Ost- & Südosteuropa

Fast unbeachtet vom Rest der Welt, herrschte seit dem 27. September 2020 Krieg in Bergkarabach. Mit hohen Opferzahlen, Zehntausenden Geflüchteten und bestätigten Kriegsverbrechen, bedeutet dieser Krieg eine humanitäre Katastrophe.

Der am 27. September neu ausgebrochene Krieg zwischen armenischen und aserbaidschanischen Truppen ist ein Wendepunkt in dem über 30 Jahre andauernden Konflikt. Der Film „Teile eines Kreises“ (engl. „Parts of a Circle“) gibt den Stand des Konflikts um Bergkarabach von Mai 2020 wieder. Ein Dokumentarfilm von Conciliation Resources.

Bei den Protesten in Minsk nach den Präsidentschaftswahlen wurden viele Menschen Opfer von Polizeigewalt. Der Text gibt Aufschluss über das Ausmaß der Verletzungen.

Am 25. Oktober fanden in der Ukraine Kommunalwahlen statt. Trotz Missbrauchs seines Amtes für die Wahlkampagne seiner Partei erlitt die Regierungspartei des Präsidenten Selenskyj eine verheerende Niederlage.

Trotz ihrer harten öffentlichen Rhetorik könnte sich die polnische Regierung hinter verschlossenen Türen in Bezug auf das neue EU Migrations- und Asylpaket flexibel erweisen, um peinliche Niederlagen in innenpolitisch wichtigen Fragen wie der Rechtsstaatlichkeit zu verhindern.

“The hell of women is in full swing” is is one of the most pertinent comments on the decision of the governmentally controlled Polish Constitutional Court to further restrict the anyway very limited public access of women to abortions in Poland. Although the measure had been part of the public discourse for years, the timing for its implementation comes partly as a surprise. What does this tell us about the further prospects for the rule of the Law and Justice party?

Ellen Ueberschär fordert einen sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen für einen nachhaltigen Befriedungsprozess in Bergkarabach mit Unterstützung der EU.

Das Land, aus dem im Krieg 1992 - 1995 Hunderttausende Menschen flohen und Aufnahme in westeuropäischen Ländern fanden, geht immer inhumaner gegen Flüchtlinge vor. Sie sind mit Ignoranz und Schikanen konfrontiert. Schuld an den alarmierenden Zuständen ist die EU mit ihrer rigorosen Abschottungspolitik.

Ein drakonisches Urteil des Obersten Gerichtshofs Kareliens macht den unbequemen Historiker Jurij Dmitriev mundtot. Es zeigt, wie gefährlich die Erforschung der Geschichte in Russland sein kann.

Unsere Büroleitungen vor Ort blicken auf Belarus: Den Geist von polnischer Solidarność auf den Straßen von Belarus entdeckt Joanna Maria Stolarek. Überraschend zurückhaltende, neutrale und ambivalente Reaktionen aus der Ukraine konstatiert Sergej Sumlenny. Und in Moskau bleibt Präsident Alexander Lukaschenka der Partner der Wahl, schreibt Johannes Voswinkel