Datensicherheit und Datenschutz, Netzneutralität und Netzwerkmanagement, Urheberrecht und Offene Zugänge waren die Themen der Tagung "netz:regeln - Chancen und Risiken zukünftiger Netzregulierung", die am 9. Oktober in Berlin stattfand.  

Bei der Tagung "netz:regeln - Chancen und Risiken zukünftiger Netzregulierung" tauschten sich Politik, Wirtschaft und die Netzszene aus über Netzneutralität, Urheberrecht, Leistungsschutzrecht und Datenschutz. Einige der Themen waren heftig umstritten.

Säen, Gießen und Harken ermöglicht, Wurzeln zu schlagen – den Pflanzen und denen, die diese Arbeit verrichten. Das Besondere der Internationalen Gärten ist die ethnische Vielfalt. Einwanderer sind hier ausdrücklich erwünscht - im Gegensatz zu vielen Kleingartenvereinen.

Die Wahlen in Bosnien-Herzegowina haben den Wunsch der Menschen nach Veränderung deutlich gemacht. Nach der höchsten Wahlbeteiligung in den letzten zehn Jahren und einem Sieg für die Sozialdemokraten steht nun die Regierungsbildung an.

Mit der 11. Außenpolitischen Jahrestagung am 7./8. Oktober 2010 setzte die Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit dem European Council on Foreign Relations Impulse für eine gesamteuropäische und transatlantische Debatte über eine konstruktive Politik der EU im Osten Europas. Diese soll jenseits von geopolitischen Nullsummen-Spielen Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und nachhaltige Entwicklung fördern.

Bei den homophoben Ausschreitungen gegen die Gay Pride wurden auch Parteibüros, Fernsehsender und Nichtregierungorganisationen angegriffen, die als EU-nah wahrgenommen werden. Die stundenlangen Krawalle vom Sonntag zeigen vor allem eines: die Spaltung der serbischen Gesellschaft und die Missachtung der Rechte von Minderheiten.

Afrika ist eine geografische Realität, aber vor allem ein Konzept. Welche Rolle haben jeweils nationale Unabhängigkeitsbewegungen, panafrikanische Bestrebungen, internationale Einflüsse und neokoloniale Absichten im Rahmen der Abläufe gespielt, die zur Unabhängigkeit der Staaten Afrikas führten? Den Versuch, ein halbes Jahrhundert afrikanischer Staatlichkeit historisch einzuordnen unternimmt.

Die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vor fast zehn Jahren, galt als großer Schritt im weltweiten Kampf um Menschenrechte. Viel wurde bisher noch nicht erreicht. Beim Jour Fixe der Heinrich-Böll-Stiftung und der taz diskutierten wir mit Gästen aus Politik und Wissenschaft. Schwierigkeiten wurden detailliert erörtert und eine Kooperation der Staaten als unabdingbar angesehen.

Nach dem Überraschungserfolg der Grünen Kandidatin Marina Silva im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in Brasilien am 3. Oktober ist weiter offen, wie die Grüne Partei das Potential von fast 20 Millionen Wählerstimmen politisch einsetzen soll und wird. Unterdessen werden ausgerechnet reproduktive Rechte sowie die Rechte der Schwulen und Lesben zum wahlentscheidenden Thema hochgezogen.

Die Vision einer gesamteuropäischen Union darf nicht aufgegeben werden, auch wenn sie noch in weiter Ferne liegen mag. Wir dürfen weder der Türkei noch der Ukraine die Tür zur europäischen Gemeinschaft zuschlagen, das gilt auch für Georgien oder Armenien.