Memorial: „Ein Stalindenkmal hat keinen Platz im 21. Jahrhundert!" Veröffentlicht: 12. Mai 2008 Erklärung von Memorial zum Plan der Stadtverwaltung von Wolgograd, ein Denkmal mit Stalin, Roosevelt und Churchill im ehemaligen Stalingrad aufzustellen.
Memorial: "Verbrechen von Katyn" muss restlos aufgeklärt werden Veröffentlicht: 12. Mai 2008 In einer Erklärung wendet sich Memorial gegen die von der russischen Hauptmilitärstaatsanwaltschaft im März 2005 erklärte Einstellung des Verfahrens zur massenhaften Hinrichtung polnischer Offiziere und Gefangener im Frühjahr 1940 durch den sowjetischen NKWD.
Zur Verurteilung von Michael Chodorkowskij und Platon Lebedew Veröffentlicht: 12. Mai 2008 Das Dossier „Demokratie in Russland" dokumentiert eine Erklärung der Teilnehmer der Vereinigung russischer Netzwerks-NGOs „Narodnaja Assambleja" zur Verurteilung von Michail Chodorkowskij.
Erklärung von Michail Chodorkowskij Veröffentlicht: 12. Mai 2008 Das Dossier „Demokratie in Russland" dokumentiert die Erklärung von Michail Chodorkowskij zu seiner Verurteilung.
Erklärung von Memorial - einen Monat nach dem Urteil gegen Michail Chodorkowskij Veröffentlicht: 12. Mai 2008 Erklärung des Vorstands von Memorial zur Wiederkehr sowjetischer Symbolik im Prozess gegen Michail Chodorkowskij und in einigen Reaktionen darauf.
Wende nach links Veröffentlicht: 12. Mai 2008 Russlands bekanntester Strafgefangener Michail Chodorkowskij äußert sich zu möglichem kommunistischem Remake in der russischen Gesellschaft.
Erklärung zur Blockierung der Konten der Stiftung "Offenes Russland" Veröffentlicht: 12. Mai 2008 Am 17. März 2006 haben Gerichtsvollzieher im Zusammenhang mit dem JuKOS-Prozess die Konten der von Michail Chodorkowskij gegründeten Stiftung "Offenes Russland" gesperrt. Damit ist die Stiftung praktisch handlungsunfähig und kann bereits zugesagte Gelder für Projekte von Nichtregierungsorganisationen nicht auszahlen. Von Übersetzung von Jens Siegert
Wahlkampf zur Russischen Staatsduma Veröffentlicht: 12. Mai 2008 Der Wahlkampf 2003 stand durchweg im Zeichen der Anstrengungen der Präsidialadministration, dem Präsidenten in der Duma eine kontrollierbare Mehrheit zu verschaffen. Doch es gelang weder, einen alle Pro-Putin-Kräfte vereinigenden Wahlblock zu gründen, noch, zumindest bis kurz vor dem Wahltag, den Kommunisten in nennenswerter Zahl Wähler abzujagen. Unterdessen liefern sich die beiden demokratischen Parteien einen heftigen Wettbewerb um das kleine liberale Wählerkontingent, bei dem auch unsaubere Mittel eingesetzt werden. Die Wahlgesetzgebung, die u.a. Wahlwerbung zeitlich einschränkt und Staatsbeamte zwingt, sich für den Wahlkampf beurlauben zu lassen, wird von der Zentralen Wahlkommission durchaus einseitig ausgelegt – im Zweifel zugunsten der kremlnahen Partei „Einiges Russland“, die auch im Fernsehen bevorzugt wird. Von Jens Siegert
Ergebnisse der Dumawahlen 2003: Infografik + Parteienlandschaft Veröffentlicht: 12. Mai 2008 Bei den Dumawahlen am 7. Dezember 2003 ging die von Präsident Putin unterstützte Partei – „Einiges Russland“ – als klarer Sieger hervor. Sie erlangte 68% der Sitze und sichert Putin damit eine verfassungsändernde Zweidrittel-Mehrheit. Nur vier Parteien schafften den Sprung über die Fünfprozent-Hürde. Vor allem den beiden liberalen Parteien Jabloko und Union der Rechten Kräfte (SPS) gelang der Einzug in die Duma nicht. Ein Überblick über die Parteien.
Der Wahlkampf, der kein Wahlkampf war Veröffentlicht: 12. Mai 2008 Bei den russischen Präsidentenwahlen 2004 stand der Sieger Wladimir Putin von Anfang an fest. Jens Siegert analysierte im Vorfeld den Wahlkampf und die Kandidaten. Von Jens Siegert