Europa

Vor fünf Jahren präsentierte die EU-Kommission mit dem europäischen Grünen Deal (EGD) eine neue Nachhaltigkeits- und Wachstumsstrategie. Das Ziel: den Übergang zu einer wettbewerbsfähigen und nachhaltigen Wirtschaft zu fördern und bis 2050 als erster Kontinent klimaneutral zu werden. Die Grundsteine sind gelegt, aber welche Schritte müssen nun folgen? 

Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, ökologischer Krisen und gesellschaftlicher Fragmentierung kann das europäische Sozialmodell der Zukunft nicht nur auf großzügiger Sozialpolitik basieren. Es bedarf vielmehr einer neuen Form der "Solidarischen Adaption", in der alle Bürger*innen Verantwortung übernehmen und aktiv an der Gestaltung von Veränderungen teilhaben.

Ein Gespräch mit Timothy Garton Ash über zerschlagene Illusionen, den Krieg in der Ukraine, Rückschläge in der Demokratieentwicklung und den Kampf für Freiheit.

Junge Europäer*innen lassen sich ein Jahr im Kampagnenwesen schulen. Ihre Leitfrage in diesem Projekt: Wie baut man rassistische Einstellungen ab, die in Europa weitverbreitet sind? 

2024 dürfen in einigen EU-Ländern auch Minderjährige bei der Europawahl ihre Stimme abgeben. Sechs Statements von unter 18-jährigen und erwachsenen Erstwähler*innen aus sechs Ländern zeigen: Die EU muss mehr tun, um junge Menschen zu erreichen.

Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) will die sogenannte irreguläre Migration eindämmen. Insbesondere die Ausweitung der «sicheren Drittstaaten» und Grenzverfahren wie die «Fiktion der Nichteinreise» bedrohen fundamentale Asylrechte.

Ein Gespräch mit der polnischen Regisseurin Agnieszka Holland über die Kampagne gegen ihren Film "Green Border", der von Pushbacks an der polnisch-belarusischen Grenze handelt, sowie über Zivilcourage und Empathie und warum sie beides ein wenig hoffen lässt. 

Mit ihrem umfassenden Unterstützungspaket für die Ukraine hat die EU demonstriert, dass sie bereit ist, die geopolitische Landschaft aktiv mitzugestalten. Um diese Rolle auszufüllen, muss sie ihre Verteidigungsindustrie stärken und ihre Truppen aufbauen und einsatzbereit machen.

Am 1. Mai 2004 wurde in vielen mittel- und osteuropäischen Hauptstädten gefeiert. Groß waren die Euphorie und Freude, endlich Mitglied der europäischen Familie zu sein, die sich von 15 auf 25 Mitglieder vergrößerte. Wie blickt man in der Region auf die vergangenen zwei Jahrzehnte zurück? Was kann aus den Erfahrungen für zukünftige Beitrittsprozesse gelernt werden? 

Polnische Bürger*innen haben mit der Wahl im Oktober 2023 ein klares Signal gegen die illiberalen Tendenzen in ihrem Land gesetzt. Erfahre mehr über die Herausforderungen der neuen Regierung und wie sich Polen nun konstruktiv an den EU-Verhandlungstisch begibt.

Daniel Cohn-Bendit über die Facetten des Anti­semitismus und Rassismus im heutigen Europa, die tiefe Spaltung in den pluralen Gesellschaften und die Notwendigkeit, den Schmerz der Gegenseite anzuerkennen. 

Resolutes Handeln gehörte nie zu den Stärken der Europäischen Union. Demokratien haben andere Vorzüge als kurze Entscheidungs­wege. Aber reicht das auch in Kriegs­zeiten, wie jetzt in der Ukraine, in denen jedes Zögern Menschenleben kostet? 

Viele Jahrestage 2024 erinnern uns an das Ende von Trennung und Teilung. Doch sie zeigen auch, dass die Aufgabe, Europa zu vereinen, noch nicht abgeschlossen ist. Die EU-Erweiterung liegt in unserem Interesse. Eine sichere und stabile Nachbarschaft sichert uns allen ein stabiles Europa.

Krieg in Europa, die sich zuspitzende Klimakrise, Europas Position im globalen Machtgefüge: Die Euro­päische Union steht vor historischen Herausforderungen. Das Jahr 2024 entscheidet darüber, wie es weiter­gehen wird.

Die Europawahl 2024 findet vom 6. bis 9. Juni im Schatten multipler Krisen statt. Unsere Studie erfasst die Stimmung der Bürgerinnen und Bürger vor der Wahl und zeigt, dass das Interesse an der Europawahl hoch ist.

Mit ihrer Blockadehaltung bei zahlreichen EU-Gesetzgebungsprozessen hat die Ampelregierung viel Porzellan auf europäischer Ebene zerschlagen. Mit Blick auf die unsicheren Mehrheitsverhältnisse im neuen Europäischen Parlament und die Präsidentschaftswahl in den USA ist klar: Es braucht eine Kehrtwende in der deutschen EU-Politik.

Der Kosovo-Krieg vor 25 Jahren zeigt uns: Eingefrorene Konflikte und bilaterale Streitigkeiten lassen sich nicht lange unter den Teppich kehren. Im aktuellen geopolitischen Umfeld werden sie Europa um die Ohren fliegen.

Angesichts der Wahlen in den USA und der schwierigen Situation auf dem Gefechtsfeld muss der Westen eine klare Entscheidung über die Ukraine-Unterstützung der kommenden Monate treffen.

Großbritannien hat seinen Beitrag zur europäischen Sicherheit vor dem Hintergrund seines Austritts aus der EU weiterentwickelt. Dennoch braucht es eine formalere Beziehung zwischen beiden Akteuren im Bereich der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. [Englisch]