Polen

Polen hat einen neuen Präsidenten: Andrzej Duda. Als eine der Hauptursachen für seinen Wahlerfolg gilt der als Ignoranz erscheinende Kontaktverlust der Regierung. Ein Blick auf die Ergebnisse der polnischen Präsidentschaftswahlen.

Im Mittelpunkt des 4. Europäischen Geschichtsforums stand die Frage, ob und wie Europas Kriege heute in Osteuropa und auf dem Westbalkan für propagandistische Zwecke instrumentalisiert werden. Anschauungsmaterial gab es durch die Ukraine-Krise mehr als genug.

Die deutsch-polnische Künstlerinnengruppe SilesiaTopia guckt wie durch ein Brennglas auf die mehrfach tabuisierte Geschichte Schlesiens und konfrontiert uns mit Erkenntnissen und beeindruckenden Kunstaktionen: neue Perspektiven auf die deutsch-polnischen Beziehungen.

Der schwedische Konzern Vattenfall und die polnische PGE wollen noch mehr Braunkohle in der Lausitz fördern. Dagegen werden am 23. August tausende Menschen grenzübergreifend demonstrieren.

Anna Grodzka, bisher Mitglied der Palikot-Partei, ist der grünen polnischen Partei Zieloni beigetreten. Mit Grodzkas Parteiwechsel haben die polnischen Grünen erstmals ein Parlamentsmandat inne. Irene Hahn-Fuhr, Leiterin der Heinrich-Böll-Stiftung in Warschau, sprach mit Grodzka über ihre Motive und Ziele sowie über grüne Politik in Polen.

Der Kongress der polnischen grünen Partei (Zieloni) fand am Wochenende des 12. und 13. Juli 2014 in Warschau statt und erneuerte den Anspruch, sich als selbständige, alternative politische Kraft zu etablieren.

Eine überwältigende Mehrheit von 89 Prozent der Polinnen und Polen befürworten die Europäische Union, aber nicht einmal ein Viertel der Wahlberechtigten ging zur Urne. Wie passt das zusammen? Irene Hahn-Fuhr erklärt, wie Polen mit seiner Wahl ein klares "Jein" an die EU sendet.

Die Europawahl und eine Diskussion über die Zukunft der EU interessiert in Polen nur wenige. Das liegt auch daran, dass in der medialen Berichterstattung kaum Debatten über die Entscheidungen des Europäischen Parlaments stattfinden.

Artur Wieczorek, Klimaaktivist und Grüner, begleitet als Teil der Stiftungsdelegation die UN-Klimakonferenz in Warschau. Im Interview spricht er über Polen als Gastgeberland und erzählt vom Kampf gegen die mächtige Kohlelobby.

Die Einhaltung von europäischen Standards würde Minderheiten in Polen helfen – doch das Parlament bringt keine enstprechenden Gesetze auf den Weg. Homosexuelle oder Transgender fühlen sich allein gelassen und sind Beschimpfungen und Bedrohungen ausgesetzt.

Das Warschauer Büro wurde 2002 etabliert und arbeitet zusammen mit Partnerorganisationen zu den Schwerpunkten Demokratie und Menschenrechte, Europa und Internationales, Energie und Klima sowie Europäischer Agrarpolitik.

Der Europa-Wahlkampf in Polen verläuft wenig spektakulär: Die Öffentlichkeit zeigt kein besonderes Interesse; es wird mit einer niedrigen Wahlbeteiligung gerechnet. In dieser Situation ist zu erwarten, dass die Polinnen und Polen ungefähr dieselben Kandidaten auf denselben Listen wählen werden.

Durch den Georgien-Konflikt konnte Polen seine internationale Rolle stärken. Die polnische Einschätzung der Politik Moskaus wurde durch die Ereignisse bestätigt. Zugleich verhielt sich die polnische Regierung gemäßigter als erwartet. Sie vertritt so eine Linie, die den Denk- und Verhaltensmuster der anderen EU-Staaten nahe liegt.