Rechtspopulismus

Traditionell geben LGBTI-Wähler/innen eher grünen, sozialdemokratischen oder linken Parteien ihr Kreuz an der Wahlurne. Allerdings verzeichnen auch immer mehr rechtspopulistische Parteien in Europa einen wachsenden Zuspruch von LGBTI-Wähler/innen.

Am 7. Mai hat Europa aufgeatmet: der politische Newcomer und Pro-Europäer Emmanuel Macron hat den Alptraum Le Pen verhindert – vorerst. Der dritte Wahlgang steht ihm jetzt bevor. Bei der Parlamentswahl wird sich erst entscheiden, ob der neue Präsident mit einer parlamentarischen Mehrheit im Rücken seine Vorhaben angehen kann.

Warum schwächeln die Grünen ausgerechnet im Wahljahr? Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, plädiert im Interview mit der Aachener Zeitung für mehr grünen Zukunftsgeist und eine offensive Auseinandersetzung mit der neuen Rechten.

Die Niederländer/innen sind ihrem Ruf als offene und tolerante Gesellschaft gerecht geworden: Bei der Parlamentswahl am 15. März haben sie die Welle des in Europa um sich greifenden Populismus vorerst gebremst. Trotzdem ist der Populismus nicht besiegt.

Auf dem Treffen der G-20-Finanzminister in Baden-Baden kündigte sich der neue Global Player des Protektionismus an: US-Finanzminister Steven Mnuchin verhinderte ein gemeinsames Bekenntnis zu einem internationalen freien Handel. Trotzdem sind Freihandelsabkommen wie CETA nicht die Lösung.

Sechzig Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge steht Europa an einem Scheideweg. Wie dieser Weckruf an das liberale Europa zu verstehen ist, diskutierten Expertinnen und Experten auf unserer internationalen Konferenz “Weiter mit Europa!”.

Identitätsstiftend für die Mitglieder der AfD ist deren Kampfansage an das „links-rot-grün verseuchte 68er-Deutschland“. Alexander Häusler empfiehlt den Grünen, den Fehdehandschuh aufzunehmen und offensiv für demokratische und emanzipative Errungenschaften einzutreten.

Wenige Wochen vor dem zweiten Durchgang am 7. Mai ist bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich noch alles offen. Die Konstellationen und Siegchancen ändern sich im Stundentakt. Mit unserem Blog „Marianne vor der Wahl“ wollen wir die Entwicklungen beim französischen Nachbarn analysieren und hinterfragen. 

Der Wahlsieg Donald Trumps war Anlass, dass US-Büroleiter Bastian Hermisson beim Bundesparteitag der Grünen eine Rede hielt, die viel Zuspruch über Parteigrenzen hinaus gefunden hat. Hier sein Redemanuskript im Original.

Trump hat seinen Kampf gegen das politische Establishment vorerst gewonnen. Worauf muss sich Europa jetzt einstellen?

Bei der Sommerakademie vom 9. bis 10. September 2016 diskutieren Mitglieder, Freundinnen und Freunde der Grünen Akademie Strategien gegen den Rechtspopulismus.

Gerade in Zeiten, in denen vielerorts mit starken rechtspopulistischen Kräften zu rechnen ist, ist es wichtiger denn je, sich wehrhaft gegen die Gegner einer pluralen offenen Gesellschaft zu stellen. Wie die EU sich gegen undemokratische Entwicklungen in ihrem Inneren wehren kann.

Die Bevölkerung von MV hatte die Wahl. Ohne zeitlichen Abstand lässt sich das Ergebnis als ein „weiter so“ in der Großen Koalition mit einer neuen rechtspopulistischen „wir sind dagegen“ Opposition beschreiben. Die zukünftigen Herausforderungen sind groß.

Mit dem Rechtspopulismus wurden seine demokratischen Widersacher/innen lange Zeit relativ leicht fertig. Doch die alten Methoden greifen nicht mehr. Zehn Thesen zum besseren Verständnis der neuen Konfrontation.

Der Brexit zeigt, wie gefährlich es ist, die EU für nationale Probleme verantwortlich zu machen. Was wir jetzt brauchen, ist Entschlossenheit in der Auseinandersetzung mit Rechtspopulist/innen, ein echtes Investitionsprogramm und mehr Leidenschaft für ein demokratischeres Europa.

Das Wahlergebnis in Österreich wird ein Signal für ganz Europa sein. Unabhängig vom konkreten Ausgang ist das Gesamtbild, welches Österreich und damit ganz Europa abgibt, besorgniserregend. Ein Kommentar.

Am 8. Mai 2016 fand zum vierten Mal “Theater und Netz” in Berlin statt, kuratiert und veranstaltet von der Heinrich-Böll-Stiftung und nachtkritik.de. Die Tagung war ausgebucht. Hier die Dokumentation mit Videos und Pressestimmen.

PiS, Putin, Orban und die AfD: Am 11. und 12. Februar widmete sich eine Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung in Moskau einem Phänomen, das ganz Europa umtreibt: dem Populismus.

Der Einzug der rechtsextremen Partei "Volkspartei - Unsere Slowakei" (ĽS-NS) des Neonazis Marian Kotleba ins Parlament war für viele Einschock. Die Soziologin Olga Gyárfášová spricht im Interview über die Ursachen und erklärt, warum soviele junge Menschen rechts gewählt haben.

Innerparteiliche Flügelkämpfe, abgesagter Bundesparteitag - die "Alternative für Deutschland" befindet sich am Scheideweg. Viele offene Fragen lassen Raum für unterschiedliche, in der Öffentlichkeit diskutierte Szenarien.