Soziale Gerechtigkeit

Der Staat kann ein grundlegendes Sicherungsniveau schaffen, wenn drei Prinzipien gewährleistet sind: Äquivalenz, Solidarität und Subsidiarität.

Damit Menschen mit Behinderung gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teil­haben können, müssen noch viele Benachteiligungen aufgehoben werden. 

Wirtschaftliche Umbrüche, politische Entscheidungen und unvorhersehbare Ereignisse halten die Gesellschaft in Bewegung. Das ist so nötig wie konfliktreich. 

Rechtliche Grundlagen regeln die Ansprüche auf Leistungen zur Existenzsicherung. Politik gestaltet sie über Gesetze, Gerichte stoßen Änderungen an.

Der Mensch als soziales Wesen bildet Gemeinschaften und schafft Regeln für das Zusammenleben, Gemeinsinn und Wohl­stand stärken das gegenseitige Vertrauen.

Die Pandemie hat die Digitalisierung beschleunigt. Jetzt steht die grundlegende Veränderung in der Energie- und Klimapolitik an. 

Algorithmen reproduzieren diskriminierende Strukturen und bestehende Machtverhältnisse. KI-gestützte Systeme werden so zur Gefahr für bestimmte Teile der Bevölkerung.

Der lateinamerikanisch-karibische Raum ist die Weltregion mit der größten sozialen Ungerechtigkeit. Dies spiegelt sich auch im Zugang und in der Nutzung digitaler Technologien wider.

Der 5. Mai ist traditionell der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Ein guter Anlass, die neue Disability Strategy der EU kritisch zu beleuchten.

Im März 2020 wurden die meisten Kulturorte geschlossen. Einer kurzen Öffnungsphase mit Hygienekonzepten im Herbst 2020 folgte die zweite Schließung im November, die bis heute andauert. Viele Künstler*innen können nicht mehr in Ihnen gewohnter Weise arbeiten, deshalb stehen soziale und ökonomische Aspekte im Vordergrund.

Die Zeit des Blindflugs muss beendet werden. Die KMK und der Bund müssen die Lernrückstände der Schüler/innen systematisch ermitteln und im Lockdown besonders Benachteiligte gezielt fördern.

70 Jahre DGB: Auch in Zeiten des Strukturwandels und der Digitalisierung sind Gewerkschaften wichtige Partner, um unsere Gesellschaft gemeinsam sozial-ökologisch zu transformieren.