Ukraine

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Bereits zum 20. Jahrestag der nuklearen Katastrophe veröffentlichten die internationale Atomenergiebehörde (IAEA) und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) einen Bericht zu deren Auswirkungen. Rebecca Harms beauftragte eine kritische Analyse dieses Berichts. Die dadurch enstandene unabhängige wissenschaftliche Einschätzung der Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt hat nichts an Aktualität verloren. 

Am 26. April 1986 explodierte der Atomreaktor in Tschernobyl. Teile der Ukraine, Weißrusslands, Russlands und Europa wurden von der radioaktiven Wolke überzogen. Seit dem hat das Grauen ein Gesicht. Fakten zur Lage.

In der Region Polissja rund um die einst blühende ukrainische Kleinstadt Tschernobyl scheint die Zukunft ausgeschlossen auf unvorstellbare Zeit. Seit einem Vierteljahrhundert findet hier nur der überwachte Verfall statt.

Zum 25. Jahrestag der Katastrophe erinnert die Heinrich-Böll-Stiftung mit der Ausstellung „Straße der Enthusiasten“, Lesungen und Diskussionen an den GAU. In einem internationalen Symposium fragen wir, ob eine weltweite Renaissance der Atomkraft tatsächlich Realität wird.

Im Rahmen eines von der Heinrich-Böll-Stiftung initiierten und geförderten Promotionskollegs haben Promovierende und Betreuer die Länder Bosnien-Herzegowina, Georgien, Russland, Serbien und die Ukraine in insgesamt drei Exkursionen besucht. Entsprechend der übergeordneten Fragestellung nach Zusammenhängen von Demokratieentwicklung, externer Demokratiehilfe und Zivilgesellschaft im postsozialistischen Raum insbesondere außerhalb der EU haben wir uns vor Ort mit verschiedensten Akteuren dieser Bereiche getroffen. 

Die Kleinunternehmer/innen der Ukraine konnten am 2. Dezember einen großen Erfolg verzeichnen. Durch ihren anhaltenden Protest gegen die Benachteiligungen im neuen Steuergesetzbuch, erwirkten sie ein Veto des Präsidenten Wiktor Janukowytsch, das vorerst die Beibehaltung der derzeitigen Besteuerung durch einen einheitlichen niedrigen Steuersatz (Jedynyj Podatok) nach sich zieht.

Bei den bislang größten Studierendenprotesten seit der Unabhängigkeit gingen am 12. Oktober tausende Menschen in 15 Städten gegen die Kommerzialisierung des ukrainischen Bildungssystems auf die Straße. Dass die Regierung sofort auf einige Forderungen einging, zeigt vor allem eines: ihre Angst vor Basisbewegungen.

Im Oktober 2010 veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung ihre 11. Außenpolitische Jahrestagung. Es sollten „Impulse für die Politik der EU gegenüber ihren östlichen Nachbarn“ benannt und beschrieben werden, wie der Weg hin zu Demokratie und Marktwirtschaft in diesen Staaten und zur weiteren europäischen Integration aussehen könnte. Ein Bericht

Am 31. Oktober fanden die verschobenen Kommunalwahlen in der Ukraine statt. Nach den massiven Wahlfälschungen bei den Präsidentschaftswahlen 2004 war ein demokratischer und sauberer Ablauf der Wahlen fraglich. Ein Überblick über Geschehnisse im Vorfeld der Wahlen, den Ablauf der Wahlen selbst und eine kurze Einschätzung der Ergebnisse aus unserem Büro in Kiew.

Die ukrainische Verfassungsreform von 2004 stärkte die Macht des Parlaments. Seit Oktober 2010, gilt nun wieder die Verfassung von 1996. War die orange Revolution 2004 umsonst?

In Zeiten der Wirtschaftskrise ist der Klimaschutz für weite Teile der amerikanischen Bevölkerung aus dem Blickfeld verschwunden. Was heißt das für die Zwischenwahlen am 2. November? Eine Analyse von

Am 31. Oktober wird in der Ukraine gewählt. Während die Partei von Julia Tymoschenko zunehmend zersplittert ist, werden Oppositionelle, Journalisten und Nichtregierunsgorganisationen vom Geheimdienst eingeschüchtert. Der Zustand der Demokratie in der Ukraine ist labil. Ein Bericht aus Kiew

Präsident Wiktor Janukowytsch und seine „Partei der Regionen“ wollen ihre bestehende Macht in der Ukraine ausbauen und festigen. Ziel ist die Rücknahme der Verfassungsreform von 2004 mit Hilfe des Verfassungsgerichts der Ukraine, um somit die präsidiale Demokratie in der Ukraine verfassungsrechtlich zu verankern.

Ende August besucht Janukowytsch Deutschland. Wendet sich die Ukraine in Richtung Russland oder zur EU? Diese Streitfrage hat die ukrainische Regierung voll erfasst: mehrere Minister wurden entlassen. Im Streit um die Außenpolitik haben wirtschaftliche Interessengruppen ein deutliches Wort mitzureden. 

Wegen neuer Verträge mit dem IWF muss die Ukraine sparen: das defizitäre staatliche Gasunternehmen „Naftogaz“ soll saniert werden. Weil gleichzeitig Milliardenforderungen undurchsichtiger Zwischenhändler gegen den Staatskonzern laut werden, erhöht die Regierung Gaspreise um 50 Prozent.

In der Ukraine wurden vor der Sommerpause des Parlamentes wichtige Entscheidungen getroffen: die Reform des Kommunalwahlgesetzes erschwert die Teilnahme der Opposition. Gleichzeitig versucht die Regierung, die Verfassung hin zu einer Präsidialrepublik zu ändern.

Seit der Amtseinführung von Wiktor Janukowytsch am 25. Februar 2010 sind einhundert Tage vergangen. Ein allgemein üblicher Zeitpunkt um ein erstes Resümee seiner bisherigen Regierungszeit zu ziehen.

Am 19. Mai 2010 wurde im Gorki-Park in Charkiw mit Abholzungen für den Bau einer Straße mitten durch das 130 Hektar große Areal begonnen. Im Rahmen dieser Aktion kam es teilweise zu massiven Auseinandersetzungen zwischen zivilgesellschaftlichen Initiativen aus Charkiw, der Miliz und Bauarbeitern.

Wir verstehen die Kiewer Gespräche als Dialogplattform, um die politische und gesellschaftliche Entwicklung der Ukraine zu beraten und Impulse für die Zusammenarbeit  zu entwickeln. Im Rahmen und am Rande dieser Konferenz werden wir auch darauf zu sprechen kommen, was der jüngste Machtwechsel, der ja deutlich über einen personellen Wechsel im Amt des Präsidenten hinaus geht – für die nächsten Jahre erwarten lässt.