Demokratie & Medienpolitik

Seit dem Erfolg der AfD in Sachsen-Anhalt läuft die Debatte zu AfD und den Medien. Im Interview spricht Rechtsextremismus-Experte David Begrich über die anfängliche „Dauerrepräsentanz des Ressentiments“, die Sprache der Politiker/innen und Alternativen zur Talkshow.

Welche Qualitätskriterien gelten für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Wie wird der Rundfunkbeitrag berechnet und wie sind öffentlich-rechtliche Sendeanstalten aufgebaut? Antworten in unseren Schaubildern. Für eine größere Ansicht klicken Sie bitte auf das Bild.[gallery]

Was unterscheidet den öffentlich-rechtlichen Rundfunk von anderen Medienangeboten? Und warum brauchen wir ihn nach wie vor? Ein Plädoyer von Tabea Rößner.

Die Frage „Was dürfen ARD und ZDF eigentlich im Netz?“ lässt sich gar nicht so schnell beantworten. Dabei könnte doch alles so einfach sein.

Rundfunkgremien sehen sich immer wieder mit dem Vorwurf der Hinterzimmerpolitik konfrontiert – und das nicht ohne Grund: 2014 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass im Fernsehrat des ZDF die Politik zu stark vertreten sei. Dabei steckt in den Gremien viel Potential.

Bei der Sommerakademie vom 9. bis 10. September 2016 diskutieren Mitglieder, Freundinnen und Freunde der Grünen Akademie Strategien gegen den Rechtspopulismus.

Direkte Demokratie war Teil des grünen Gründungsmythos. Winfried Kretschmann und andere einstige Befürworter/innen sehen sie heute kritisch. Was bleibt Parteien, wenn die rationale Basis der Debatte schwindet? Der Bericht vom Demokratiedialog in Stuttgart.

Immer mehr Wahlberechtigte gehen nicht einfach „nur“ nicht zur Wahl, sondern werden informell und gesellschaftspolitisch ausgeschlossen. Die Herausforderung der Gegenwart besteht in der Überwindung dieser Exklusionsmechanismen entlang von Bildung, Alter und Einkommen.

Eine rot-rot-grüne Koalition für das Land Berlin – das könnte das innovative Resultat aus der Wahl zum Abgeordnetenhaus werden. Sie wird zeigen müssen, wie gutes Regieren gelingt.

Viele Menschen wollen selbst bestimmen, was sie essen und wie ihr Strom erzeugt wird: Kleine, gemeinschaftliche Handelsverbände erfüllen diesen Wunsch nach einem guten Leben.

In der Heinrich-Böll-Stiftung diskutieren am 6. Juli 2016 der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) mit Fachleuten aus Politik, Wissenschaft und Presse. Das Thema: „Gut regieren in Hessen – wie gelingt Integration?“

Die US-Wahlkampfarbeit sei an einem Wendepunkt angelangt, sagen die digitalen Experten. Bietet Kalifornien, der US Staat, der mit Silicon Valley die Digitalisierung vorantreibt, neue Ansätze die Demokratie ins Digitale zu verlagern?

Konsultative Innovationen können die Demokratie stärken - gerade in Zeiten des Rechtspopulismus. Am 15. März 2016 stellten Patrizia Nanz und Claus Leggewie ihr Buch "Die Konsultative. Mehr Demokratie durch Bürgerbeteiligung" in der Heinrich-Böll-Stiftung vor. Zum Video-Mitschnitt.

Der Begriff der Inklusion hat in den letzten Jahren einen rasanten Aufstieg erfahren - als gesellschafts- und sozialpolitischer Orientierungsbegriff weit über das enge Feld der Politik für Menschen mit Behinderungen hinaus. Wie kann man dem Begriff eine Orientierungskraft verleihen?

Die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2013 war die zweitschlechteste seit Gründung der Bundesrepublik. Fast 30 Prozent verzichteten auf ihr Wahlrecht. Warum schadet die niedrige Wahlbeteiligung der Demokratie?

Eine gerechte Ordnung ist eine, in der die Regeln und Institutionen der sozialen Kooperation von Formen willkürlicher Herrschaft frei sind, also gegenüber einer jeden beteiligten Person als Freie und Gleiche gerechtfertigt werden können  – und zwar im Modus demokratischer Selbstbestimmung.

Es ist eine gewachsene Ausgrenzung, Abkopplung und politische Abstinenz ganzer Bevölkerungsgruppen und eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich festzustellen, womit sich die Frage stellt, welche Wege zu mehr Teilhabe und Inklusion sowie einer „neuen sozialen Kohäsion“  und damit zu einem wieder wachsenden Zusammenhalt führen.

Per Los ins Amt? Das ist ein fast vergessener Vorschlag gegen Politikverdrossenheit. Über Wege aus der Formkrise der repräsentativen Demokratie. Ein Beitrag aus dem Buch "Inklusion: Wege in die Teilhabegesellschaft".

Absenkung der Quoren bei Bürger- und Volksentscheiden, Beteiligung nach "Stuttgart 21", Flüchtlingsarbeit: Eine vorläufige Bilanz, wie Grün-Rot in Baden-Württemberg direkte Demokratie weiterentwickelt und die Zivilgesellschaft gestärkt hat.

Selten war das Verhältnis von Markt und Demokratie so konfliktreich: Während die Reichen ihre Macht immer weiter ausbauen, gehen die unteren Schichten immer seltener zur Wahl. Diese Entwicklung gefährdet die Basis unserer Gesellschaft: das Versprechen politischer Gleichheit.