Verkehrswende

Verkehrswende

Intelligent, schnell und vernetzt unterwegs sein, lebenswertere Städte, gesunde Luft, schöne öffentliche Plätze, mehr Bewegung, Klimaschutz und Umweltgerechtigkeit, zukunftssichere Perspektiven für die Automobilindustrie im Wandel und für Beschäftigung: Wir wollen den Stau in der Verkehrspolitik auflösen und zeigen, wie mobile Zukunft geht: Damit Dieselfahrverbote, Feinstaubalarm und verwaiste Bushaltestellen überflüssig werden. Denn die Verkehrswende ist ein Gewinn für alle.

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So geht Mobilitätswende!

Dokumentation

Welche politischen Rahmenbedingungen braucht eine wirkliche Mobilitätswende? darüber diskutierten mehr als 200 Teilnehmer/innen am 18.10.2018 auf einer Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit dem Verein UnternehmensGrün.

Aktuelle Publikationen über die Verkehrswende

Fachkontakte in der Heinrich-Böll-Stiftung für Verkehrswende

Urbane Mobilität: Wie schaffen wir die Verkehrswende in unseren Städten?

Die heutige Mobilität in Städten ist häufig keine: Autofahrer/innen stehen im Stau, Parkplätze muss man ewig suchen. Wenn die gegenwärtigen Trends sich fortsetzen, wird sich das in nächster Zukunft auch nicht ändern: Zurzeit werden bundesweit immer noch 75 Prozent der Wege mit dem Auto zurückgelegt. Die Zahl der Pendler/innen in den Städten nimmt stark zu, ebenso der Güterverkehr auf der Straße. Mobilität in Deutschland hat aber außer mit dem Verkehrsinfarkt noch mit weiteren Problemen zu kämpfen: Der Verkehrssektor leistet bisher keinen Beitrag zum Klimaschutz. Das ist einer der wesentlichen Gründe, warum Deutschland seine eigenen Klimaziele bis 2020 wahrscheinlich nicht erreichen wird und es auch mit dem Pariser Klimazielen schwierig wird, wenn die Politik nicht grundlegend umsteuert. Die zulässigen Grenzwerte für Luftschadstoffe werden immer noch in vielen Kommunen überschritten. 13.000 Menschen pro Jahr sterben in Deutschland nach Berechnungen der Europäischen Umweltagentur frühzeitig wegen der Luftverschmutzung durch Verbrennungsmotoren, besonders durch Stickoxide. Außerdem sterben immer mehr Fahrradfahrer/innen und Fußgänger/innen im Straßenverkehr. Radfahrer/innen sind die einzige Gruppe von Verkehrsteilnehmer/innen, die nicht von der erhöhten Verkehrssicherheit in Deutschland profitiert. Kinder kommen nicht sicher allein durch den Verkehr zur Schule. Städte könnten auch noch schöner sein und eine bessere Lebensqualität bieten, wenn nicht so viel wertvoller öffentlicher Raum für Parkplätze verschwendet werden würde. Intelligente Mobilität sieht anders aus.

Deutschland braucht also eine Verkehrswende. Kommunen sind die politische Ebene, auf der bisher am meisten in dieser Richtung passiert ist. Dabei lässt der Bund die Kommunen weitgehend allein: Diese können die Folgen des Dieselskandals nicht lösen, indem sie technische Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen verlangen oder den Schadstoffausstoß begrenzen. Allerdings haben 150 Kommunen in Deutschland Luftreinhaltepläne erstellt, und da der Bund das Problem nicht wirksam löst, drohen auch in 2019 weitere Fahrverbote. Kommunen können aber noch andere Maßnahmen ergreifen, um eine echte Verkehrswende zu gestalten: Sie entscheiden über den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und testen die bessere Vernetzung der Verkehrsmittel (Multimodalität). Sie planen Fahrradstraßen und – parkhäuser, bauen das Radwegenetz aus und tragen so dazu bei, das Fahrrad zu einem vollwertigen Verkehrsträger zu machen. Sie ermöglichen temporäre Spielstraßen und gestalten öffentliche Plätze und Straßen so um, dass ihre Aufenthaltsqualität steigt. Sie bauen eine Lade-Infrastruktur für Elektromobilität auf und fördern so die Elektrifizierung des Verkehrs. Sie kommunizieren die Verkehrswende als gewinnbringendes Projekt für alle und initiieren Kampagnen zum Umstieg vom Auto auf den Umweltverbund oder zumindest vom Verbrenner aufs Elektroauto. Die kommunale Ebene ist strategisch bedeutsam für das Gelingen der Verkehrswende insgesamt. Allerdings müssen sich viele Rahmenbedingungen ändern, damit die Kommunalpolitik und –verwaltung den Paradigmenwechsel von der autogerechten zur lebenswerten, klimaneutralen Stadt schaffen: Die Kommunen brauchen mehr Entscheidungsbefugnisse darüber, wie Straßen genutzt bzw. umgenutzt werden können, z.B. als Fahrradstraßen oder Spielstraßen. Die Einrichtung von Tempolimits (von 50 auf 30 Stundenkilometer innerorts) müsste erleichtert werden, denn dies ist entscheidend für die Verkehrssicherheit. Kommunen sollte bei der Preisgestaltung für das Parken mehr Spielräume gelassen werden, besonders beim Anwohnerparken. Dieses ist zurzeit per Bundesgesetz auf 30,70 € pro Jahr gedeckelt – „öffentlicher Raum ist mehr wert“, sagt dazu der Think-tank Agora Verkehrswende. Sie brauchen mehr finanzielle Unterstützung beim Ausbau des ÖPNV auf Straße und Schiene,. Zu all diesen Themen müssen Bundesgesetze geändert werden, und es sieht im Moment nicht so aus, als seien die Regierungskoalitionen im Bund dazu bereit, diese Ziele zu verfolgen. So lange sind Kommunen in Deutschland darauf angewiesen, Experimentierräume zu schaffen und die bestehenden Möglichkeiten auszureizen.

Im Dossier zur kommunalen Verkehrswende liefern wir Argumente dafür, warum eine Verkehrswende, speziell auch in Städten, notwendig ist: aus Gründen der Verkehrssicherheit, der Flächengerechtigkeit, der Vermeidung von Luftverschmutzung und um die Lebensqualität zu verbessern. Wir zeichnen eine Vision, wie sich Menschen in der Stadt der Zukunft fortbewegen werden. Und wir geben in den Bereichen Fußverkehr, Radverkehr, ÖPNV, Multimodalität, E-Mobilität, Lebensqualität und Planung Beispiele aus deutschen und europäischen Städten, die zeigen, was heute bereits möglich ist. Abgerundet wird das Dossier durch Praxistipps zu Fördermöglichkeiten, Kommunikation und Bürgerbeteiligung.

Weitere Themen sind die Zukunft der Automobilität und die Energiewende im Verkehr.