Vila Autódromo: Räumung und Widerstand

Vila Autódromo: Räumung und Widerstand

Vila Autódromo"Diese Gegend gehört dem Bundesstaat, nicht der Stadt": Der Kampf um die Vila Autódromo begann schon in den 1990er Jahren. Urheber/in: fabian.kron. Creative Commons License LogoDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

Die Siedlung Vila Autódromo im Westen Rio de Janeiros wurde durch den Kampf ihrer Bewohner/innen gegen die Vertreibung Symbol des Widerstands gegen die städtische Räumungspolitik im Vorfeld der Fußballweltmeisterschaft 2014 und der Olympischen Spiele 2016.

Die Vila Autódromo grenzt direkt an das zentrale Terrain der Spiele von 2016, den Olympiapark, und steht damit mitten im Visier der Umsiedlungspolitik der Stadtverwaltung, die seit einigen Jahren einkommensschwache Bevölkerung aus Gegenden mit Potential für Touristik- und Immobilieninvestitionen in die weitest entfernten Stadtränder von Rio de Janeiro umsiedelt, fern von jeglicher städtischen Infrastruktur. Zum Einsatz kommt dabei eine Kombination gewaltsamer Zwangsräumungen und dem sozialen Wohnprogramm der Bundesregierung (Minha Casa, Minha Vida). Ein Teil der Bevölkerung von Vila Autódromo beugte sich 2014 dem massiven Druck der Stadt, und die Verwaltung begann, Teile der Siedlung abreißen zu lassen.

Ein Alternativplan für die Vila Autódromo

Der Kampf um die Vila Autódromo begann in den 1990er Jahren, als mit öffentlichen Mitteln große geschlossene Hochhaussiedlungen für einkommensstarke Familien am westlichen Stadtrand Rio de Janeiros gebaut wurden – auch in direkter Nachbarschaft der Vila Autódroma.

Die Menschen vor Ort organisierten sich in einer Vereinigung und widersetzten sich erfolgreich allen Umsiedlungsbemühungen der Stadt, so dass der Bundesstaat Rio de Janeiro ihnen schließlich das formelle Nutzungsrecht ihrer Grundstücke zusprach. Damit war die Gefahr jedoch nicht dauerhaft gebannt. Im Zuge der Planung für die Olympischen Spiele nahm sich die Stadt die Vila Autódromo erneut vor. Es ergab sich ein bedrohliches Szenario, als der Abriss umliegender Siedlungen, wie u. a. Vila Harmonia, Recreio I und II und Restinga begann, die den Olympia-Baustellen im Weg standen.

Um der Stadtverwaltung zu beweisen, dass Strukturverbesserungen in der Siedlung und das olympische Projekt durchaus koexistieren können, suchten sich die Bewohnerinnen und Bewohner technische Unterstützung von zwei staatlichen Universitäten in Rio. Gemeinsam mit dem „Laboratorium für Stadtplanung in Konfliktsituationen“, (NEPLAC/IPPUR/UFRJ), und der „Forschungsstelle und Projektlabor für Stadt und Wohnen“ (NEPHU/UFF) stellten sie 2012 den alternativen „Volksplan – Plan für urbane, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung“ vor, der seitdem ein wichtiges Hilfsmittel in der Auseinandersetzung mit der Stadtverwaltung ist. Der Plan ließ die Bleibewilligen näher zusammenrücken und wurde eine wichtige Stütze des politischen Kampfes. Er half auch dabei, der Stimme der Bevölkerung in den Medien einen Platz zu geben. Bürgermeister Paes kündigte unter diesem Druck 2013 an, er sei bereit, seine Pläne für die Vila Autódromo zu überdenken.

Der Volksplan erhielt auch internationale Anerkennung, als er in Konkurrenz mit 170 Projekten aus Rio de Janeiro den ersten Preis des Urban Age Awards 2013 errang, den die Alfred-Herrhausen-Gesellschaft der Deutschen Bank vergibt. Das Preisgeld von 80.000 USD wollen die Engagierten für einen Kindergarten und eine Renovierung des Sitzes ihrer Vereinigung verwenden. Diese Pläne liegen jedoch auf Eis, solange unklar ist, wie die anhaltende Auseinandersetzung um die Siedlung ausgehen wird.

Mit Zuckerbrot und Peitsche die Umsiedlung erzwingen

Die Bevölkerung stellte Bürgermeister Eduardo Paes ihren Volksplan im August 2012 vor. Darin legten sie dar, dass es weniger Kosten verursachen würde und auch sozial- und umweltverträglicher wäre, die Vila Autódromo urban zu erschließen, statt alle Anwohnerinnen und Anwohner umzusiedeln. Außerdem könnte die Stadt dann das Wohnprogramm „Minha Casa, Minha Vida“ für solche Menschen einsetzen, die tatsächlich ein neues Dach über dem Kopf benötigten, und damit die Wohnungsnot lindern, anstatt Menschen aus ihren bereits existierenden Häusern zu vertreiben. Der Bürgermeister folgte jedoch der Argumentation des Volksplans nicht und blieb eisern bei seiner Linie, die Siedlung abreißen zu lassen.

Die Massendemonstrationen vom Juni 2013, die zum Rücktritt des Gouverneurs des Bundesstaats Rio de Janeiro beitrugen, setzten auch Bürgermeister Paes unter Druck. Er machte der Bevölkerung der Vila Autódromo ein neues Gesprächsangebot. Die Stadtverwaltung und eine Vila-Autódromo-Vertretung - unterstützt von der „defensoria pública“ (eine Art Staatsanwaltschaft für schutzwürdige Gruppen) - nahmen Verhandlungen auf Basis des Volksplanes auf. Allerdings ging die Stadtverwaltung weiterhin nicht auf die Vorschläge des Volksplans ein, machte jedoch ein neues Angebot.

Die geänderten Bedingungen für die Umsiedlungen konnten durchaus als Erfolg betrachtet werden. Die Stadt bot den Bewohnerinnen und Bewohnern bis zu drei Zimmer große Wohnungen im zwei Kilometer entfernt gelegenen Parque Carioca an, einer Neubausiedlung mit öffentlichem Schwimmbad und guten Einkaufsmöglichkeiten. Außerdem bot die Stadt für die Häuser der Vila Autódromo Marktpreise – ein Novum bei der Enteignung armer Stadtgebiete.

Zusätzlich verkündete Paes, dass ein Teil der Vila Autódromo erhalten und mit städtischer Infrastruktur ausgestattet werde, so dass niemand zur Umsiedlung gezwungen sei. Die Mehrheit der Bevölkerung lehnte dieses Angebot ab. Die Umsiedlungen entbehrten nach wie vor einer rechtlichen Grundlage und so kämpfte eine entschlossene Gruppe weiter für das Recht auf ihre Häuser und auf die Gemeinde, die sie mit aufgebaut hatten. Die Stadtverwaltung begann nun, die Anwohnerschaft mit einer Reihe verschiedener Methoden unter Druck zu setzen. So machte sie verlockende Angebote, sie drohte, übte Druck aus und verbreitete gezielt Lügen.

Bewohnerinnen und Bewohner berichteten, wie sie von Kleinbussen abgeholt wurden, um voll ausgestattete Musterwohnungen in der Neubausiedlung zu besuchen (eine in diesem Wohnprogramm bis dahin unbekannte Praxis). Einige wurden rekrutiert, um ihre Nachbarn zu überreden, und eine Armee von Sozialarbeitern und -arbeiterinnen fiel in die Siedlung ein, um täglich Versprechungen und Drohungen von Haus zu Haus zu tragen. Gedroht wurde unter anderem damit, dass die Letzten die kleinsten Wohnungen bekämen und dass in der Siedlung spätestens ab September kein Stein mehr auf dem andern stehe.

Rios Stadtverwaltung erzeugt Stimmung der Angst und Unsicherheit im Viertel

Diese Methoden blieben nicht ohne Wirkung. Anwohnerinnen und Anwohner aus den ärmsten Teilen der Vila Autódromo, die in kleinen Häusern wohnten, begannen nachzugeben. Unter dem Eindruck der Drohungen und der anhaltenden Infrastrukturprobleme – Folge der Tatenlosigkeit eben dieser Stadtverwaltung – erschien ihnen die Neubausiedlung als sicherere Alternative.

Die Zeit der ersten Umsiedlungen war von Auseinandersetzungen innerhalb der Siedlung geprägt. Während die Stadt einen Zeitplan für die ersten Umsiedlungen veröffentlichte, forderten die Bleibewilligen den versprochenen Strukturverbesserungsplan für den angeblich verbleibenden Teil der Siedlung ein. Mit technischer Unterstützung durch die Partner des Volksplans beantragte die „defensoria pública“ eine einstweilige Verfügung. Diese stellte Bedingungen für den Abriss von Häusern in der Vila Autódromo: Zunächst müssten der Strukturverbesserungsplan und auch eine Liste der betroffen Häuser vorliegen.

In bewusster Verdrehung der Tatsachen behauptete nun die Stadtverwaltung, dass die Vereinigung der Anwohnerschaft versuche, die Umzüge in neue Wohnungen durch juristische Mittel zu blockieren (siehe Kommuniqué des WM- und Olympia-Volkskomitees). Diese Gerüchte erzeugten eine explosive Stimmung innerhalb der Siedlung, die sich schließlich in einem offenen Konflikt zwischen jenen, die bleiben wollten, und jenen, die sich für die neue Wohnung entschieden hatten, entlud. Erst Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der „defensoria pública“ und der Gemeindepriester Fábio Guimarães konnten die erhitzten Gemüter beruhigen, als sie den tatsächlichen Wortlaut der einstweiligen Verfügung vorlasen.

Während dieser Auseinandersetzungen ergriff die Leitung der „defensoria pública“ unter Nilson Bruno unterwartet Partei für die Stadtverwaltung und gegen die eigene Abteilung, die sich um die Vila Autódromo kümmerte, indem sie die einstweilige Verfügung kippte (siehe die Anklage bei den Vereinten Nationen über die Eingriffe der Leitung der „defensoria pública“). Damit konnten die ersten Umzüge am 26. März 2014 stattfinden, ohne dass die Stadtverwaltung auch nur Planentwürfe für einen verbleibenden Teil der Vila Autódromo vorgestellt hätte. Zweihundert Familien siedelten in den Parque Carioca um.

Umsiedlungen, Abrisse und Gewalt

Mit dem Beginn der Umsiedlungen fielen die ersten Häuser den Abrissbaggern zum Opfer. Erschüttert durch diese Ereignisse, suchten die Bleibewilligen nach neuen Strategien des Widerstands. Der Bürgermeister behauptete unterdessen in der Presse, er habe es den Bewohnerinnen und Bewohnern freigestellt, in der Siedlung zu bleiben, doch niemand wolle bleiben.

Es galt nun, die Unwahrheit dieser Behauptung zu beweisen. Mit Hilfe von Unterstützern und Unterstützerinnen wurde eine Selbsthilfeaktion gestartet, bei der alle Anwohnerinnen und Anwohner einzeln über ihre Absichten befragt und über ihre Rechte aufgeklärt wurden. Es begannen auch wöchentliche Versammlungen, in denen die Aktivisten und Aktivistinnen Informationen austauschten, Gerüchte widerlegten und sich gegenseitig den Rücken stärkten. Sie wollten Klarheit darüber erhalten, wer wirklich bleiben wollte, um dann die versprochenen Verbesserungsmaßnahmen von der Stadt einzufordern und gemeinsame Aktionen ins Leben zu rufen, mit denen ihr Kampf den Weg in die Medien finden könnte.

Ein „Stadtplan des Widerstands“ zeigte, dass eine große Anzahl von Familien beabsichtigte, in der Siedlung zu bleiben. Als nun die Stadtverwaltung weitere Familien zur Umsiedlung bewegen wollte, stieß sie verstärkt auf Widerstand. Daher begann sie, auf individueller Basis Entschädigungssummen auszuhandeln. Wer nicht verhandelte, wurde mangels offizieller Bekanntmachungen über seine Zukunft im Ungewissen gelassen.

Foto: Poliana Monteiro, All rights reserved"Plan des Widerstands" für die Vila Autódromo, NEPLAC, Mai 2014. Urheber/in: Poliana Monteiro. Creative Commons License LogoDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.Die ersten Entschädigungssummen waren offenbar ziemlich hoch. Es gibt keine Belege für die tatsächlich ausgezahlten Summen, aber es ist bekannt, dass manche Familien, die größere Häuser oder Geschäfte besaßen, Summen bis zu zwei Millionen Reais (500.854 Euro, basierend auf dem Wechselkurs 3,98 vom 28.04.2016) erhielten. Andere wurden jedoch mit weit weniger abgespeist. Sie hörten Erklärungen wie „den Bauunternehmen geht das Geld aus“ oder „falls ihr diese Summe nicht annehmt, kommt die Zwangsversteigerung, und das bringt dann noch viel weniger.“

Es gibt Berichte über Bewohnerinnen und Bewohner, denen es dank der Entschädigungen gelang, in der näheren Umgebung gut erhaltene Häuser zu kaufen. Andere hatten weniger Glück und zogen in wild besiedelte Gegenden mit schlechter Infrastruktur. Täglich stieg die Anzahl der Familien, die einem Auszug aus der Vila Autódromo zustimmten.

Mit jedem abgerissenen Haus wuchs das Chaos und verschlechterten sich die Lebensbedingungen für die Verbliebenen. Bei den ersten Abrissen hielten die Arbeiter noch die Vorschriften ein, aber schon bald ließen sie den Schutt liegen. Wasser- und Stromversorgung sowie das Straßennetz der Siedlung gerieten in Mitleidenschaft. Auch die städtischen Dienste verschlechterten sich. Der Müll wurde seltener abgeholt und die Straßenbeleuchtung nicht mehr unterhalten. Die Bevölkerung reichte Klagen gegen diese Zustände ein, die jedoch ergebnislos blieben. Gleichzeitig verstärkte die Stadt die Präsenz der Guarda Municipal (eine Art Ordnungsamt).

Im März 2015 veröffentlichte die Stadt die Gesetzesdekrete Nr. 39.851, Nr. 39.852 und Nr. 39.853, in denen ein öffentliches Interesse an der Enteignung von 48 Häusern festgestellt wurde, womit deren Bewohner und Bewohnerinnen zu Verhandlungen gezwungen wurden, da ansonsten ein gerichtliches Enteignungsverfahren drohte. Im Juni 2015 erschienen in Begleitung der Guarda Municipal Gerichtsvollzieher in der Siedlung, um unangekündigt ein Haus zu räumen. Menschen stellten sich schützend um das Haus, woraufhin die Guarda Municipal gewaltsam vorging. Es gab mehrere Verletzte, aber der Abriss des Hauses konnte verhindert werden.

Der neu erstarkte Widerstand

Zu Beginn des Olympia-Jahres 2016 standen in der Vila Autódromo von ehemals 500 nur noch 50 Häuser. Bürgermeister Paes behauptete immer noch, dass jeder, der möchte, bleiben könne, stellte aber nach wie vor kein Urbanisierungskonzept für die verbleibende Siedlung vor und klammerte dies auch aus den Verhandlungen aus.

Die Guarda Municipal verletzt kontinuierlich ihren eigentlichen gesellschaftlichen Auftrag, indem sie die Mitglieder des organisierten Widerstands bedroht und drangsaliert (siehe Manifest: Gewalt und Recht auf Wohnen im olympischen Rio, Unterstützung des Widerstands in der Vila Autódromo). Vor kurzem hat die Guarda Municipal gemeinschaftliche Versammlungsorte belagert und so verhindert, dass die Einwohnerschaft, Unterstützer und Unterstützerinnen und Presse Abrisse und Zweckentfremdungen von Gebäuden begleiten konnten.

André Mantelli, Abgerissene Häuser in der Vila Autódromo im Januar 2016, CC BY-NC-ND 3.0, https://www.instagram.com/p/BAVxjRKBGLU/Abgerissene Häuser in der Vila Autódromo im Januar 2016. Urheber/in: André Mantelli. Creative Commons License LogoDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.Die Familien, die sich bis heute gegen die Umsiedlung wehren und auf ihren Verbleib hoffen, leben nun unter widrigsten Bedingungen. Um sie herum gehen die Abrisse weiter, da angesichts der anhaltenden brutalen Repression immer mehr Familien aufgeben. Die Bleibewilligen haben am 27. Februar eine neue Version des Volksplans vorgestellt, der die veränderte Lage der Siedlung berücksichtigt. Gleichzeig starteten sie in sozialen Medien die Kampagne „Urbaniza Já“ („Urbanisierung Jetzt!“), in der sie die Bevölkerung aufrufen, sich mit einem selbstgedrehten Video an Bürgermeister Paes zu wenden und ihn zu fragen, wann die von ihm versprochene Verbesserung der städtischen Infrastruktur in der Vila Autódromo beginnen wird. An jedem Wochenende finden kulturelle Aktivitäten und Solidaritätsaktionen statt (siehe weiter unten: #ocupavilaautodromo). Die Standhaftigkeit der 30 verbliebenen Familien ist beeindruckend.

Hartes Vorgehen gegen Aktivistin Maria da Penha

Anfang Februar begannen Bewohnerinnen und Bewohner am Sitz ihrer Vereinigung und im Haus von Maria da Penha, einer bekannten Aktivistin der Siedlung, Wache zu halten, da diese beiden Gebäude unmittelbar bedroht waren. Das Haus der Vereinigung wurde auf richterliche Anweisung am 24. Februar abgerissen. Der 8. März, dem Internationalen Frauentag, begann in der Vila Autódromo mit einem Alarmruf der Anwohnerinnen und Anwohner – die Guarda Municipal war mit einem Abrissbefehl gekommen und belagerte das Haus von Maria da Penha. Vor 10 Uhr morgens war das Haus bereits komplett zerstört. Dona Penha und ihre Familie hatten vergeblich darum gekämpft zu bleiben. Die Stadt ließ ihr nur die Wahl zwischen einer Ersatzwohnung oder einer Abfindung.

Um bleiben zu können, zog ein Teil der Familie nun zu Freunden in der Siedlung, die anderen kamen in der Kirche unter. Ihnen war klar, dass selbst ein vorläufiger Auszug aus der Vila Autódromo ihre Rückkehr fast unmöglich machen würde. Am Abend desselben Tages ehrte das Parlament des Bundesstaates Rio de Janeiro Dona Penha für ihre Verdienste im Kampf für Frauenrechte. Und ebenfalls an diesem Tag stellte Eduardo Paes der Presse – und nicht der Bevölkerung vor Ort – den Plan der Stadt Rio für die Vila Autódromo vor.

Verbliebene misstrauen dem neuen Plan der Stadtverwaltung für ihr Viertel

Der Plan des Bürgermeisters sieht 30 Häuser mit je 55 Quadratmeter Wohnfläche und einem Grundstück von 125 Quadratmetern vor, die zwischen zwei Schulen versteckt liegen. Die Bewohner/innen trauen dem Bürgermeister nicht und glauben, dass die Stadt mit dieser Ankündigung auf die Kampagne „Urbaniza Já“ antworten will, die durch die Beiträge mehrerer berühmter brasilianischer Schauspieler und -spielerinnen und auch internationaler Aktivisten für das Recht auf Wohnen, wie dem Geografen David Harvey, an Bedeutung gewonnen hat. „Dass er sagt, es sei eilig, dass die Probleme nun schnell gelöst werden müssten – all diese Aussagen gegenüber der Presse sind doch nur weitere Lügen. Damit will er offenbar nur unserer Kampagne „Urbaniza Já!“ den Wind aus den Segeln nehmen.“ Die wenigen Familien, die noch in der Vila Autódromo leben, haben dem Bürgermeister am 15. März 2016 eine Unterschriftensammlung übergeben. Darin bitten sie um Einsicht in die Pläne und fordern den Beginn der Infrastrukturverbesserungen ein.

Die Zukunft der Vila Autódromo ist ungewiss, aber es gibt dort noch Familien, die für ihre Rechte und gegen die Willkür der Olympia-Stadt Rio kämpfen. Hier ein Überblick über die wichtigsten Aktionen des Widerstands der Vila Autódromo.

 

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