TTIP: Clash of Regulations?! Anlässlich der jüngsten Enthüllungen zu den TIIP-Verhandlungen: Peter Kreyslers Reportage zu regulatorischen Prozessen in den USA und Europa. Ein Beitrag unserer TTIP-Series. Von Peter Kreysler
Das Ende des Arabischen Frühlings: Was ist von den Revolutionen geblieben? Fünf Jahre nach dem Beginn des Arabischen Frühlings ist die Aufbruchsstimmung der Ernüchterung gewichen. Angesichts der nicht enden wollenden Gewalt, der Wiederkehr autoritärer Herrschaftsformen oder gar des Staatszerfalls gilt die „Arabellion“ als gescheitert. Von Dr. Antonie Katharina Nord
8. Was wird in TTIP verhandelt - einige Hauptthemen Die TTIP-Verhandlungen sind in drei große Bereiche aufgeteilt: Marktzugang, regulatorische Zusammenarbeit und Regeln. Im Folgenden findet sich ein kurzer Überblick über wichtige Themen in den einzelnen Bereichen.
Europas Finanzsystem verstehen: Von Austerität bis Zahlungsausfall Am 24. Februar 2016 erklärten die Wirtschaftsjournalist/innen Donata Riedel und Caspar Dohmen in der Heinrich-Böll-Stiftung die zentralen Wirkmechanismen der Europäischen Finanzpolitik und widerlegten finanzpolitische Mythen und Irrtümer. Zum Video-Mitschnitt.
11. Wie demokratisch sind die Verhandlungen? Wer muss an welcher Stelle zustimmen? Noch ist unklar, ob es sich bei TTIP europarechtlich gesehen um ein sogenanntes gemischtes Abkommen zwischen der EU und den Mitgliedsländern handeln wird. Wenn dies der Fall sein sollte, müsste auch jedes der 28 EU-Mitgliedsländer das Abkommen ratifizieren – in Deutschland wäre dafür eine Zustimmung des Bundestags erforderlich.
10. Schutz von Investoren in TTIP – was ist geplant? Ein wesentliches Kapitel in den Verhandlungen ist dem "Investorenschutz" gewidmet – dem I in TTIP. Kritisch zu bewerten ist dabei, dass nicht ordentliche Gerichte, sondern Schiedsgerichte bei Investor-Staat-Klagen entscheiden sollen.
9. Welche weiteren Themen gibt es? Was passiert mit Arbeitnehmer/innenrechten? Es geht neben Standards und Zöllen bei TTIP aber auch um Arbeits- und Menschenrechte. Beispielsweise haben die USA bestimmte Abkommen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO - englisch International Labour Organization - nicht unterzeichnet.
6. Wer sind die Befürworter/innen, wer die Gegner/innen des Transatlantischen Freihandelsabkommens – und wie argumentieren sie? Wirtschaftsvertreter/innen und –politiker/innen sind von der TTIP-Idee begeistert. Massiver Widerstand und Ablehnung kommen vor allem von Umweltverbänden, Verbraucherorganisationen und Gewerkschaften.
7. Um welche Regulierungsbereiche geht es genau? Angestrebt wird von den TTIP-Verhandlungspartnern eine regulatorische Angleichung oder Harmonisierung - etwa bei Lebensmittel- oder Umweltstandards. Kritiker/innen befürchten, dass dann eine Angleichung auf dem jeweils kleinsten gemeinsamen Nenner zu Lasten der Verbraucher herauskommen könnte.
