Naher Osten

Die Frustration der Palästinenser wächst: Nicht nur über fehlende politische Perspektiven, sondern auch über massiv steigende Preise und die hohe Arbeitslosigkeit. Nun stellt sich einmal mehr die Frage nach der politischen Zukunft der besetzten palästinensischen Gebiete. 

Alles andere als Routine wartet auf die Bundesrepublik, wenn sie turnusmäßig den Vorsitz im Sicherheitsrat übernimmt. Spannungen zwischen Israel und Iran, Konfliktpotential in Ost- und Südostasien sowie ein erneuter Versuch der Vermittlung im Syrischen Bürgerkrieg fordern sowohl die Staatengemeinschaft als auch die deutsche Außenpolitik heraus.

Zum muslimischen Zuckerfest erlaubte Israel 130.000 Palästinenser/innen aus dem Westjordanland die Einreise. Tausende von ihnen besuchten den Strand zwischen Tel Aviv und Jaffa, was unter Israelis für große Überraschung sorgte. Der Kolumnist Gideon Levy war dabei und fragt sich: Warum kann es nicht jeden Tag so sein? 

Revolution und Krise in Syrien sind ein Fallbeispiel, wie das Prinzip der Schutzverantwortung (Responsibility to protect) für die Rechtfertigung einer internationalen Intervention angewendet werden könnte. Doch warum zögert die internationale Gemeinschaft und welche Alternativen gibt es zu militärischen Interventionen? Ein Hintergrundbericht.

Anfang des Jahres hat der Oberste Gerichtshof Israels ein Gesetz gekippt, dass orthodoxe Israelis von der Wehpflicht befreit. Die Entscheidung stellt die Regierung Netanyahu vor ein Dilemma: Sie muss einen Kompromiss erarbeiten, der die Sonderrolle der Orthodoxen weiter berücksichtigtt, aber auch den Forderungen nach einem säkularen Israelis gerecht wird.

Nach gewaltsamen Protesten gegen illegale Einwanderer in Tel Aviv mehren sich die Stimmen hochrangiger Politiker und Politikerinnen der israelischen Regierung, die eine harte Gangart gegen Flüchtlinge und sogar großarngelegte Deportationen fordern.

Kritiker des sogenannten "Pinkwashing" werfen der israelischen Regierung vor, sie werbe international damit, dass das Land als einzig wahre Demokratie im Nahen Osten die Rechte der LGTBI-Community respektiere. Der berechtigte Vorwurf an dieser Selbst-Reinwaschung bleibt jedoch häufig einseitig und ist nicht selten überzogen. Ein Beitrag zum Internationalen Tag gegen Homophobie am 17. Mai.

Eine Woche lang hat sich Israel auf einen heißen Sommerwahlkampf eingestellt. Völlig überraschend haben sich der Premierminister Benjamin Netanjahu und der neue Kadima-Vorsitzende, Shaul Mofaz über Nacht auf eine „Regierung der nationalen Einheit“ geeinigt. Am Morgen danach steht Israel Kopf.

Kann man über den Frieden in der Welt und seine Gefährdung durch die Konflikte in Nordafrika und im Mittleren Osten noch sprechen, ohne über Günter Grass zu reden? Man muss es versuchen. Denn auf längere Sicht wird der Weltfrieden viel stärker von den Entwicklungen in der arabisch-sunnitischen Welt und der Machtentfaltung der Taliban abhängen als vom israelisch-iranischen Konflikt.

Am 1. April 2012 versammelten sich Vertreter/innen aus 83 Ländern im Kongresszentrum Istanbul zum Treffen der "Freunde Syriens", um über weitere Maßnahmen zur Beendigung des brutalen Vorgehens der syrischen Regierung gegen die Aufständischen zu beraten. Ulrike Dufner vom Türkeibüro der Heinrich-Böll-Stiftung berichtet von der Tagung und reflektiert die Rolle der Türkei.