Menschenrechte

Unsägliche Haftbedingungen, Verschwindenlassen und Folter waren stets ein Charakteristikum des syrischen Staates unter den Assads. Seit 2011 nimmt das Ausmaß aber eine gänzlich neue Dimension an. Der Foltertod ist zur Methode geworden.

„Haben wir Russland provoziert?“ Unter diesem Titel veranstalteten wir zwei „Infotouren“ durch insgesamt sieben Städte in Deutschland. Mit jeweils drei Gästen aus Russland diskutierten wir über die Entwicklungen in Russland und die deutsch-russischen Beziehungen.  

Am 13. Juli 2017 starb der Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo. Sein Tod in Haft symbolisiert die repressive Wende, die Chinas Politik in den letzten zehn Jahren immer stärker genommen hat. Ein Nachruf von Reinhard Bütikofer.

Die massive Repression und Einschränkung der zivilgesellschaftlichen Handlungsspielräume muss gerade jetzt prominent auf die Agenda des G20 Gipfels. Das allgemeine Lippenbekenntnis zur demokratischen Teilhabe der Bundesregierung als Gastgeberin reicht hier nicht aus. Ein Statement zur Bundespressekonferenz am 03. Juli 2017 an die Staats- und Regierungschef der G20.

Brasiliens Migrationsgesetzgebung stammt noch aus den Zeiten der Militärdiktatur. Nun kommt ein neues Gesetz, das die Menschenrechte von Migrant/innen sichern und die Kriminalisierung von Migration beenden soll. Die Umsetzung wird eine Herausforderung.

Der aktuelle Diskurs über erneuerbare Energien fokussiert sich vor allem auf das Positive: weniger Treibhausgase entstehen und mehr Energiesicherheit. Doch es gibt auch Schattenseiten.

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Am 12. Juni 2017 kommt der ägyptische Staatschef Al-Sisi nach Berlin. Von der Bundesregierung wird er als wichtiger Partner wahrgenommen. Obwohl in Ägypten Nichtregierungsorganisationen verboten, Oppositionspolitiker verhaftet, Medien zensiert und der "Kampf gegen den Terrorismus" jenseits aller Konventionen geführt wird."

Hinter Donald Trumps „America First“ steht auch die Skepsis gegenüber der US-amerikanischen Führungsrolle in der Welt. Die Ursachen dafür liegen tief. Europa wird beim Einsatz für Demokratie und Menschenrechte eine aktivere Rolle spielen müssen.