Mediendemokratie

Mit dem Digital Services Act (DSA) will die EU die Macht großer Online-Plattformen bändigen und gesellschaftliche Risiken wie Desinformation eindämmen. Doch wie wirksam ist der DSA tatsächlich, welche Maßnahmen sind vorgesehen und wo liegen die Grenzen?

BILD-Zeitung und Springer-Verlag mit ihrer einseitigen und skandalisierenden Berichterstattung waren in Bölls Augen eine Gefahr für die bundesdeutsche Demokratie. Dann geriet er selbst ins Visier des Boulevard-Imperiums. 

Věra Jourová, Vizepräsidentin der EU-Kommission (2019-2024) und Kommissarin für Werte und Transparenz, zieht Bilanz: Fünf Jahre im Einsatz für den Schutz von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in der EU.

Ein Blick auf die aktuelle Situation der Zivilgesellschaft in Afghanistan und mögliche Ansätze für internationale Unterstützung.

Die Banda Comunale spielt seit mehr als 20 Jahren mit fröhlicher Musik gegen Neonazis in Sachsen an. Zuletzt unterstützte die Brassband vor allem Demokratiebündnisse in der sächsischen Provinz. Kann sie damit etwas verändern?

Den Aufstieg der extremen Rechten führt Rosa Balfour, Direktorin von Carnegie Europe, neben großen Themen wie den Folgen der Globalisierung und der Verbreitung von Desinformationen auch auf eine viel «banalere» Ursache zurück: das gestörte Verhältnis zwischen den Bürger*innen und den Institutionen der repräsentativen Demokratie.

Der Bundestag hat eine Enquete-Kommission eingerichtet, um die Fehler des 20-jährigen Engagements in Afghanistan zu analysieren. Eines steht jetzt schon fest: Die Ziele der Demokratieförderung waren von Anfang zu optimistisch gesetzt und ignorierten kulturelle sowie gesellschaftliche Realitäten des Landes. Doch es gibt auch positive Effekte.

Sie kämpfen gegen Korruption, soziale Ungleichheit oder den Klimawandel: Soziale Bewegungen haben weltweit eine Schlüsselrolle im poli­tischen Wandel ein­genommen. Wie können internationale Geberorganisationen diese Bewegungen unterstützen?