Mediendemokratie

Mit dem Digital Services Act (DSA) will die EU die Macht großer Online-Plattformen bändigen und gesellschaftliche Risiken wie Desinformation eindämmen. Doch wie wirksam ist der DSA tatsächlich, welche Maßnahmen sind vorgesehen und wo liegen die Grenzen?

BILD-Zeitung und Springer-Verlag mit ihrer einseitigen und skandalisierenden Berichterstattung waren in Bölls Augen eine Gefahr für die bundesdeutsche Demokratie. Dann geriet er selbst ins Visier des Boulevard-Imperiums. 

Věra Jourová, Vizepräsidentin der EU-Kommission (2019-2024) und Kommissarin für Werte und Transparenz, zieht Bilanz: Fünf Jahre im Einsatz für den Schutz von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in der EU.

Ein Blick auf die aktuelle Situation der Zivilgesellschaft in Afghanistan und mögliche Ansätze für internationale Unterstützung.

Die Banda Comunale spielt seit mehr als 20 Jahren mit fröhlicher Musik gegen Neonazis in Sachsen an. Zuletzt unterstützte die Brassband vor allem Demokratiebündnisse in der sächsischen Provinz. Kann sie damit etwas verändern?

Den Aufstieg der extremen Rechten führt Rosa Balfour, Direktorin von Carnegie Europe, neben großen Themen wie den Folgen der Globalisierung und der Verbreitung von Desinformationen auch auf eine viel «banalere» Ursache zurück: das gestörte Verhältnis zwischen den Bürger*innen und den Institutionen der repräsentativen Demokratie.

Der Bundestag hat eine Enquete-Kommission eingerichtet, um die Fehler des 20-jährigen Engagements in Afghanistan zu analysieren. Eines steht jetzt schon fest: Die Ziele der Demokratieförderung waren von Anfang zu optimistisch gesetzt und ignorierten kulturelle sowie gesellschaftliche Realitäten des Landes. Doch es gibt auch positive Effekte.

Sie kämpfen gegen Korruption, soziale Ungleichheit oder den Klimawandel: Soziale Bewegungen haben weltweit eine Schlüsselrolle im poli­tischen Wandel ein­genommen. Wie können internationale Geberorganisationen diese Bewegungen unterstützen?

Was europäische Demokratien von Indiens Säkularismus lernen können und warum der Schutz religiöser Freiheit entschei­dend für die Zukunft demokra­tischer Gesellschaften ist. 

Der Exilverein Razam ist ein wichtiger Anker im Alltag der Menschen, die nach Deutschland vor politischer Verfolgung geflohen sind. Und für die Aktivist*innen in der Heimat, die sich gegen Lukaschenko erheben. 

Der marokkanische Theatermacher und Schauspieler Hosni el Mokhlis über die Kraft der Kunst, die Fähigkeit zur Kritik und die Notwendigkeit, Freiräume für Debatten zu schaffen. 

Weltweit werden Frauenrechte und LGBTIQ-Rechte als Waffe ein­gesetzt, um die jeweilige Region zu destabilisieren. Dagegen hilft nur die Rück­besinnung auf demokratische Ideale. 

Aktivismus und Politik – was bringt Menschen dazu, von dem einen ins andere Gebiet zu wechseln? Sechs biografische Skizzen über die Entscheidung, eine Grenze zu übertreten. 

Antonia Orellana, ehemalige Aktivistin und seit 2022 Chiles Ministerin für Frauen und Gleich­stellung, trägt feminis­tische und soziale Anliegen in die Regierung. Ein Gespräch mit Antonia Orellana darüber, wie echter Wandel erreicht werden kann. 

Seit seiner Gründung 2009 hat iLaw in Thailand durch innovative Kampagnen und gezielte Initiativen die demokratische Partizipation im Land erheblich gestärkt.

Seit 2009 leben wieder mehr Menschen auf der Welt in Autokratien als in Demokratien. Fakten, Zahlen und Grafiken zum Stand der Demokratie weltweit. 

Wie steht es um die Demokratie? Während in vielen Ländern Wahlen anstehen, kämpfen Menschen in Autokratien für Menschenrechte und Reformen – oft unter gefährlichen Bedingungen. Eine Einführung ins Thema und Heft. 

Weltweit steht die Demokratie unter Druck. In diesem Heft stellen wir Menschen vor, die uns wegen ihres demokratischen Engagements beeindrucken, als Zeichen unserer Solidarität und zur Ermutigung. 

Die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten sollten sich auf ein Mindestmaß an Mitwirkungsmöglichkeiten der Redakteure und Redakteurinnen festlegen. Hubert Krech, Mitarbeiter beim ZDF, erklärt im Gespräch mit Vera Linß, warum das Redaktionsstatut so wichtig ist.

Im Mai treffen sich Aktivist*innen, Feminist*innen, Wissenschaftler*innen, Menschenrechtsverteidiger*innen aus etwa 35 Ländern und allen Kontinenten bei der Global Assembly in Frankfurt am Main, um ihre Ideen und Strategien für eine gerechtere und menschenwürdigere Welt zu diskutieren.