Demokratie & Medienpolitik

Neuer Wind im Dialog zwischen Amtsstuben und Bürger/innen: Viele Politikerinnen und Amtsleiter sehen heute die Chance, das Gespräch mit der Bürgergesellschaft zu beleben, Konflikte gar nicht erst hochkochen zu lassen und zu besseren politischen Ergebnissen zu kommen.

Manche Beobachter äußerten sich nach dem letzten Bundestagswahlkampf skeptisch über den Zustand der „Öffentlichkeit“. In der Publikation Medien im Wahlkampf untersuchen Experten wie Rieke Havertz, Joachim Raschke, Ralf Tils, Thomas Leif u.a. die Rolle der Medien im Wahlkampf 2013.

Die Beiträge der Publikation skizzieren zunächst aus Sicht der Untersuchungsausschüsse in Sachsen, Thüringen, Sachen-Anhalt und Berlin. Die Kritik wird durch Wissenschaftler/innen, NGOs und Journalist/innen ergänzt.  Es wird deutlich, dass neben den aktuellen Missständen grundsätzlich die Ämter weder als Frühwarnsystem funktionieren, noch dass sie ein gutes Bild über Demokratiegefährdungen zeichnen können oder geeignet wären Demokratiebildung zu leisten.

Schriften zur Demokratie 32: Baden-Württemberg hat das Experiment gewagt: Es will ein "Musterland" demokratischer Beteiligung werden. Die grün-rote Landesregierung hat in den vergangenen zwei Jahren neue Formate und Verfahren entwickelt, durch die sich die Bürgerinnen und Bürger stärker für ihr Gemeinwesen engagieren können. Zeit für eine Zwischenbilanz.

Die repräsentative Demokratie ist aufgefordert, sich für mehr Beteiligung und Teilhabe zu öffnen. In der Kurzstudie „Demokratiereform. Handlungsmöglichkeiten auf Länderebene“ skizziert der Magdeburger Politikwissenschaftler Roland Roth Initiativen und Reformmöglichkeiten von Landesregierungen, insbesondere am Beispiel von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Engagement zeichnet eine vitale, bunte demokratische Gesellschaft aus. Es umfasst ganz unterschiedliche Felder wie Bürger- und Stadtteilinitiativen, die vor der Schließung gerettete Bibliothek oder das genossenschaftlich reorganisierte Wasserwerk. Wie sich Engagement aus einer grünen Perspektive definiert, das zeigen die Beiträge dieses Sammelbandes, der Debatten der letzten beiden Jahre präsentiert.

Schriften zur Demokratie 20: Städtepartnerschaften haben sich im Laufe der Zeit geändert. Welche Facetten sind hinzugekommen? Wie hat sich ziviles und kommunalpolitisches Engagement gewandelt? Wie stellt heute das Thema Nachhaltigkeit eine Zukunftsperspektive in der städtepartnerschaftlichen Arbeit?