Demokratie International

Indiens neue Regierungspartei BJP hat den zweifelhaften Ruf, die interreligiösen Spannungen auf dem Subkontinent zu schüren. Politikanalyst Rajeev Bhargava spricht im Interview über den Wahlsieg von Narendra Modi und die Befürchtungen der Muslime vor dem Erstarken der Hindu-Nationalisten.

Narendra Modi, der umstrittene Spitzenkandidat der Bharatiya Janata Party (BJP), hat einen überraschend eindeutigen Wahlsieg erzielt. Dies weckt hohe Erwartungen bei vielen, und Ängste bei anderen.

Die im Westen vorherrschende Rhetorik, Premierminister Orbán versuche Ungarn an den rechten Rand Europas zu manövrieren, greift zu kurz. Was fehlt ist nicht eine pro-europäische Politik, sondern eher eine Vision für Ungarns Rolle in der EU.

Eine Bilanz der Ära Karzai fällt mäßig aus. Doch nicht für alles, was dem Präsidenten zur Last gelegt wird, ist er selbst verantwortlich. Der Westen trägt eine Mitschuld.

Die zehnjährige Regierungszeit der Kongress-geführten UPA-Koalition geht ohne eine nennenswerte Verbesserung der indisch-pakistanischen Beziehungen zu Ende. Die Tatsache, dass der scheidende indische Premierminister Manmohan Singh trotz bester Absichten nicht ein einziges Mal sein Geburtsland besuchen konnte, spricht Bände und zeigt die strukturellen Zwänge einer problembeladenen Beziehung.

Es sind Wahlen in Indien und in kaum einem anderen Bundesstaat kann man besser spüren, woher der Wind weht, als in Uttar Pradesh. Foto-Reporter Nikhil Roshan hat so eindrückliche Impressionen vom Wahlkampf mit seiner Kamera festgehalten.

Eigentlich sollten die Bewohner/innen der Siedlung Vila Autódromo in Rio de Janeiro das formelle Nutzungsrecht ihrer Grundstücke erhalten. Als wegen WM-Bauvorhaben die Räumung droht, erarbeitet die neu entstandene Protestbewegung einen Volksplan, der die Bürger/innen aktiv miteinbezog und realisierbare Alternativen nannte.

Das brasilianische Parlament und die Behörden haben zugunsten privater Interessen in den letzten fünf Jahren zahlreiche Ausnahmen von demokratisch wichtigen Regeln genehmigt. Die Brasilianer tun Recht daran, sich dagegen zu wehren. Auch dem Fußball zuliebe.

Etwa 170.000 Menschen, so schätzt der Dachverband der brasilianischen WM-Volkskomitees, haben durch Zwangsräumungen ihre Heime und oft auch ihre wirtschaftliche Lebensgrundlage verloren. Trotz internationaler Normen, die auch im brasilianische Recht gelten, werden viele Betroffenen nicht entschädigt.

Einige WM-Austragungsorte richten eine Volks-Meisterschaft gegen die Räumungen aus. Die erste Auflage dieses Turniers fand in Rio de Janeiro während des Confederation-Cups im vergangenen Juni statt. Diesmal soll das Turnier länger dauern, mit mehreren Etappen und einer Endrunde im Juni zum WM-Beginn.