EU/Nordamerika

Seit der Amtseinführung von Wiktor Janukowytsch am 25. Februar 2010 sind einhundert Tage vergangen. Ein allgemein üblicher Zeitpunkt um ein erstes Resümee seiner bisherigen Regierungszeit zu ziehen.

Der Angriff auf den Hilfskonvoi gibt der EU die Möglichkeit, endlich eine aktivere Rolle in Nahost zu spielen. Bis heute hat sich die EU als ausgesprochen unfähig gezeigt, wenn es darum geht, den Nahostkonflikt politisch zu beeinflussen. Nun, nach dem Angriff, ist einigen EU-Offiziellen endgültig klar geworden, dass etwas dafür getan werden muss, die Belagerung Gazas aufzuheben.

Das Ergebnis der tschechischen Parlamentswahlen ist ein klares Signal. Die Mehrheit der tschechischen Wähler wünscht sich einen politischen Wandel. Leider wurden die tschechischen Grünen (SZ) in diesem Kontext von der Wählerschaft nicht als tragende politische Kraft wahrgenommen. Sie scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. Eine Wahlanalyse von

Amerikanische Kommentatoren sehen Griechenland als das Amerika von morgen. Warum dieser Vergleich hinkt, zeigt

Am 8. April 2010 unterzeichneten Barack Obama und Dimitri Medwedew in Prag das neue START-Abkommen. Das Jahr 2010 ist für die nukleare Abrüstung von entscheidender Bedeutung, die Unterzeichnung des Abkommens ist dabei ein wichtiger Schritt.

Eine vollständige Stromversorgung mit erneuerbaren Energien ist bis 2050 technisch und ökonomisch möglich. Eine solche Wende lässt sich vereinbaren mit der Sicherheit der Versorgung, sie ist wirtschaftlich und umweltverträglich.

Die EU muss eine stimmige Energiepolitik entwickeln, die konsequent auf erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Energieeinsparung setzt. Die Energiewende muss zum zentralen Baustein eines neuen grünen Gesellschaftsvertrags werden.

Erneuerbare Energien und das europäische Systems der Energieversorgung müssen in den kommeden Jahren gestärkt werden. Sicherheits-, Wirtschafts- und Umweltinteressen gehen hierbei Hand in Hand.

Unsere Energieversorgung muss auber und nachhaltig werden. So kann nicht nur das Klima gerettet werden, auch neue Industrien werden so wachsen und neue, zukunftsfähige und sichere Arbeitsplätze schaffen.

Mit dem Verbot der Kurdenpartei DTP zeigte das Verfassungsgericht in Ankara wieder einmal, dass es drauf und dran ist, die Türkei kaputt zu machen. Wirkliche Demokratie und dauerhafter Frieden sind nur mit den Kurden gemeinsam möglich. Ihnen gehört das Land und Territorium wie jedem anderen auch. Ein Kommentar