Außen- & Sicherheitspolitik

Während in Deutschland der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan unpopulär ist, ruhen in Afghanistan weiterhin große Hoffnungen auf dem deutschen Engagement. Eines ist für die afghanische Bevölkerung kein Geheimnis: Was bei der deutschen Entscheidung die geringste Rolle spielt, sind die afghanischen Realitäten.

Jedes Jahr, wenn in westlichen Parlamenten darüber diskutiert wird, ob die jeweiligen Länder das Mandat ihrer Truppen in Afghanistan verlängern, werden die Menschen in Afghanistan besorgt und unruhig. Mehr als 60 Prozent der Afghanen möchten, dass die internationalen Truppen im Lande bleiben.

Ende August besucht Janukowytsch Deutschland. Wendet sich die Ukraine in Richtung Russland oder zur EU? Diese Streitfrage hat die ukrainische Regierung voll erfasst: mehrere Minister wurden entlassen. Im Streit um die Außenpolitik haben wirtschaftliche Interessengruppen ein deutliches Wort mitzureden. 

Die Schuldenkrise Griechenlands hat sich als Feuertaufe des immer noch jungen Euro entpuppt. Experten warnen bereits vor einem drohenden Zerfall der Euro-Zone. Dass diese Gefahr tatsächlich besteht, konnten auch die Gäste der Podiumsdiskussion "Die Europäische Währungsunion auf dem Prüfstand. Wege aus der Eurokrise" nicht völlig ausschließen. Ein Konferenzbericht

In der Integrationsgeschichte der EU stellt der Lissabon-Vertrag einen weiteren Versuch dar, das Potenzial der EU auch auf dem Feld der auswärtigen Beziehungen besser zu nutzen. Er scheut aber vor dem wichtigsten und letzten Schritt zurück: Einer Vergemeinschaftung der Außen- und Sicherheitspolitik haben die Mitgliedstaaten nicht zugestimmt. Stattdessen wurde eine komplizierte neue Struktur beschlossen, die viele Wünsche offen lässt und neue Reibungsflächen schafft.

Der neue Außenminister ist mit sich zufrieden. Schon sind fast drei Monate verstrichen und noch ist nichts Schlimmes passiert. Das ist doch schon was

Die NATO allein, kann nicht die ganze Bandbreite der anstehenden Aufgaben bewältigen. Sie muss eine unterstützende Funktion im Rahmen einer sehr viel breiter angelegten Strategie transatlantischer Widerstandsfähigkeit haben, die über die Sicherheit des eigenen Territoriums hinausgeht.

Die NATO hat durch die Neudefinition ihres Auftrags in den vergangenen zwanzig Jahren an Bedeutung gewonnen. Der gegenwärtig größte NATO-Einsatz allerdings – die Intervention in Afghanistan – zeigt, dass die NATO ihrem Anspruch auf ein erweitertes Engagement noch nicht wirklich gerecht werden kann.

Bei einer Veranstaltung diskutierten afghanische und pakistanische Experten mit deutschen und internationalen Vertretern aus Wissenschaft, Politik und Medien über die Stabilisierung der Region und die afghanisch-pakistanischen Beziehungen.

Mit der Wahl von Barack Obama haben die USA ihre Fähigkeit erwiesen, eine partikulare und unangemessene Sichtweise auf den Globus zu überwinden. Der postimperialen Präsidentschaft muss nun Bereitschaft zur Kooperation und Kompromissfähigkeit aus der Staatenwelt entgegen kommen.