Politische Jugendorganisationen und Jugendbewegungen in Russland Veröffentlicht: 12. Mai 2008 Ein großer Teil der russischen Jugendlichen ist politisch uninteressiert und abstinent. Das beginnt sich, auch im Gefolge der „Revolutionen“ genannten politischen Umbrüche in Georgien, in der Ukraine und in Kirgisien, zu ändern. Politische Jugendorganisationen gewinnen an Bedeutung. Jens Siegert
Der Fall Chodorkowskij Veröffentlicht: 12. Mai 2008 Der JuKOS-Chef Michail Chodorkowskijwar einer der wichtigsten Finanziers der russischen Opposition. Seine Verhaftung hat weit über die russischen Landesgrenzen für Aufsehen gesorgt. Eine Dokumentation von Erklärungen zum Vorgehen der Generalstaatsanwaltschaft gegenüber Michail Chodorkowskij, vom Vorstand der Internationalen Gesellschaft Memorial und von Michail Chodorkowskij selbst.
Gesellschaftsvertrag mit Leben füllen! Ein Offener Brief an Präsident Waldimir Putin Veröffentlicht: 12. Mai 2008 Vertreter des Kleingewerbes, des Mittelstandes, der Großindustrie und von NGOs fordern in einem offenen Brief an Präsident Putin eine nachhaltige soziale und wirtschaftliche Entwicklung. Übersetzung von Jens Siegert
Die Krise des Liberalismus in Russland Veröffentlicht: 12. Mai 2008 Der seit Ende Oktober in Untersuchungshaft sitzende Unternehmer Michail Chodorkowskij hat aus dem Gefängnis einen Brief geschrieben, den die Moskauer Tageszeitung "Wedomosti" am 29. März 2004 veröffentlichte. Darin kritisiert Chodorkowskij die Politik "der russischen Liberalen", besonders deren soziale Kurzsichtigkeit und fordert eine neue Zusammenarbeit mit dem Staat. Das Dossier "Demokratie in Russland" dokumentiert diesen Brief, der in Russland eine lebhafte öffentliche Diskussion ausgelöst hat. Michail Chodorkowskij
Zweiter Brief von Michail Chodorkowskij aus dem Gefängnis Veröffentlicht: 12. Mai 2008 Der ehemalige JuKOS-Chefs Michail Chodorkowskij hat aus dem Moskauer Untersuchungsgefängnis "Matrosenruhe" einen zweiten Brief geschrieben. Den Brief verlas Irina Jasina, Chodorkowskijs Vertraute und Direktorin der von ihm gegründeten Stiftung "Offenes Russland", am 13. April 2004 auf einem Forum des "Klubs Regionaler Journalisten" in Moskau. Wir dokumentieren diesen Brief.
Erklärung des Komitees „Für ein faires Gerichtsverfahren im Fall Chodorkowskij“ Veröffentlicht: 12. Mai 2008 In Russland haben eine Reihe bekannter Schauspieler, Schriftsteller und Wissenschaftler ein "Komitee für ein faires Gerichtsverfahren im Fall Chodorkowskij" gebildet. Unter den Gründern befinden sich die Schriftstellerin Ljudmila Ulizkaja, der Physiknobelpreisträger Witalij Ginsburg und der Vorsitzende der Rehablitierungskommission Alexander Jakowlew. Das Dossier "Demokratie in Russland" dokumentiert die Erklärung.
"Chodorkowskij hat keine Gesetze verletzt" Veröffentlicht: 12. Mai 2008 Seit März ist der bekannte Menschenrechtsanwalt Jurij Schmidt aus St. Petersburg Teil des Anwaltteams von Michail Chodorkowskij. Schmidt hält die Anklage gegen Chodorkowskij für "eindeutig politisch" motiviert. In einem kurzen Artikel mit der Überschrift "Chodorkowskij hat keine Gesetze verletzt" setzt er sich mit den strafrechtlichen Anschuldigungen auseinander.
Zivilgesellschaftliche Kontrolle im Fall Chodorkowskij Veröffentlicht: 12. Mai 2008 Russische NGOs haben eine Erklärung veröffentlicht, in der sie die öffentliche Kontrolle des Prozesses gegen den russischen Unternehmer Michail Chodokowskij ankündigen. Sie äußern darin den Verdacht, die Anklage sei nicht strafrechtlich, sondern politisch motiviert. Die von der Narodnaja Assambleja initiierte Erklärung wurde bis zum 28. Mai von 90 NGOs und zahlreichen Einzelpersonen aus ganz Russland unterzeichnet. Das Dossier "Demokratie in Russland" dokumentiert die Erklärung und die ersten 90 Unterzeichner auf deutsch.
Präsident Putin kritisiert russiche NGOs wegen "Finanzierung durch ausländische Stiftungen" Veröffentlicht: 12. Mai 2008 In seiner alljährlichen Rede vor beiden Parlamentskammern hat Präsident Putin in scharfer Form russische NGOs kritisiert, dass „es zur vorrangigen Aufgabe geworden [ist], Finanzierung von einflussreichen ausländischen Stiftungen zu bekommen." Auch die Heinrich-Böll-Stiftung unterstützt viele ihrer PartnerInnen unter den russischen NGOs finanziell. Wir dokumentieren den Wortlaut der entsprechenden Passagen der Rede Putins vom 26. Mai 2004.
Amnesty Deutschland kritisiert Putin-Aussagen zu Nichtregierungsorganisationen Veröffentlicht: 12. Mai 2008 Die Jahresversammlung der deutschen Sektion von Amnesty International kritisiert in einer Erklärung die Aussagen von Präsident Putin über russische Nichtregierungsorganisationen. Wir dokumentieren den Beschluss der Jahresversammlung der deutschen Sektion von amnesty international vom 30. Mai 2004 in Heidelberg.