Krisenprävention

Die zentrale Konfliktlinie verläuft heute zwischen der offenen Gesellschaft und den diversen Spielarten des Gemeinschaftsradikalismus. Die Herausforderung lautet, den rasanten Wandel der globalen Moderne mit dem Bedürfnis nach Zugehörigkeit und Sicherheit in Einklang zu bringen.

Ohne Frieden keine nachhaltige Entwicklung – das hat die internationale Staatengemeinschaft endlich anerkannt. Über Prävention, eine neue Kultur der Zusammenarbeit und das Ende des Schubladendenkens.

Nach den Anschlägen in Paris hat sich eine weltweite Kriegskoalition gegen den IS gebildet. Geschichte scheint sich zu wiederholen. Was haben wir aus den Ereignissen seit 2001 gelernt und wie konnte es zur aktuellen Eskalation kommen?

Wer Frieden schaffen bzw. erhalten will, muss Politik mitgestalten und alle Optionen kennen und nutzen, meint  General a. D. Klaus Naumann.

Wir befinden uns in der schwersten Krise für die europäische Sicherheitsordnung seit dem Ende des Kalten Krieges. Was ist  passiert? Wie lässt sich die OSZE weiterentwickeln, um ihr ehemaliges Potenzial wieder ausschöpfen zu können? Diesen Fragen ging die vierte Veranstaltung der Reihe Zivile Krisenprävention im Kontext deutscher Außen- und Sicherheitspolitik nach.

Ziel der dritten Veranstaltung aus der Reihe Zivile Krisenprävention in der Außen- und Friedenspolitik war es, ein Gegengewicht zur Debatte um die Fähigkeiten der Bundeswehr zu schaffen und der zivilen Präventionsarbeit mehr Gewicht zu verleihen.

Prävention verdient und benötigt mehr Öffentlichkeit, eine größere Lobby und noch mehr politisches Gewicht. Weitgehend herrscht Einigkeit darüber, dass Krisenprävention wichtig ist. Aber wie kommen wir dahin, dass sich auch Strukturen ändern?

Umfassende Einigkeit besteht in dem Ruf nach einer Stärkung der zivilen Konfliktprävention und der Bereitstellung der dafür erforderlichen Ressourcen.

Der unerklärte Krieg Russlands gegen die Ukraine ist ein Bruch in der europäischen Politik. Aber er ist kein Ereignis aus dem Nichts. Expert/innen aus Deutschland und Russland diskutierten in der Heinrich-Böll-Stiftung über die russischen Entwicklungen, die zur Krise führten. Und vor welchen Herausforderungen jetzt der Westen steht.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hielt den Eröffnungsvortrag bei unserer Konferenz. Die Debatte mit den Podiumsgästen und dem Publikum brachte interessante Aspekte über verteidigungs- und sicherheitspolitische Fragen zutage.

Interview mit dem Afrika-Experten Dr. Roland Marchal, Chargé de recherche au Centre National de la Recherche Scientifique (CNRS), Science-Po, Paris, über Frankreichs Militärintervention in Mali und die Fehler der internationalen Gemeinschaft. 

Können die Friedensgespräche mit den türkischen Kurden unabhängig von den Entwicklungen in Syrien geführt werden, obwohl diese die syrischen Kurden direkt betreffen? Der Journalist Cengiz Çandar hinterfragt die Rolle der Türkei in der Syrien-Krise und analysiert den Hintergrund der Auseinandersetzungen in den syrisch-türkischen Grenzgebieten.

Zu Beginn noch loyal gegenüber dem syrischen Regime unter Assad, hat sich die Türkei zu einem der größten Unterstützer der syrischen Opposition entwickelt. Doch was bedeutet der Wandel des türkisch-syrischen Verhältnisses für die Region? Und welche Auswirkungen hat die Krise auf den Kurdenkonflikt in der Türkei?

Soziale Netzwerke und Blogs, die wohl besser als Barometer der öffentlichen Meinung in Armenien dienen als die staatlich kontrollierten herkömmlichen Medien, kochten in den Tagen nach Safarows Freilassung vor Wut. Während sich der größte Zorn auf Aserbaidschan richtete, wurde auch das Verhalten der armenischen Regierung hinterfragt.

Die überraschende Auslieferung Safarows am 31. August 2012 und die Begnadigung nach seiner Ankunft in Baku hat die internationale Gemeinschaft schockiert und die armenisch-aserbaidschanischen Beziehungen schwer belastet. Die derzeitige ungarische Regierung zeigt, dass sie bei der Sicherung ihrer Wirtschaftsinteressen zu vielem bereit ist – wenn nötig auch im Widerspruch zu fundamentalen Menschenrechten.

Ramil Safarov wurde trotz der Verurteilung zu lebenslanger Haft am 31. August 2012 durch die ungarische Regierung an Aserbaidschan überstellt  – angeblich gegen die schriftliche Zusicherung, dass er dort weiter seine Strafe absitzen werde. Stattdessen wurde Safarov direkt nach seiner Rückkehr nach Aserbaidschan begnadigt, zum Major befördert und in der Öffentlichkeit als Volksheld gefeiert. Unsere Texte beleuchten die Hintergründe der Affäre aus unterschiedlichen Perspektiven.

Alles andere als Routine wartet auf die Bundesrepublik, wenn sie turnusmäßig den Vorsitz im Sicherheitsrat übernimmt. Spannungen zwischen Israel und Iran, Konfliktpotential in Ost- und Südostasien sowie ein erneuter Versuch der Vermittlung im Syrischen Bürgerkrieg fordern sowohl die Staatengemeinschaft als auch die deutsche Außenpolitik heraus.

Seit Juli ist der schwelende Identitätenkonflikt zwischen Bodos und Muslimen in Assam erneut entflammt. Seitdem sind über 70 Menschen getötet worden und mehr als 400.000 Menschen befinden sich auf der Flucht. Der Konflikt nimmt mittlerweile nationale Dimensionen an und droht, Indiens innere Sicherheit zu gefährden. 

Seit der Süden Sudans seine Unabhängigkeit erklärte, eskaliert der Konflikt zwischen Nordsudan und Südsudan. Bei der Vorstellung des neuen Sammelbandes "Sudan after Separation" diskutierten Kenner der Region Ursachen und Hintergründe der Gewalt sowie mögliche Lösungen.