Ökologische Marktwirtschaft

Im Kölner Kunsthaus Rhenania diskutierten Reinhard Bütikofer, MdEP, Bündnis 90/Die Grünen, Carl-Otto Gensch, Öko-Institut e.V., Mitautor der Studie “Sustainable Industrial Policy: Governing the Green Industrial Revolution” und Dr. Hendrik Biebeler, Institut der deutschen Wirtschaft Köln über eine "grüne industrielle Revolution"

Wie kann am Automobilstandort Eisenach eine langfristige Sicherung von Arbeit und Mobilität gelingen, die auch den Erfordernissen des globalen Umwelt- und Klimaschutzes gerecht wird und gleichzeitig realistisch an vorhandene industrielle Strukturen anschließt? Die Debatte in Eisenach geht diesen Fragen nach.

Im Zentrum der internationalen Konferenz am 28.-29. Mai stehen die politischen Rahmenbedingungen und regulativen Instrumente sowie Leittechnologien und Schlüsselprojekte für die ökologische Wende.

Entgegen manchen Schreckensszenarien ist der ökologische Umbau des Energiesystems für Deutschland und andere entwickelte Staaten weder unbezahlbar noch zu teuer. Auf globaler Ebene fehlen allerdings bislang die Instrumente zur Finanzierung.

Die beiden Krisen der Welt, Klima- und Finanzkrise, müssen zusammengedacht werden. Auf einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung stellte Raymond van Ermen einen Plan vor, um den Finanzsektor nachhaltig zu reformieren und eine solide Finanzierung für einen Green New Deal zu erreichen. Danach diskutierte er u.a. mit Ralf Fücks und Gerhard Schick.

Wir befinden uns inmitten einer Transformationskrise des Kapitalismus. Es geht darum, wie die Weichen Richtung Zukunft gestellt werden können. Eine Idee ist die eines «Green New Deal».

Videos des Pressegespräches zur Konferenz "EcoFair rules!" Es sprechen Barbara Unmüßig, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, Olivier de Schutter, UN-Sonderbeauftragter für das Recht auf Nahrung, Rajeswari Raina, Mitglied des Weltagrarberichts (IAASTD) und Josef Sayer, Hauptgeschäftsführer MISEREOR.

Weltweit hungern eine Milliarde Menschen, drei Viertel davon auf dem Land. Die globale Ernährungssituation ist ein trauriges Beispiel für langjährige politische Fehlentscheidungen. Misereor und die Heinrich-Böll-Stiftung luden am 12. Januar 2010 in ihrer gemeinsamen Konferenz dazu ein, die Regeln und Ströme des internationalen Agrarhandels im Spannungsfeld der großen globalen Krisen (Klima-, Ernährungs- und Finanzkrise) zu überdenken und neu zu definieren.

Nimmt man die hochfahrenden Erwartungen an den Kopenhagener Klimagipfel zum Maßstab, müsste der klimapolitisch aufgeklärte Teil der Welt nach dem Fehlschlag der Konferenz in Depression versunken sein. Das scheint aber, trotz aller Kritik am Versagen der versammelten Regierungseliten, nicht der Fall zu sein - denn die große ökologische Transformation hat schon begonnen.

Die Erwartungen an neue Finanztransfers für den Klimaschutz in Entwicklungs- und Schwellenländern waren groß. Mit Zusagen bis zu 30 Milliarden US-Dollar für die nächsten drei Jahre haben sich die Industrieländer erst einmal Zeit gekauft. Auch wenn die Weltbank schon in den Startlöchern steht, muss eine neue Klima-Finanzarchitektur erst noch ausgehandelt werden.

Welche Summen müssen weltweit bewegt werden, um den Klimawandel bei 2°C zu halten? Wie hoch muss der Transfer von Norden nach Süden sein? Ist mit den bestehenden internationalen Organisationen eine sinnvolle Verteilung denkbar? Ein Interview mit Dirk Messner, dem Direktor des Instituts für Entwicklungspolitik (DIE).

Die für den Klimaschutz zuständigen Institutionen sind sowohl national als auch international nicht gut auf ihre Aufgaben ausgerichtet. Statt ganzheitlicher Ansätze beobachten wir nationale und institutionelle Eigeninteressen. Statt dieses Nebeneinanders muss ein Miteinander entwickelt werden.

Mit der Aktionsform Carrotmob versuchen Konsumenten, Einzelhändler für den Klimaschutz zu gewinnen.

Ohne konsequente staatliche und globale Ordnungspolitik wird die ökologische Transformation des Kapitalismus nicht gelingen. Flankiert werden muss sie von einer „ökologischen Dynamik von unten“ - von High-Tech-Unternehmen, Öko-Bauern, Erfinder und Investoren.

Sich der Gemeingüter besinnen erfordert, über die Verfasstheit der Gesellschaft nachzudenken. Es heißt, in Freiheit und selbstbestimmt unseren Reichtum nutzen, teilen und mehren. Unsere Gesellschaft braucht eine Debatte über, eine Bewegung für Gemeingüter. Jetzt!

Das Manifest „Aufbruch und Wandel“ ist ein wichtiger Beitrag zur Debatte darüber, wie es gelingen kann, in der größten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten und angesichts des Klimawandels umfassende wirtschaftspolitische Reformen ins Werk zu setzen: einen grünen New Deal.

In Berlin ist das Strategiepapier Auf dem Weg zu einem Green New Deal - die Klima- und Wirtschaftskrise als transatlantische Herausforderung vorgestellt worden. Das Papier liefert eine Blaupause für ein grünes Wirtschaftswunder und zeigt auf, wie eine konsequente Klimapolitik zugleich Chancen für wirtschaftliche Innovation, Jobs und Absatzmärkte eröffnet.

Das ökonomische Modell des 20. Jahrhunderts stößt an seine Grenzen. Einige Aspekte zur Bewältigung der weltweiten Herausforderungen sind eine globale Strukturpolitik, Nachhaltigkeit als Handlungsmaxime und Wohlstand für alle.

Die Rettungspakete für Banken sind zwar alternativlos, kämpfen jedoch nur gegen die Symptome. Der ordnungspolitischen Rahmen der Finanzwirtschaft muss verändert werden, sie muss sich wieder auf die Finanzierung der Realwirtschaft fokussieren.