Myanmar

Fast zwei Drittel der Schweren Seltenen Erden Dysprosium und Terbium auf dem globalen Markt kommen aus Myanmar. Wie sollen Deutschland und Europa mit dem Abbau dringend benötigter Seltener Erden in dem Bürgerkriegsland Myanmar umgehen?

Hinter dem Abbau Seltener Erden steht nicht nur internationale Rohstoffpolitik, wie eine neue Studie aus Myanmar zeigt. Es geht dabei auch um Umweltgerechtigkeit, lokale Regierungsführung und die Zukunft des bürgerkriegsgeplagten Landes.

Am 1. Februar 2021 übernahm die Armee mit einem Militärputsch die Macht in Myanmar. Nach dem Völkermord an den Rohingya, welcher weltweites Entsetzen auslöste, will sich das Militär seither mit Verhaftungen, Folterungen und der Tötung von Zivilisten die Macht im Staat sichern.

Der Beitrag gibt einen Überblick, wie der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine in verschiedenen Regionen und Ländern Asiens betrachtet und bewertet wird und wie die dortigen Regierungen sich positionieren und reagieren: in den südostasiatischen ASEAN-Staaten, in Nordost-Asien sowie in Indien, China und Myanmar.

Vor einem Jahr putschte das Militär in Myanmar gegen die 2020 neu gewählte Regierung. Eine Analyse der Entwicklungen vor und nach dem Putsch und, warum die demokratische Opposition von „faschistischen“ Tendenzen des Regimes spricht.

Der Militärputsch 2021 kann als Teil einer langfristigen Strategie des Militärs gedeutet werden, das seine Macht zu erhalten versucht.

Einen Monat nach dem Putsch hat eine gewaltlose Protestbewegung das ganze Land bis in den öffentlichen Dienst hinein erfasst. Sie versucht, alternative legitime Machtstrukturen aufzubauen, während das Regime den Protest zunehmend gewalttätig bekämpft. 

Am 8. November 2020 gehen die Menschen in Myanmar zur Wahl. Hier finden sich die Perspektiven von myanmarischen Autor/innen, sowie Beobachtungen der demokratischen Entwicklung des Landes. Wie sehen die Menschen in Myanmar die Politik der letzten Jahre und was sind ihr Hoffnungen für die Zukunft?

Die National League for Democracy (NLD) wird durch die Parteien der ethnischen Minderheiten Myanmars vor enorme Herausforderungen gestellt - politische Fehler der Regierung haben den Minderheitenparteien in den vergangenen fünf Jahren neuen Aufwind verliehen.

Die politische Teilhabe von Frauen entwickelt sich in Myanmar nur langsam. Insgesamt bleibt die Bilanz der NLD-Regierung in Bezug auf Frauenrechte ambivalent.

Grundlegende demokratische Reformen sind kaum fortgeschritten im Zuge der nun auslaufenden Legislaturperiode unter der National League for Democracy. Dennoch stehen ihre Chancen auf eine zweite Amtszeit gut. Eine erneute Gelegenheit, mit den ethnischen Minderheiten gemeinsam und auf Augehöhe, die Transition des Landes weiter zu bringen.

Aufgrund der Entrechtung von Minderheiten werden die allgemeinen Wahlen 2020 nicht vollständig frei und fair sein. Die nächste Regierung muss darin bestärkt und unterstützt werden, die Problematik ethnischer und religiöser Konflikte und Diskriminierung zu priorisieren.

Bei geringen Test-, aber wachsenden Infektionszahlen versucht Myanmars Regierung quasi im Blindflug durch einen Lockdown die Coronakrise zu meistern. Der Zusammenbruch des Bekleidungsexports nach Europa führt zu stark wachsender Arbeitslosigkeit, während bewaffnete Konflikte vor allem in Rakhine weitergehen und kritische Berichterstattung dazu kriminalisiert wird.

Die dreitägigen Verhandlungen im Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag, in dem Myanmar Genozid an den Rohingya vorgeworfen wird, hat keine neuen Erkenntnisse oder Lösungsansätze gebracht. Eine weitere Verschärfung des Konflikts ist absehbar.