Europa

Am 5. Dezember 2014 ist der ukrainische Schriftsteller Juri Andruchowytsch in Bremen mit dem Hannah-Arendt-Preis ausgezeichnet worden. In seiner Dankesrede charakterisiert er die „Krise in der Ukraine“ als Krieg gegen alles Demokratische und die Suche nach einer Antwort als gesamteuropäische Aufgabe.

Trotz der ähnlichen rechts- und sozialstaatlichen Institutionen wird Brasilien von der EU kaum als Vermittler zwischen dem Globalen Norden und dem Globalen Süden gesehen. Es ist an der Zeit, hier umzudenken.

In ihrem Dokumentarfilm „Not who we are“ porträtiert die libanesische Regisseurin Carol Mansour fünf syrische Frauen, die versuchen, im Libanon ein neues Leben aufzubauen. Zum Flüchtlingstag ein Gespräch über die aktuelle Situation der Flüchtlinge, Frauen und Kinder in Konflikten und die Rolle Europas.

Deutschland gilt in der EU als attraktives Einwanderungsland. Aber was bedeutet Abwanderung für die Herkunftsländer und welche Perspektiven haben europäische Einwanderinnen und Einwanderer in der Bundesrepublik?

Eine Analyse der Wahlergebnisse zeigt, was Wähler/innen in Europa mobilisiert hat und welche Strategien im Wahlkampf erfolgreich waren.

In seiner Rede zur Auftaktveranstaltung der 15. Außenpolitischen Jahrestagung veranschaulicht Prof. Dr. Heinrich August Winkler die historische Entwicklung Europas. Die deutsche Öffnung gegenüber der politischen Kultur des Westens sei die wichtigste Lehre aus dem Jahrhundert der Extreme, so der Historiker.

Nach dem Ende des Kalten Krieges verschob sich das globale Machtgefüge. Die bipolare Weltordnung hatte ausgedient. Es schien, als wäre auch die klassische Machtpolitik der letzten Jahrhunderte einer neuen Politik gewichen. Doch die aktuelle Ukrainekrise zeigt: Es gibt viel Neunzehntes im Einundzwanzigsten Jahrhundert. ➢ Aktuelle Artikel und Publikationen zu Außen- und Sicherheitspolitik

Wie erwartet konnten bei der Europa-Wahl europaskeptische und populistische Parteien in zahlreichen Staaten beträchtliche Stimmenanteile erringen. Die Folgen dieser Wahlergebnisse diskutierten Experten und Expertinnen in der Wahlnachlese "Sieg auf ganzer Linie?" am 28. Mai 2014 in der Heinrich-Böll-Stiftung.

Eine überwältigende Mehrheit von 89 Prozent der Polinnen und Polen befürworten die Europäische Union, aber nicht einmal ein Viertel der Wahlberechtigten ging zur Urne. Wie passt das zusammen? Irene Hahn-Fuhr erklärt, wie Polen mit seiner Wahl ein klares "Jein" an die EU sendet.

Die anstehenden Europawahlen sind überschattet von der Wahrnehmung, die Europäische Union werde den geopolitischen Herausforderungen nicht gerecht. Dennoch stößt die EU oder ihr Parlament in den USA nicht auf Desinteresse.

Die Europawahl und eine Diskussion über die Zukunft der EU interessiert in Polen nur wenige. Das liegt auch daran, dass in der medialen Berichterstattung kaum Debatten über die Entscheidungen des Europäischen Parlaments stattfinden.

Die im Westen vorherrschende Rhetorik, Premierminister Orbán versuche Ungarn an den rechten Rand Europas zu manövrieren, greift zu kurz. Was fehlt ist nicht eine pro-europäische Politik, sondern eher eine Vision für Ungarns Rolle in der EU.

Die letztjährigen großen Protestbewegungen in der Türkei haben viele Menschen in Deutschland überrascht. Ein knappes Jahr später waren Vincent-Immanuel Herr und Martin Speer in Istanbul, um mit jungen Menschen über ihre Erfahrungen zu sprechen.

Am Euromaidan herrscht heute eine einzigartige Dualität zwischen Vergangenheit und Zukunft, Politik und Tourismus, Ernst und Spaß, Verzweiflung und Hoffnung. Martin Speer unternahm einen Rundgang und kam ins Grübeln.

Marode Strukturen, korrupte Politiker: Die Krise in Italien trifft vor allem junge Menschen. Vincent-Immanuel Herr und Martin Speer haben herausgefunden, warum uns das alle angeht.

Die hohen Subventionen, mit denen die EU die Landwirtschaft päppelt, dienen vor allem der Agrarindustrie mit Monokulturen und Massentierhaltung. Verlierer sind die Klein- und Mittelbetriebe und die ökologischen und sozialen Folgen sind negativ.

Die EU ist auf Importe und Exporte angewiesen. Offiziell dem Freihandel verpflichtet, agiert die Staatengemeinschaft protektionistisch, wenn es ihr nützt. Dabei setzt sie in geheimen Verhandlungen ihre eigenen Schutz- und Sicherheitsstandards aufs Spiel.

Lange war wenig vom EP-Wahlkampf in Tschechien zu spüren, war das Land zuletzt doch mehr mit sich selbst als mit der Zukunft Europas beschäftigt. Doch das junge Mitgliedsland möchte dazugehören und in der EU mitreden.

Trotz einiger Neubauten sind Atomkraftwerke in Europa ein Auslaufmodell. Der Anteil der Erneuerbaren Energien nimmt zu. Doch die Kohle meldet sich zurück und behindert den Einsatz von Gaskraftwerken – auch weil die EU zwar Klimaziele benennt, aber keine klare Klimapolitik betreibt.

Der Schutz der EU-Bürgerinnen und -Bürger vor den Interessen des Staates und der Unternehmen ist unzulänglich. Eine politische Strategie fehlt. Und der Ausbau der Netz-Infrastruktur verläuft nur schleppend.