Afrika

Im April 2008 fanden in Äthiopien Nachwahlen zum nationalen Parlament und zu einigen Regionalparlamenten statt. Landesweit wurden gleichzeitig auch die Bezirks- und Ortsräte gewählt. Die Regierungspartei EPRDF gewann nahezu alle zur Wahl stehenden Mandate und darf sich ihrer Machtposition wieder ziemlich sicher sein.

Seit mehr als einer Woche wird Südafrika von gewaltsamen Übergriffen auf Migrantinnen und Migranten heimgesucht. Der Polizei zufolge sind bereits mehr als 40 Todesfälle bekannt. Hunderte von Menschen – unter ihnen Frauen und Kinder – wurden  angegriffen, verletzt und vergewaltigt. Ihre Häuser wurden geplündert und niedergebrannt.

Medien und Organisationen, die schwerpunktmäßig über und aus Simbabwe berichten.

Nach fünf Tagen und endlosen Verzögerungsmanövern soll laut südafrikanischen Zeitungsberichten Mugabes Wahlniederlage feststehen. Nun spekuliert man über eine Stichwahl zwischen Mugabe und Tsvangirai, die innerhalb der kommenden drei Wochenenden stattfinden soll. Die Stimmung im Lande bleibt zwar gespannt, aber insgesamt friedlich.

Es wäre unrealistisch zu glauben, dass die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Simbabwe Ende März unter annähernd freien und fairen Bedingungen stattfinden werden. Während Mugabes Rücksichtslosigkeit gegenüber seinen Gegnern Makoni und Tsvangirai derzeit nur noch verbaler Art ist, schließt der Befehlshaber der simbabwischen Armee eine militärische Intervention im Falle der Wahlniederlage Mugabes nicht mehr aus. Eine Analyse

In diesem Dossier finden Sie Hintergrundinformationen und Analysen zu den Wahlen von 2008 in Simbabwe

Der wirtschaftliche Niedergang Simbabwes bei einer Inflationsrate von 150.000 Prozent und Spannungen innerhalb der Regierungspartei ZANU-PF verbessern die Chancen der Opposition. Ein Sieg Mugabes bei den Wahlen am 29. März ist trotzdem wahrscheinlich, denn seine politischen Gegner sind gespalten.

Auf der Weltklimakonferenz im Dezember 2007 in Bali wurde eine neue Etappe der internationalen Klimaverhandlungen eingeläutet. Die afrikanischen Länder werden von allen Verpflichtungen zur Reduzierung ausgeschlossen bleiben. Von den Verhandlungen erhoffen sie massive internationale Finanztransfers, um sich an die gravierenden Folgen des Klimawandels besser anpassen zu können.

Der Beitrag skizziert, wie aus einem Streit um das fragwürdige Wahlergebnis eine Welle von Gewaltkonflikten entstand, die das bisher oft als "Hort der Stabilität am Horn von Afrika" betrachtete Kenia zu zerstören drohen.

Die Heinrich-Böll-Stiftung ist bereits seit 1989 im Südlichen Afrika aktiv und setzte über viele Jahre hinweg ihren Schwerpunk auf die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Akteure in der Region. Seit 2007 agiert die Stiftung stärker an der Schnittstelle zwischen Zivilgesellschaft und Parlamenten.

Das Regionalbüro für Ostafrika betreut das Regionalprogramm mit den Komponenten "Umwelt", "Gender" und "Friedensförderung". Es unterstützt insbesondere die Vernetzung der zivilgesellschaftlichen Organisationen in der Region in den Bereichen Umweltpolitik, Friedensarbeit und Frauenrechte.

Die Heinrich-Böll-Stiftung unterstützte mit ihrem Demokratie- und Dialogprogramm den Demokratisierungsprozess in Äthiopien. Mit neuen Partnern hat das Länderbüro versuch, einen Freiraum für konstruktive Dialoge zwischen verschiedenen Akteuren aus der politischen Arena zu schaffen. Darüber hinaus waren kapazitätsfördernde Maßnahmen für politische Akteure geplant. Das Büro wurde Ende 2012 geschlossen.

Das Abuja Büro arbeitet mit Aktivist*innen, Denker*innen und Vernetzer*innen aus der Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Politik, um die öffentliche Debatte und politisches Handeln für ein sozial gerechtes und nachhaltiges Nigeria anzuregen.

Kenia erwartete am Abend  des 22. Januar 2008 die Ankunft einer Gruppe hochkarätiger afrikanischer Persönlichkeiten unter Führung des ehemaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan. Das Land befindet sich seit den Wahlen vom 27. Dezember 2007 in einer schweren politischen Krise. Die Vermittlergruppe soll einen Dialog zwischen der Regierung unter Präsident Mwai Kibaki und der Opposition unter Führung von Raila Odinga herbeiführen.

Die Kriegsanfälligkeit vieler afrikanischer Länder hat besonders in den 1990er Jahren zugenommen. Der plötzliche Ressourcenentzug durch externe Geber nach Ende des Ost-West-Konflikts nahm vielen autoritären Regimes ihre Basis. Wenn ein identitätsstiftendes nationales Zugehörigkeitsgefühl fehlt, bekommen Ethnizität und Religion eine politische Dimension und werden zu wichtigen Bezugspunkte für die eigene Identität und die Konstruktion von Feindbildern.

Die Heinrich-Böll-Stiftung unterstützt in Afrika zivilgesellschaftliche Akteure bei Projekten politischer Intervention, im Bereich Bildung und Mobilisierung von Öffentlichkeit, bei Kampagnen und Lobbyarbeit.

In weiten Teilen Afrikas haben die Menschen mit Wasserknappheit, Wüstenbildung oder Bodenerosion zu kämpfen. Trotzdem stellen afrikanische Staaten nur begrenzt Mittel für eine effektive Umweltpolitik und die notwendige Anpassung an den Klimawandel zur Verfügung.

Bis heute dominieren in Afrika patriarchale Gesellschaftsformen. Dabei variiert die Situation einer Frau stark je nach Land, Religion oder ethnischer Zugehörigkeit.

Für Pessimisten ist Afrika nach wie vor ein „verlorener Kontinent“ - eine Sichtweise, die durch Negativmeldungen über Armut oder anhaltende Konflikte berechtigt erscheint. Optimisten hingegen verweisen auf positive Entwicklungen, die Anlass zu der Hoffnung geben, dass sich zumindest in einigen Ländern die Lebenssituation für die Bevölkerung nachhaltig verbessert hat.

Beobachter rechnen bei den für heute angekündigten Massenprotesten in Kenia mit gewalttätigen Auseinandersetzungen. „Viele Einwohner Nairobis sind zuhause geblieben, weil sie Angst vor Gewalttaten, Plünderungen und Vergewaltigungen haben“, berichtet Axel Harneit-Sievers, Büroleiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Kenia.