Klimapolitik

Der Verbrauch fossiler Rohstoffe und die Zerstörung der Umwelt haben schwere Folgen für die Weltgemeinschaft. Die Politik kann umsteuern, indem sie Urheber  wie Konsument*innen in die Pflicht nimmt – und gleichzeitig umweltfreundliche Alternativen fördert.

Über den Außenhandel wird ein Viertel aller Arbeitsplätze in der Bundesrepublik gesichert. Das wäre nicht möglich ohne den Import von Rohstoffen, Vorprodukten und Dienstleistungen. Das generiert auch im Ausland Wertschöpfung – und schafft Abhängigkeiten. 

Die Lebensstandards in ihren Mitgliedsländern anzugleichen ist ein Ziel der Europäischen Union. Binnenmarkt, Umverteilung staatlicher Gelder, Arbeitnehmerfreizügigkeit und der Euro sind dafür besonders wichtig. Der Austritt Großbritanniens hat aber gezeigt, dass das Modell kein Selbstläufer ist.  

Durch demografischen Wandel, Digitalisierung und das Ziel Klimaneutralität befindet sich Deutschlands Wirtschaft inmitten einer großen Transformation. Sein industrieller Kern ist im europäischen Vergleich stark und hat das Land bisher gut getragen.

Erfindungen und neue Institutionen lösen häufig ökonomische Umwälzungen aus. Mit der Kolonialisierung und Industrialisierung wurden Handel, Rohstoffgewinnung und Warenproduktion globalisiert. Heute besteht die Herausforderung darin, den Wohlstand ohne fossile Energie zu erneuern. 

Artikel 6 des Pariser Klimaabkommens beinhaltet die Einfühung von Kohlenstoffmärkten. Über deren Umsetzungsphase wurde in Dubai keine Einigung erzielt. Eine Bewertung aus indigener Sicht.

Ein schwimmender Universitätscampus in einem Regenrückhaltebecken des stillgelegten Flughafens Tempelhof? Die «Floating University Berlin» wurde 2018 vom Architekturkollektiv Raumlabor ins Leben gerufen. Und Schauplatz eines pädagogischen Experiments mit der Fragestellung: Wie wollen wir morgen leben?

Durch Krieg und Pandemie hat sich schonungslos gezeigt, wie angreifbar und instabil unsere Lieferketten sind. Spätestens jetzt wird allen bewusst, dass wir unsere europäische Handels- und Rohstoffpolitik strategisch und nachhaltig ausrichten müssen. Denn eklatante Menschenrechtsverletzungen und massive Umweltzerstörungen in der globalen Rohstoffproduktion gehen auf Kosten von Mensch, Umwelt und Klima. 

Wie dialogorientierte Bürger­beteiligung demokratisches Engagement und Kommunal­politik stärken kann. 

Wenn wir den Klimawandel stoppen wollen, müssen wir auch über neue sozial-ökologische Infrastrukturen nachdenken. Universelle Grund­dienstleistungen können nachweislich hilfreich sein.

Eigentum muss nicht allein der Profit­maximierung gewidmet sein. Auch ein werte­orientiertes Wirtschaften ist möglich. Mit Verantwortungseigentum. 

Stärke kann nur aus der Erneuerung kommen: Die EU muss mehr in die Energiewende und den Klimaschutz investieren. Sie muss mit Partnern kooperieren, die unsere Werte teilen – und dafür Sorge tragen, dass am Ende alle am wirtschaftlichen Erfolg teilhaben.

Der Chiphersteller Intel kommt mit einer Megafabrik nach Magdeburg. Für eine Stadt in Ost-Deutschland, die sich lange abgehängt fühlte, eine große Chance. Doch die birgt auch Herausforderungen – für Menschen und Umwelt.

Hans-Jürgen Urban ist im Vorstand der IG-Metall. Er sagt, dass wir den Wandel nicht allein den Märkten überlassen dürfen. Für die Zukunft fordert er erst recht verlässliche Strukturen für Arbeitnehmer*innen – und setzt auf die Kraft von Fortbildungen. 

Es scheint, wer mehr Nachhaltigkeit und Solidarität anstrebt, muss sich zu weniger Freiheit bequemen – und umgekehrt. Allerdings nur, wenn wir einer Konzeption quantitativer Freiheit folgen, sagt der Philosoph Claus Dierksmeier. Es wäre anders, wenn wir eine Idee qualitativer Freiheit vor Augen hätten.

Sie kümmern sich darum, dass Biomüll in Indien kompostiert wird, schaffen Wasserreservoirs in Mexiko und stellen Photovoltaikanlagen in Kanada auf: Porträts von sechs Agentinnen des öko-sozialen Wandels aus sechs Ländern.

Wie geht es voran? Franziska Brantner, Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschafts- und Klimaministerium, über den Plan für die sozial-ökologische Transformation, die Erfahrungen der ersten Regierungsphase und ihr Vertrauen in die Bürgerinnen und Bürger. 

Regionale Traditionen integrieren, gesellschaftliche Vielfalt mitdenken.

Nicht nur das Klima erhitzt sich gefährlich, der Mensch zerstört auch die Natur und damit seine eigenen Lebensgrundlagen. Zugleich werden Rohstoffe rar und Energie teuer. Die steigenden Preise belasten Verbraucherinnen und Verbraucher, Populisten gewinnen an Zulauf. Die Menschheit steckt in einer existenziellen Krise, ihre Welt steht mehrfach unter Druck. 

Die Transformation zu einer wünschenswerten und gerechten Zukunft kann gelenkt werden – durch eine aktive Mitgestaltung, also ‹by design› statt ‹by desaster›.