Russland

Protokollauszug einer Rede von Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) vor dem Deutschen Bundestag.

Jens Siegert, Leiter des Länderbüros Russland der Heinrich-Böll-Stiftung in Moskau, kommentiert die aktuelle deutsche Russlandpolitik. Der Kommentar wurde für die Russlandanalysen der Forschungstelle Osteuropa an der Universität Bremen verfasst.

Dmitrij Trenin, stellvertretender Direktor des Moscow Carnegie Center, analysiert die aktuelle russische Außenpolitik und kommt zu dem Schluss, dass sie sich vorrangig auf die direkten Nachbarstaaten der GUS konzentrieren wird.

Viktor Kogan-Jasnyj, Berater von Grigorij Jawlinskij, dem Vorsitzenden der liberalen Partei "Jabloko", analysiert das Verhältnis von Europa zu Russland in den vergangenen 15 Jahren.

Dmitrij Jermolzew zum Schlagabtausch junger russischer Linker mit dem "Mythos" Cohn-Bendit.

Anfang Oktober 2005 fand im Klub Uliz-OGI in Moskau eine lebhafte Diskussionsveranstaltung mit Daniel Cohn-Bendit, Co-Fraktionsvorsitzender der Grünen im Europaparlament, in Moskau zum Thema "Kulturrevolution, 68, Grüne" statt, die zahlreiche Reaktionen und eine rege Debatte hervorrief.

Das Thema Zivilgesellschaft wird in Russland immer populärer. Vom Präsidenten Vladimir Putin bis hin zu den Kolumnisten und Moderatoren der großen Zeitungen und landesweiten Fernsehanstalten häufen sich die Äußerungen zu dem Begriff, der bis in die 1990er Jahre im politischen Sprachgebrauch völlig fehlte. Alexander Daniel und Arsenij Roginskij erläutern in ihrem Essay die russische Seele der post-sowjetischen Zivilgesellschaft, die trotz aller Widrigkeiten langsam erstarkt.

In Wladimir, einer Bezirksstadt 200 Kilometer östlich von Moskau, trugen am 10. März 2004 etwa 30 junge Menschen "die Demokratie" zu Grabe. Die Heinrich-Böll-Stiftung dokumentiert eine per E-Mail über NGO-Netzwerke verteilte Beschreibung der Trauerfeier.

Der Moskauer Politiologe Andrej Piontkowskij setzt sich polemisch mit Bestrebungen der russischen außenpolitischen Elite auseinander, das "Nahe Ausland", die ehemaligen Sowjetrepubliken zum russischen "Einflussgebiet" zu machen.

Memorial, langjährige Partnerorganisation der Heinrich-Böll-Stiftung in Russland, erhält den Right Livelihood Award 2004, auch bekannt als "Alternativer Nobelpreis". Auch der indische Islamwissenschaftler Asgar Ali Engineer wurde ausgezeichnet.

In einem Offenen Brief fordert die russische Menschenrechtsorganisation Memorial von Präsident Putin, Generalstaatsanwalt Ustinow zu entlassen. Ustinow hatte Ende Oktober 2004 vor der Staatsduma als sogenannte Antiterrormaßnahme vorgeschlagen, künftig Verwandte von Terroristen als "Gegengeiseln" zu nehmen.

Jens Siegert über das Gesetzesvorhaben, mit dem Aktivitäten russischer NGOs stärker kontrolliert und ausländischer NGOs erheblich eingeschränkt werden sollen.

Ende Februar 2006 wurde Memorial International von der Moskauer Staatsanwaltschaft verwarnt, weil es auf seiner Website angeblich für "extremistisches Gedankengut" werbe. Memorial hat dort ein selbst  in Auftrag gegebenes Gutachten eines islamischen Geistlichen zu der von den russischen Behörden verbotenen Organisation Hisb Ut-Takhrir veröffentlicht. Das Russland-Dossier dokumentiert eine Erklärung von Memorial zur staatsanwaltlichen Verwarnung.

Ein großer Teil der russischen Jugendlichen ist politisch uninteressiert und abstinent. Das beginnt sich, auch im Gefolge der  „Revolutionen“ genannten politischen Umbrüche in Georgien, in der Ukraine und in Kirgisien, zu ändern. Politische Jugendorganisationen gewinnen an Bedeutung.

Der JuKOS-Chef Michail Chodorkowskijwar einer der wichtigsten Finanziers der russischen Opposition. Seine Verhaftung hat weit über die russischen Landesgrenzen für Aufsehen gesorgt. Eine Dokumentation von Erklärungen zum Vorgehen der Generalstaatsanwaltschaft gegenüber Michail Chodorkowskij, vom Vorstand der Internationalen Gesellschaft Memorial und von Michail Chodorkowskij selbst.

Vertreter des Kleingewerbes, des Mittelstandes, der Großindustrie und von NGOs fordern in einem offenen Brief an Präsident Putin eine nachhaltige soziale und wirtschaftliche Entwicklung.

Der seit Ende Oktober in Untersuchungshaft sitzende Unternehmer Michail Chodorkowskij hat aus dem Gefängnis einen Brief geschrieben, den die Moskauer Tageszeitung "Wedomosti" am 29. März 2004 veröffentlichte. Darin kritisiert Chodorkowskij die Politik "der russischen Liberalen", besonders deren soziale Kurzsichtigkeit und fordert eine neue Zusammenarbeit mit dem Staat. Das Dossier "Demokratie in Russland" dokumentiert diesen Brief, der in Russland eine lebhafte öffentliche Diskussion ausgelöst hat.

Der ehemalige JuKOS-Chefs Michail Chodorkowskij hat aus dem Moskauer Untersuchungsgefängnis "Matrosenruhe" einen zweiten Brief geschrieben. Den Brief verlas Irina Jasina, Chodorkowskijs Vertraute und Direktorin der von ihm gegründeten Stiftung "Offenes Russland", am 13. April 2004 auf einem Forum des "Klubs Regionaler Journalisten" in Moskau. Wir dokumentieren diesen Brief.