Russland

Ein erster Schritt zur Besserung der Lage in der Ukraine besteht darin, die Existenz der Gewalt voll und ganz zu benennen. Ein zweiter wäre die Erkenntnis, dass das Projekt eines Sozialstaates genauso wichtig ist wie ein Friedensplan.

Laut der Zeitung Nowaja Gaseta hat der Kreml die Krimannexion und die Invasion in der Ostukraine bereits vor dem Sturz des ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch ausgearbeitet. Jens Siegert fragt im Russland-Blog nach den Konsequenzen dieser Enthüllung.

Das Auswärtige Amt hat Fragen und Antworten zum Krieg in der Ukraine zusammengestellt. Wir dokumentieren den "Realitätscheck", der Mitarbeiter/innen des Auswärtigen Amtes den Umgang mit populären Thesen Russlands erleichtern soll.

Eurokrise, Migration, Russland, Ökologie: Auf diese vier Schlüsselfragen müssen 2015 Antworten gefunden werden. Nicht nur das Schicksal der Großen Koalition hängt davon ab.

Der Kampf um die Zukunft des Kontinents hat längst begonnen – ein Essay von Bernd Rheinberg.

Im Juni 2014 kam der belarussische Menschenrechtler nach fast drei Jahren in politischer Gefangenschaft frei. Im Interview spricht er über die Beziehungen zu Russland und die Aussichten auf die Präsidentenwahl in Belarus 2015.

Die Rede von Ralf Fücks zur Verleihung des Hannah-Arendt-Preises 2014 an die Pussy-Riot-Aktivistinnen Nadeshda Tolokonnikowa und Maria Aljochina sowie an den ukrainischen Schriftsteller Juri Andruchowitsch.

Zahlreiche Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Kultur unterzeichneten jüngst einen Aufruf zu einer neuen  "Entspannungspolitik" in Europa. Doch die zugrunde liegende Annahme ist demagogisch und falsch. Ein Kommentar von Jens Siegert.

Auf dem 4. Europäischen Geschichtsforum ging es um einen integralen Bestandteil des Krieges: Propaganda. Meistdiskutiertes Thema war der vor hundert Jahren ausgebrochene Erste Weltkrieg.

Im Mittelpunkt des 4. Europäischen Geschichtsforums stand die Frage, ob und wie Europas Kriege heute in Osteuropa und auf dem Westbalkan für propagandistische Zwecke instrumentalisiert werden. Anschauungsmaterial gab es durch die Ukraine-Krise mehr als genug.

Am 5. Dezember 2014 ist der ukrainische Schriftsteller Juri Andruchowytsch in Bremen mit dem Hannah-Arendt-Preis ausgezeichnet worden. In seiner Dankesrede charakterisiert er die „Krise in der Ukraine“ als Krieg gegen alles Demokratische und die Suche nach einer Antwort als gesamteuropäische Aufgabe.

Will Serbien zur russischen Einflusszone gehören oder der Europäischen Union beitreten? Eine Analyse der serbischen Innen- und Außenpolitik im Hinblick auf das Verhältnis zu Russland, der Europäischen Union und seiner Nachbarn.

Georgien erlebt eine politische Krise: Im Streit verließen die Freien Demokraten die Koalition. Sie setzten sich am vehementesten und professionellsten für eine Annäherung an EU und NATO ein. Steht die Westorientierung Georgiens in Frage?

Die russischen NGOs sind Wladimir Putin schon lange ein Dorn im Auge. Seit Jahren versucht er ihre Arbeit mit immer neuen Gesetzen zu verhindern. Doch die Organisationen sind widerspenstiger als der Kreml erwartet hatte. Eine Bestandsaufnahme.

Im Hinblick auf die Ukrainekrise herrscht in der Öffentlichkeit viel Empathie für die russische Regierung. Doch das Prinzip Verantwortung ist dort zu Hause, wo Menschen sich auf die Seite der Opfer von staatlichem Terror schlagen. Ein Debattenbeitrag

Gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren aus Deutschland beteiligt sich die Heinrich-Böll-Stiftung in diesem Jahr nicht am "Petersburger Dialog" in Sotschi. Die Stiftung hält es für das falsche Signal, angesichts des unerklärten Kriegs der russischen Führung gegen die Ukraine und die zunehmenden Repressalien gegen die unabhängigen NGO in Russland einfach zur Tagesordnung überzugehen.

Allen Abkommen zum Trotz wird im Donbas weiter gekämpft. Eine Chronologie der Ereignisse seit dem „Waffenstillstand" vom 5. September mit zwei möglichen Zukunftsszenarien.

Der unerklärte Krieg Russlands gegen die Ukraine ist ein Bruch in der europäischen Politik. Aber er ist kein Ereignis aus dem Nichts. Expert/innen aus Deutschland und Russland diskutierten in der Heinrich-Böll-Stiftung über die russischen Entwicklungen, die zur Krise führten. Und vor welchen Herausforderungen jetzt der Westen steht.

Seit dem NATO-Gipfel in Wales gilt wieder: Sicher ist nur, wer sich mit gegenseitiger Vernichtung droht. Auch die Bundesrepublik hat sich von ihrer Vorreiterrolle im Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt längst verabschiedet.

Mit der Annexion der Krim hat Vladimir Putin einen patriotischen Geist aus der Flasche gelassen, der seitdem das Handeln der russischen Führung bestimmt. Wie konnte es so weit kommen? Jens Siegert gibt Antworten im Russland-Blog.