Menschenrechte

Weltweit nehmen die staatlichen Repressionen gegenüber Nichtregierungsorganisationen zu. Im Interview fordert Barbara Unmüßig, zivilgesellschaftliche Solidarität neu zu denken und das Thema der „shrinking and closing spaces“ ganz oben auf die politische Agenda zu setzen.

Caroline Ausserer spricht mit Zhan Chiam, Mitarbeiter der ILGA (International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association) über den aktuellen Bericht des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) zu LSBTI-Asylsuchende und -Flüchtlinge.

Weltweit schränken Regierungen die Aktivitäten von zivilgesellschaftlichen Organisationen immer stärker ein und drangsalieren Personen, die sich für Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz einsetzen. Am 27. April 2016 diskutierten Expertinnen und Experten die Hintergründe und Folgen.

Im September 2014 verschwanden 43 Studierende aus dem mexikanischen Ort Ayotzinapa. Nun liegt der der 608-seitige Abschlussbericht der Interamerikanischen Menschenrechtskommission vor und liefert neue Erkenntnisse zu der Gewalttat.

Südafrikas Demokratie wurde hart erstritten, der Grundrechtekatalog ist heute einer der fortschrittlichsten der Welt,doch diese müssen eingefordert werden. Unser Büro in Kapstadt fördert feminsitische Fortbildungen, Schulbildung und die Selbstorganisation diskriminierter Gruppen.

Im Ural liegt die einzige GULAG-Gedenkstätte Russlands, die sich auf dem Gelände eines authentischen Straflagers befindet, "Perm 36". Der Film fängt Stimmen aus dem Umfeld ein und zeigt, wie junge Permer Bürger versuchen, trotz staatlicher Hindernisse die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit weiterzuführen.

Am 30. März 2016 wird Arsenij Roginskij, Vorsitzender der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial und langjähriger Partner der Heinrich-Böll-Stiftung, siebzig Jahre alt. Jens Siegert, ehemaliger Leiter unseres Moskau-Büros, erinnert in seinem Beitrag an den Beginn der gemeinsamen Arbeit.

Weltweit gehen Regierungen so massiv gegen zivilgesellschaftliche Akteur/innen vor wie seit 25 Jahren nicht mehr. Das Thema muss endlich auf die außen- und entwicklungspolitische Agenda demokratischer Regierungen.

Straflosigkeit ist ein Charakteristikum Guatemalas. Das von Gewalt gebeutelte ehemalige Bürgerkriegsland (1960-1996) scheint jedoch mit einer Reihe spektakulärer Prozesse auf dem Weg zu mehr Gerechtigkeit.

Es geht neben Standards und Zöllen bei TTIP aber auch um Arbeits- und Menschenrechte. Beispielsweise haben die USA bestimmte Abkommen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO - englisch International Labour Organization -  nicht unterzeichnet.

Fünf Jahre nach den Protesten für mehr Demokratie beschneidet Marokko noch immer Menschen- und Bürger/innenrechte. Trotzdem ist die Gesellschaft heute eine andere.

Mit großer Bestürzung haben wir vom gewaltsamen Tod des türkisch-kurdischen Menschenrechtsanwalts Tahir Elçi Kenntnis genommen. Es sind Menschen wie er, die das Land braucht, um die Hoffnung auf eine demokratische und friedliche Zukunft am Leben zu erhalten.

Südafrika setzt mit einem Austritt das falsche Zeichen. Sollte der ANC seine Dominanz im Parlament nutzen, um die Entscheidung auch gegen breiten Protest durchzupeitschen, wird dies die Kluft zwischen Regierung und progressiver Zivilgesellschaft weiter vergrößern.

Bis zu einer Million Vertriebene aus Syrien, Somalia und Eritrea sitzen derzeit im zerfallenden Staat Libyen fest. Dort werden sie ausgeraubt, entführt und gefoltert. Am 5. Oktober 2015 berichteten Magdalena Mughrabi-Talhami von Amnesty International und der freie Journalist Mirco Keilberth von der Lage vor Ort. Zum Video-Mitschnitt.

In den 90er Jahren machte die liberale Regierung Kanada zu einem Vorreiter internationaler humanitärer Initiativen. Was ist seither aus Kanadas Engagement für die internationale Schutzverantwortung geworden?

Was geschah mit den 43 Studenten, die voriges Jahr in Mexiko verschwanden? Der Bericht einer unabhängigen Expert/innengruppe widerlegt die offizielle Darstellung der Ereignisse. Zwei der Ermittler im Interview.

Im September 2014 verschwanden in Mexiko 43 Studenten: Wie tief Regierung und Polizei in das Verbrechen verwickelt sind, bleibt bis heute offen. Mit einem „Marsch der Empörung“ fordern die Eltern der Vermissten erneut Aufklärung.

Die Gezi-Proteste haben der LGBTIQ-Bewegung in der Türkei neuen, nachhaltigen Auftrieb gegeben. Die Geschichte der Bewegung, jedoch, beginnt spätestens Anfang des letzten Jahrhunderts.

Extraktive Industrien und genderbasierte Gewalttaten hängen in vielen Ländern stark zusammen. Im Interview berichtet Andrea Torres, kolumbianische Menschenrechts- und Umweltanwältin, wie sie mit ihrer Organisation Tierra Digna Frauen im Kampf gegen sexualisierte Gewalt unterstützt.

Menschenrechte leiden unter der Globalisierung. Es braucht faire wirtschaftliche Regeln und neue Formen der öffentlichen Umverteilung des Wohlstands. Der Völkerrechtler Jochen von Bernstorff erklärt warum. Eine Präsentation in englischer Sprache.