NATO

Nach Jahren des Zögerns geht die EU – getrieben von geopolitischen Verschiebungen – endlich voran. Der Sondergipfel in Brüssel zeigt Bewegung in der Verteidigungspolitik. Doch ohne den großen Wurf bleibt Europa verwundbar.

Der NATO-Gipfel in Washington D.C. vom 9. bis 11. Juli wird der Ukraine keine Einladung zur Mitgliedschaft aussprechen. Die Verteidigungsgemeinschaft kann dennoch klar signalisieren, dass sie die Ukraine dauerhaft gegen den russischen Zermürbungskrieg unterstützen wird.

Die serbische Erinnerungspolitik verschleiert die Gründe für die NATO-Intervention, was Vučićs Macht stärkt. Er inszeniert sich als Vaterlandsverteidiger, trotz Widersprüchen zur Realität.

Der Kosovo-Krieg vor 25 Jahren zeigt uns: Eingefrorene Konflikte und bilaterale Streitigkeiten lassen sich nicht lange unter den Teppich kehren. Im aktuellen geopolitischen Umfeld werden sie Europa um die Ohren fliegen.

Die strategische Abstimmung zwischen den Vereinigten Staaten und der EU in Bezug auf die Region des westlichen Balkans muss im aktuellen, herausfordernden Sicherheitskontext höchste Priorität erhalten. [Englisch]

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zeigt auch, wie Russland und China die internationale Ordnung herausfordern. Die Schwarzmeerregion ist eine Schlüsselregion, in der die neue europäische Sicherheitsordnung ausgehandelt wird. [Englisch]

Martin Gerner macht im Buch „Finding Afghanistan. Fotografien 2001-2021“ die Menschen nahbar. Er gibt ihnen Gesicht und Würde, ohne Widersprüche zu verschweigen.

Seit 2010 war es ein Grundpfeiler ungarischer Außenpolitik, Handel, ausländische Direktinvestitionen sowie Entwicklung zu fördern, indem man Verbindungen zu möglichst vielen Wirtschaftsmächten auf- und ausbaut. Gleichzeitig mussten die angestammten sicherheits- und verteidigungspolitischen Verpflichtungen gegenüber den Verbündeten in EU und NATO weiter bedient werden.

Der türkische Präsident Erdogan, sonst durchaus ein Freund vieler und oft auch harscher Worte brauchte fast eine Woche, bevor er zur Machtübernahme der Taliban in Kabul Stellung bezog.

Die Vision eines strategisch unabhängigen Europas stößt in Polen und den baltischen Staaten nicht auf große Begeisterung. Im Gegenteil – die Präferenzen zwischen Warschau, Vilnius, Riga und Tallinn deuten auf eine Erneuerung der transatlantischen Bindung und eine stärkere NATO hin, um den Herausforderungen aus Russland und China entgegenwirken zu können. [Englisch]

Die Instrumente der militärischen Vertrauensbildung zwischen Russland und dem Westen funktionieren nicht mehr. Dies führt zu wachsenden Spannungen zwischen Moskau und der NATO. Ein neuer Anlauf der Rüstungskontrolle und Risikoreduktion muss die globalen Machtverschiebungen und die technologische Weiterentwicklung zentraler Waffengattungen berücksichtigen.  

Im alten transatlantischen Paradigma standen Sicherheitsfragen und die NATO im Mittelpunkt. Ein transatlantischer Neustart sollte sich auf drei gemeinsame Herausforderungen konzentrieren, die sowohl Amerika als auch Europa betreffen: die Frage der Menschenrechte, die Eindämmung des Klimawandels und der Umgang mit der aufsteigenden Weltmacht China.