Kaukasus

Massenhafter ziviler Ungehorsam brachte den armenischen Premierminister Sersch Sargsjan zu Fall. Die Protestbewegung „Mein Schritt“ erreichte damit einen Sieg, mit dem sie selbst kaum gerechnet hatte. Welche Prozesse und Herausforderungen kommen auf die Armenier/innen und auf die neue Regierung zu?

Nach Massenprotesten ist der armenische Regierungschef und Ex-Präsident Sersch Sargsjan zurückgetreten. Das ist ein wichtiger Schritt zur weiteren Demokratisierung des Landes.

Konservativ und wenig attraktiv für junge Menschen erscheint das Leben im Nordkaukasus. Dennoch finden junge Menschen dort Wege, sich selbst zu verwirklichen und sich für ihre Generation einzusetzen.

Am 2. April 2017 fanden in Armenien Parlamentswahlen statt. Es waren die ersten nationalen Wahlen nach dem Verfassungsreferendum von 2015, mit dem der Wechsel von einem präsidialen zu einem parlamentarischen Regierungssystem herbeigeführt wurde. Eine Analyse.

2012 erlebte Georgien bei Parlamentswahlen den ersten geordneten und friedlichen Machtwechsel seiner Geschichte. Nun, vier Jahre später, stellen sich die Parteien erneut zur Abstimmung. Der Ausgang ist offener denn je.

Auch nach den Olympischen Spielen in Sotschi bleibt der Nordkaukasus ein höchst unsicheres Terrain. Doch welchen Einfluss haben die Spiele auf die Beziehungen Russlands zu den Südkaukasus-Staaten, und wie werden sie sich nach den Spielen entwickeln?

Die Folgen der gewaltsamen Auseinandersetzungen im Moskauer Vorort Birjuljowo bringen Putin in Schwierigkeiten.

Am 9. und 27. Oktober stehen im Südkaukasus Präsidentschaftswahlen an. Während in Georgien ein Gerangel vieler verschiedener Kandidat/innen zu beobachten ist, bleibt die Opposition in Aserbaidschan weiterhin fast unsichtbar.

Am 3. September hat der armenische Präsident bekannt gegeben, sein Land werde der russischen Zollunion beitreten. Armenien versperrt sich damit den Weg zu besseren Beziehungen mit der EU.

Der friedliche Ausgang der Maschtoz-Park-Proteste steht im Kontrast zu der Bewegung im Istanbuler Gezi-Park. Ein tieferer Blick auf die Bewegung zeigt die schwierige Lage für die Zivilgesellschaft im Südkaukasus: Eine gewaltbereite Polizei, Korruption und fehlende Pressefreiheit bremsen die Entstehung demokratischer Prozesse.

Wer sich in Georgien, Armenien und Aserbaidschan für die Rechte sexueller Minderheiten einsetzen will, wird mit erzkonservativen Vorstellungen und tiefsitzenden Ressentiments gegenüber allem, was die traditionellen Gesellschafts- und Familienstrukturen in Frage stellen oder aufbrechen könnte konfrontiert. Das schwach ausgeprägte Verständnis für demokratische Werte und Minderheitenrechte ist nicht allein ein Erbe der Sowjetunion.

In der Geschichte des Kampfes um LGBTI-Rechte im Südkaukasus ist der 17. Mai 2012 ein Meilenstein. Erstmals ging an diesem international begangenen Tag gegen Homophobie eine Gruppe Aktivisten im Zentrum der georgischen Hauptstadt Tiflis auf die Straße, um für die Rechte sexueller Minderheiten zu demonstrieren.

Das Jahr 2012 war ein besonderes Jahr für die LGBTI-Community in allen drei Ländern des Südkaukasus. In Aserbaidschan, Armenien und Georgien wurden hinsichtlich der heiklen Fragestellungen zur Identität und zur sexuellen Vielfältigkeit einige wichtige Schritte getan.

Als Ende Mai 2012 der Eurovision Song Contest in Baku stattfand, präsentierte sich Aserbaidschans Hauptstadt als offen und liberal. Doch es gibt noch eine zweite Realität: Die aserbaidschanische Gesellschaft ist zutiefst konservativ. In vielen Familien ist es noch immer eine Schande, wenn sich Töchter oder Söhne als homosexuell outen. Sie müssen mit Gewalt ihrer eigenen Familie rechnen.

Das Thema sexuelle Orientierung ist in der armenischen Gesellschaft ein Tabu. Wer von den traditionellen Vorstellungen abweicht, muss mit gesellschaftlicher Ächtung und mit Gewalt rechnen. Die homosexuelle Sängerin Armine Oganezova, auch unter dem Namen Tsomak bekannt, musste in diesem Sommer aus Armenien fliehen, weil sie sich ihres Lebens nicht mehr sicher sein konnte.

Der jubelnde Empfang von Ramil Safarow fügt sich ein in die aserbaidschanische Politik der Radikalisierung gegenüber dem Nachbarland Armenien. Das autoritäre Regime braucht den Konflikt um Karabach-Berg wie die Luft zum Atmen und gefährdet damit zusehend eine friedliche Lösung.

Soziale Netzwerke und Blogs, die wohl besser als Barometer der öffentlichen Meinung in Armenien dienen als die staatlich kontrollierten herkömmlichen Medien, kochten in den Tagen nach Safarows Freilassung vor Wut. Während sich der größte Zorn auf Aserbaidschan richtete, wurde auch das Verhalten der armenischen Regierung hinterfragt.