TTIP

Die Kanadierin Maude Barlow ist Trägerin des Alternativen Nobelpreises und eine der bekanntesten Streiterinnen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. In der Heinrich-Böll-Stiftung sprach sie über folgenschwere Vertragsklauseln und Möglichkeiten des gemeinsamem Widerstandes.

Die Entfremdung zwischen den Eliten und dem Volk ist ein populistisches Basismantra. Doch seitdem politische Entscheidungen als „alternativlos“ gelten, ist der Appell „Wir sind das Volk“ vor allem ein Ventil für die Wut. Die Kolumne von Jochen Schimmang.

TTIP & Co sind Teil einer Machtpolitik um Einfluss und Profite. Wer steht wo im Verteilungspoker? Eine Kritik von Uwe Kekeritz und Christian Schneider.

Die geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP wird nicht nur ökonomische Auswirkungen auf die beiden Vertragsparteien EU und USA haben, sondern auch den Handel von Drittstaaten beeinflussen. Wie müsste das Abkommen formuliert werden, um negative Folgen für andere Länder gering zu halten?

Das transatlantische Freihandelsabkommen könnte die Chance für eine grüne und nachhaltige Wirtschaft sein. Doch dafür braucht es vor allem eins: eine starke und laute Zivilgesellschaft.

Was hat das vermeintlich größte Freihandelsabkommen der Welt mit Geschlechtergerechtigkeit zu tun? Ziemlich viel, denn die negativen Auswirkungen der Handelsliberalisierung bekommen vor allem Frauen zu spüren.

Implikationen des Freihandelsabkommens zwischen den USA und der EU für den Rest der Welt, insbesondere für Entwicklungsländer, wird bei den hitzigen Debatten oft nicht genug Beachtung geschenkt. Die Auswirkungen auf Drittländer sind von der konkreten Ausgestaltung des Abkommens abhängig.

Handelspolitik muss neu gedacht werden, sagt Christine Chemnitz. Nicht die am wenigsten handelsverzerrende Maßnahme darf den Ausschlag für Politikgestaltung geben, sondern der möglichst große soziale und ökologische gesellschaftliche Nutzen.

Eigentlich müsste TTIP mehr Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit in den Nahrungsmittelsektor bringen. Doch die Realität der Verhandlungen sieht anders aus: es geht um Marktliberalisierung im großen Stil und ganz im Sinne multinationaler Konzerne. Und um den Verlust einer demokratischen Lebensmittelkultur in Europa.

Wollen wir Spielverderber sein oder uns kritisch und mit alternativen Vorschlägen in die Diskussion einbringen? Bastian Hermisson, Leiter unseres Büros in Brüssel, ist klar für eine aktive Rolle im TTIP-Prozess mit der Mission, grünen Ideen und Technologien den Weg zu bereiten.

USA und EU verhandeln über ein neues Handelsabkommen. Während Amerikaner europäische Schutzvorschriften gegen Hormone, Antibiotika und Genmanipulationen aushebeln möchten, geht es Europas Fleischkonzernen darum, mehr Rindfleisch über den Atlantik zu verkaufen.

Auf amerikanischer Seite wird seit Beginn der Verhandlungen zu TTIP alles versucht, um den europäischen Datenschutz zu unterlaufen. Dafür werden sogar neue Lobbyverbände gegründet. Jan Philipp Albrecht erklärt wie das Transatlantische Handelsabkommen unsere Grundrechte gefährdet.

Die EU ist auf Importe und Exporte angewiesen. Offiziell dem Freihandel verpflichtet, agiert die Staatengemeinschaft protektionistisch, wenn es ihr nützt. Dabei setzt sie in geheimen Verhandlungen ihre eigenen Schutz- und Sicherheitsstandards aufs Spiel.

Das angestrebte Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika soll neben einem regen Austausch an Waren und Dienstleistungen vor allem die Investitionsströme zwischen den beiden Handelsräumen erleichtern. Muss TTIP ein eigenes Investitionsschutzabkommen beinhalten – oder reichen nationale Rechtssysteme aus?

Es wird eine Herausforderung, keine Frage. Das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) könnte die Chance für eine grüne und nachhaltige Wirtschaft sein. Doch dafür braucht es vor allem eins: eine starke und laute Zivilgesellschaft, die dafür Sorge trägt, dass die Europäische Kommission ihr Wort halten wird.