Menschenfeindlichkeit

Das Bundesverfassungsgericht hat im Januar 2017 über den Verbotsantrag des Bundesrats gegen die NPD entschieden. Eine Einführung zum Verfahren und seinen Konsequenzen in unserem E-Paper.

Die Erfolgsaussichten eines Verbots der NPD durch das Bundesverfassungsgericht diskutierten am 28. Oktober 2015 Expert/innen in der Heinrich-Böll-Stiftung. Der Video-Mitschnitt.

Die Zahl der rassistischen Anschläge in Deutschland steigt monatlich. Die Diskussion über Gegenstrategien kommt kaum hinterher. Was hat bisher gegen rechte Aufmärsche und Hetze vor Ort geholfen? Eine Bestandsaufnahme aus Sachsen.

Am 11. Oktober wählt Wien einen neuen Gemeinderat. Besonders die Sozialdemokrat/innen wollen einen Sieg des Rechtspopulisten HC Strache verhindern. Doch seine Partei, die FPÖ, legt in den Umfragen zu.

In den achtziger Jahren warnte die Union vor 50 Millionen "Asylanten", die nach Deutschland kommen könnten; heute spricht die CSU davon, dass an den Grenzen 60 Millionen Flüchtlinge stünden und die Gesellschaft "implodieren" könne. Werden aus Schlagworten wieder Brandsätze?

Innerparteiliche Flügelkämpfe, abgesagter Bundesparteitag - die "Alternative für Deutschland" befindet sich am Scheideweg. Viele offene Fragen lassen Raum für unterschiedliche, in der Öffentlichkeit diskutierte Szenarien.

Im Kampf gegen Rechtsextremismus unterstützt der Bund seit 14 Jahren Programme zur Förderung der demokratischen Kultur. Mit dem Vorreiter Berlin können die Bundesländer mit grüner Regierungsbeteiligung bisher nicht mithalten.

Der Spielfilm von Regisseur Burhan Qurbani zeigt das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen im August 1992 aus der Perspektive einer Clique. Der Artikel enthält einen Mitschnitt vom Filmgespräch mit dem Regisseur.

Nazis oder keine Nazis? Diese Frage stellt sich, nicht zuletzt wenn es darum geht, ob mit den PEGIDA-Demonstrant/innen geredet werden soll. Ist ein ernsthafter Dialog überhaupt möglich? Dazu lohnt ein kurzer Rückblick auf die Entwicklung der Proteste.

Auf Dresdens Straßen marschiert eine nur wenig trennscharfe Mischung aus strammen Konservatismus und extrem rechten Gedankengut. Über den politisch kulturellen Nährboden von Islamophobie, Abendlandrhetorik, Pegida und AfD.

Tausende gehen Montag für Montag auf die Straße: Pegida mobilisiert und polarisiert. Wer läuft mit und wofür stehen die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“?

Pegida hält nicht nur die Stadt in Sachsen in Atem: Beobachtungen zu Staat, Zivilgesellschaft und politischer Kultur in Dresden.

Wie gehen Roma mit erlebter Diskriminierung in Deutschland um? Elizabeta Jonuz führte Interviews mit ehemaligen „Gastarbeiter/innen“ und fand heraus: Um gesellschaftliche Anerkennung zu erfahren, mussten sie ihre eigene Herkunft verbergen.

Um die Wirkungsmacht der extremen Rechten zu verstehen, lohnt sich ein Blick auf aktuelle Trends im neonazistischen Umfeld und relevante Einstellungsmuster in der Bevölkerung. Die Heinrich-Böll-Stiftung Rheinland-Pfalz bearbeitete eine Ausstellung über das rechte Milieu in der Region und darüber hinaus.

Anfang 2014 wurde die Bund-Länder-Fachkommission "Ideologien der Ungleichwertigkeit und Neonazismus in Deutschland" vom Verbund der Heinrich-Böll-Stiftungen ins Leben gerufen. Schwerpunkt ihrer Arbeit sind die Analyse von rassistischen Grundierungen in der Gesellschaft.

Mit marktradikalem Wohlstandchauvinismus und neurechten Parolen drängt die AfD in die rechtspopulistische Lücke im Parteiensystem. Als reaktionäre Kraft gegenüber der pluralistisch und multikulturell geformten Einwanderungsgesellschaft steht sie gegen alles, was grün ist.

Die AfD, diese seltsam schwammige Partei, die irgendwie rechts ist, ist also in zwei weitere Landtage eingezogen. Ihr Alleinstellungsmerkmal ist ein ganz expliziter Antifeminismus.

Akif Pirinçcis "Deutschland von Sinnen“ ist ein weiteres Buch für Leute, die einen kurzen Moment der Erleichterung zu verspüren, wenn ihnen irgendein Hans Dampf sagt, es sei für das eigene Überleben unabdinglich, Entsolidarisierungstendenzen zu befeuern und soziale Widersprüche zu ethnitisieren.

Das Internet erleichtert die internationale Vernetzung rechtsextremer Gruppierungen über die Musik- und Konzertszene, den Handel mit NS-Produkten oder soziale Netzwerke. Gleichzeitig verschwimmt auch die Grenze zwischen Rechts und dem politischen Mainstream. Eine Tagung der Petra-Kelly-Stiftung gab Aufschluss.

Die Alternative für Deutschland (AfD) will weder rechts noch links sein. Doch stimmt das wirklich?  Die Heinrich-Böll-Stiftung in Nordrhein-Westfalen hat sich die Partei genauer angeschaut.