Ost- und Südosteuropa

Polen plant trotz der Nuklearunfälle von Fukushima die Errichtung von Kernkraftwerken. Zwar ist die Meinung der Bevölkerung nicht einheitlich, von einer Proteststimmung ist jedoch an der Weichsel nichts zu spüren.

Anders als in Deutschland hat der japanische Atom-Unfall in Russland keine Debatte über das Atomprogramm ausgelöst. Eher wundert man sich über die "Atompanik" der westlichen Länder.

Bereits zum 20. Jahrestag der nuklearen Katastrophe veröffentlichten die internationale Atomenergiebehörde (IAEA) und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) einen Bericht zu deren Auswirkungen. Rebecca Harms beauftragte eine kritische Analyse dieses Berichts. Die dadurch enstandene unabhängige wissenschaftliche Einschätzung der Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt hat nichts an Aktualität verloren. 

Seit Anfang März ein Ex-General der Armee Bosnien-Herzegowinas wegen eines serbischen Haftbefehls in Wien festgenommen wurde, gibt es Proteste in Sarajevo. Dass der Fall politisch motiviert ist, steht auch für viele Beobachter außer Frage.

Zum 25. Jahrestag der Katastrophe erinnert die Heinrich-Böll-Stiftung mit der Ausstellung „Straße der Enthusiasten“, Lesungen und Diskussionen an den GAU. In einem internationalen Symposium fragen wir, ob eine weltweite Renaissance der Atomkraft tatsächlich Realität wird.

Die Erwartung, mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstünde ein Raum der Demokratie von Lissabon bis Wladiwostok, hat sich als Illusion entpuppt. Schuld daran trägt nicht nur die Interessenpolitik Russlands unter Wladimir Putin, sondern auch die Hilflosigkeit der Europäischen Union in Osteuropa.

Am 26. Dezember 2010 starb in Machatschkala (Dagestan/Russland) nach langer schwerer Krankheit Ajschat Magomedova. Sie war eine der 1000 Friedensfrauen, die 2005 für den Friedensnobelpreis nominiert wurde – ein großherziger und würdevoller Mensch.

Im Rahmen eines von der Heinrich-Böll-Stiftung initiierten und geförderten Promotionskollegs haben Promovierende und Betreuer die Länder Bosnien-Herzegowina, Georgien, Russland, Serbien und die Ukraine in insgesamt drei Exkursionen besucht. Entsprechend der übergeordneten Fragestellung nach Zusammenhängen von Demokratieentwicklung, externer Demokratiehilfe und Zivilgesellschaft im postsozialistischen Raum insbesondere außerhalb der EU haben wir uns vor Ort mit verschiedensten Akteuren dieser Bereiche getroffen. 

Außerhalb Ungarns funktioniert die politische Kontrolle der Medien durch den Entzug von Werbeeinnahmen. Dieser Zugriff scheint in Ungarn nicht hinreichend zu funktionieren, daher das kontroverse Mediengesetz.

Lange Zeit galt Ungarn als Vorbild der Demokratie in den ehemaligen Ostblockstaaten. Derzeit zieht die nationalkonservative Fidesz-Partei unter Premierminister Orbán mit dem umstrittenen Mediengesetz und einer fragwürdigen Verfassungspolitik negative Aufmerksamkeit auf sich.  

Ein Interview mit dem ungarischen Autor György Konrád, Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels, über das neue ungarische Mediengesetz, die EU-Ratspräsidentschaft seines Landes und den Widerstand der jüngeren Generation.

Die grüne Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck besuchte am 28. Dezember Minsk und sprach mit Oppositionellen, Journalisten und Anwälten über die Situation nach der Präsidentenwahl. Daraus ergibt sich ein erschreckendes Bild systematischer Repression gegen jede Opposition und unabhängige Berichterstattung im Land. Die führenden Köpfe der Bürgerrechtsbewegung sind in großer Gefahr. Ein Bericht

Die brutale Unterdrückung von Demonstrationen und die Festnahme zahlreicher Oppositioneller nach den so genannten Präsidentschaftswahlen in Belarus am 19. Dezember 2010 haben die angebliche „Liberalisierung des Systems Lukaschenko“ als reines Täuschungsmanöver entlarvt. Die Heinrich-Böll-Stiftung schließt sich den Erklärungen verschiedener Menschenrechtsorganisationen an, die wir an dieser Stelle dokumentieren.

Vor knapp zwei Jahren, im Februar 2008, erklärte sich das Kosovo unabhängig. Am 12. Dezember fanden nun vorgezogene Parlamentswahlen statt, die ersten in eigener Regie des jungen Staates. Der Jour Fixe am 7. Dezember befasste sich mit den aktuellen Problemen des jungen Staates. Ein Bericht von

Heute Morgen wurde die Urteilsverkündung im Verfahren gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew überraschend auf den 27. Dezember 2010 verschoben. Eine Erklärung aus Moskau

Mehr als ein halbes Jahr nach dem Flugzeugabsturz von Smolensk findet sich Polen in erbitterte politische, gesellschafts- und kulturpolitische Konflikte verwickelt, die die politische Klasse spalten und die polnische Gesellschaft polarisieren. Ein Bericht unserer Podiumsdiskussion über die politische und gesellschaftliche Lage im Nachbarland.

Im Oktober 2010 veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung ihre 11. Außenpolitische Jahrestagung. Es sollten „Impulse für die Politik der EU gegenüber ihren östlichen Nachbarn“ benannt und beschrieben werden, wie der Weg hin zu Demokratie und Marktwirtschaft in diesen Staaten und zur weiteren europäischen Integration aussehen könnte. Ein Bericht

Menschen mit queerer Identität haben es in Bosnien und Herzegowina sehr schwer. In Sarajevo veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung eine Filmvorführung und Podiumsdiskussion, um über die Zukunft des LGBT-Aktivismus zu debattieren.

Bei den Wahlen in Bosnien-Herzegowina konnten alle relevanten politischen Optionen triumphieren. Keine der wichtigen Parteien wurde mit einem großen Verlust an Wählerstimmen abgestraft, auch wenn sie in den vergangenen vier Jahren Teil der erfolglosen Regierung waren. Eine Analyse.

15 Jahre nach der Beendigung des Krieges in Bosnien-Herzegowina durch das Abkommen von Dayton am 21. November 1995 steckt das Land in einer chronischen politischen und wirtschaftlichen Krise. Nach den bosnischen Parlamentswahlen vom 3. Oktober 2010 richten sich die Hoffnungen nun auf eine Reform der Dayton-Verfassung.