Sozialpolitik

Dem Fortschritt eine Richtung geben #4. Bericht zum öffentlichen Podiumsgespräch am 19. Mai 2011. Die von der Heinrich-Böll-Stiftung und dem "Progressiven Zentrum" organisierte öffentliche Podiumsdiskussion "Sozialstaat der Zukunft - Investition in Chancen versus höhere Transferleistungen?" bot Gelegenheit, den aktuellen Stand der rot-grünen Sozialdebatte zu erfahren.

Dem Fortschritt eine Richtung geben #4. Bericht zum Seminar am 19. Mai 2011. Mitglieder der Kommission "Sozialpolitische Innovationen" stellten den ersten Entwurf ihres Abschlussberichts zur Diskussion. Auf Einladung der "Grünen Akademie" und des "Progressiven Zentrums" diskutierten die Seminarteilnehmer über Rahmenbedingungen, Leitbilder und konkrete Empfehlungen für eine progressive Beschäftigungs- und Sozialpolitik.

Mit den demografischen Problemen in Russland und möglichen Ansätzen zu ihrer Lösung befassten sich die 15. Deutsch-Russischen Herbstgespräche am 29./30. Oktober 2010 in Berlin, zu denen wie jedes Jahr der DRA, die Heinrich-Böll-Stiftung und die Evangelische Akademie Berlin eingeladen hatten.

Aktive Sterbehilfe ist in Deutschland noch immer tabu, die passive nur geduldet – unter dem Damoklesschwert des Strafrechts. Dass und wie es anders geht, zeigen die Nachbarn in der Schweiz und den Be-Ne-Lux-Staaten. Ein Bericht unserer Tagung über die Suche nach der „Freiheit zu sterben“ am 14. April 2011.

Der Tod gehört zum Leben. Das gilt nicht nur für jeden Einzelnen, sondern auch für unsere Gesellschaft. Auch sie muss immer wieder prüfen, wie sie mit Sterbenden umgeht. Die Eröffnungsrede zu unserer dritten Tagung zur Sterbehilfe.

Am 7. Februar diskutierten Ulrike Herrmann (taz), Berthold Vogel (Universität Kassel) und Jürgen Kaube (FAZ) in der Heinrich-Böll-Stiftung die Frage "Was ist los mit der Mittelschicht?". Ein Bericht über den Sehnsuchtsort der Deutschen.

Spricht man heute über die Mittelschicht, spricht man immer häufiger über prekäre Arbeitsverhältnisse, über die Angst vor dem sozialen Abstieg, über unsichere Perspektiven für die Kinder. Zuletzt sorgte die Diagnose für Aufsehen, dass die Mittelschicht schrumpft. Ist die nivellierte Mittelstandsgesellschaft, lange Zeit das Selbstbild der Bundesrepublik schlechthin, endgültig passé?

Mit der Studie „Kaum Bewegung, viel Ungleichheit“ legt die Heinrich-Böll-Stiftung eine Untersuchung zur Entwicklung sozialer Mobilität in Deutschland vor. Ein Interview mit Reinhard Pollak, das detektor.fm geführt hat.

Sozialer Aufstieg ist in Deutschland besonders schwierig - das weist eine aktuelle Studie der Heinrich-Böll-Stiftung nach. Warum das so ist, wie man das ändern kann und wie sich die deutsche Situation von der amerikanischen unterscheidet war Thema einer Konferenz in Berlin.

Gesellschaftliche Teilhabe und Integration finden in Demokratien auf der ganzen Welt unter anderem durch Prozesse sozialer Aufstiege statt. Stark beeinflusst die große Erzählung vom Tellerwäscher, der zum Millionär emporsteigt, die amerikanische Kultur. 

Die Kommission Sozialpoltische Innovationen beschäftigt sich mit den Leitbildern und konkreten Projekten einer problemangemessenen, zukunftsgerechten und institutionell differenzierten Sozialpolitik.

Niemand kommt ohne Sorge und Versorgung von anderen oder für andere aus. Die Betreuung kleiner Kinder, die Pflege älterer Menschen, die Pflege von Kranken, das ehrenamtliche Engagement für Soziales: Sorgearbeit ist überall – nur nicht in der Ökonomie.

Die SARW-Studie nimmt das Vorgehen südafrikanischer Bergbauunternehmen in der SADC-Region unter die Lupe und macht Vorschläge, wie Regierungen und Unternehmen eine bessere Durchsetzung von Umweltschutz und Menschenrechte in der Rohstoffindustrie gewährleisten können.

Was haben die Auseinandersetzungen um die Verfügbarkeit von Wasser und Wissen, um die Durchsetzung von Emissionsrechten oder die Abwehr von Patenten auf Leben mit dem Kampf um die Bestände unserer Bibliotheken gemein? Die Heinrich-Böll-Stiftung hat Gäste aus Wissenschaft, NGOs, Politik und Wirtschaft zu einer Reihe von  Salongesprächen geladen.

Das Thema der Generationengerechtigkeit hat in den letzten dreißig Jahre eine erstaunliche Karriere hingelegt. Während sie in den siebziger Jahren noch weitgehend unbekannt war, hat sie sich mittlerweile zu einem normativen Fixstern entwickelt, an dem sich so unterschiedliche Bereiche wie Klima-, Finanz-, Renten-, Bildungs- und  auch Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik orientieren sollen.

Trotz aller „ökologischen Industriepolitik“: Ohne einen Wandel des Lebensstils wird der Kampf gegen die Klimakatastrophe scheitern. Das bedeutet aber nicht notwendig, auf Genuss zu verzichten.

Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, wirft FDP-Chef Guido Westerwelle in der Hartz-IV-Diskussion "soziale Brandstiftungsrhetorik" vor. Der Liberale und Außenminister agiere wie ein "permanenter Wahlkämpfer", sagte Fücks im Interview mit dem Deutschlandradio.

Tine Stein arbeitet in ihrem Beitrag die geschichtlichen Hintergründe des Subsidiaritätsprinzips heraus, wie sie vor allem in der katholischen Soziallehre fassbar sind, und dokumentiert ihre wachsende Relevanz unter den Bedingungen von Globalisierung und Umbau des Sozialstaates.

Wie muss eine Krankenversicherung aussehen, die sozial gerecht, wettbewerbsintensiv und demografiefest ist? So ähnlich wie die private Krankenversicherung, meint Professor Johann Eekhoff, Lehrstuhlinhaber für Wirtschaftspolitik an der Universität Köln. Ein Veranstaltungsbericht

Rund 20 Prozent aller Schüler verlassen heute die Schule mit so geringen Kompetenzen, dass sie an der Gesellschaft kaum selbständig teilhaben können. Diese sogenannte "Risikogruppe" muss ins Zentrum der Bildungsreform gestellt werden - anderes muss zurückstehen.