Außen- & Sicherheitspolitik

Vom 27. April bis zum 22. Mai 2015 beraten Vertreter der 190 Mitglied­staaten des nuklearen Nicht­ver­­breitungsvertrages (NVV), wie der wachsenden nuklearen Bedrohung begegnet werden kann. Vor dem Hintergrund zunehmender Polarisierung wächst die Verantwortung von Mittelmächten wie Deutschland. Ein Überblick.

Der Kontrast könnte nicht stärker sein: Eben noch haben wir uns in den Hallen der Vereinten Nationen als Delegierte registriert, nur ein paar Blocks weiter versperren Friedensaktivisten die Straßen Manhattans. Der erste Blogbeitrag aus New York.

Vom 27. April bis 22. Mai 2015 findet in New York die fünfjährliche Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages (NVV) statt. Deutschland sollte dort in der Generaldebatte für eine Ächtung von Atomwaffen eintreten.

Es ist wieder so weit: Alle fünf Jahre versammelt sich die Staatengemeinschaft zur Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages. Ein Überblick zur Geschichte, zur aktuellen Bedeutung der Konferenz und der Frage, wie es mit dem Nichtverbreitungsvertrag weiter geht.

Laudatio auf Wolfgang Ischinger anlässlich der Verleihung der Manfred-Wörner-Medaille am 24. März 2015.

Wenn man einen Tyrannen nicht stürzen kann, muss man eben mit ihm kooperieren. Diese Schlussfolgerung ist in ihrer Schlichtheit so bedrückend wie unausgereift. Ein Kommentar.

Demnächst entscheidet die Bundesregierung über eine Weiterentwicklung und Beschaffung der Abwehrwaffe "Medium Extended Air Defense System" (MEADS). Ist dieses militärische Mega-Projekt überhaupt notwendig? Eine Zusammenfassung der Studie.

Im Osten der Ukraine steht heute die Zukunft der Staaten Europas auf dem Spiel. Wird gegen die Krise in der Ukraine nicht wirksam gehandelt, kann sie für die Mitglieder der EU zur größten Bedrohung werden, die sie seit 1945 erlebt haben.

Prävention verdient und benötigt mehr Öffentlichkeit, eine größere Lobby und noch mehr politisches Gewicht. Weitgehend herrscht Einigkeit darüber, dass Krisenprävention wichtig ist. Aber wie kommen wir dahin, dass sich auch Strukturen ändern?

Das politische System Russlands erweist sich als erstaunlich überlebenfähig. Seit Beginn der 90er Jahren hat es sich mehrmals angepasst. Doch die Tatsache, dass sein Führer nun auf Krieg setzt, zeigt, dass es ihm an anderen Mitteln zur Selbsterhaltung fehlt.

Die Ukraine-Krise verschärft die Problematik der Energieabhängigkeit von Russland. Europa benötigt endlich eine gemeinsame Energiepolitik, die den politischen und wirtschaftlichen Realitäten gerecht wird.

Ein erster Schritt zur Besserung der Lage in der Ukraine besteht darin, die Existenz der Gewalt voll und ganz zu benennen. Ein zweiter wäre die Erkenntnis, dass das Projekt eines Sozialstaates genauso wichtig ist wie ein Friedensplan.

Das Auswärtige Amt hat Fragen und Antworten zum Krieg in der Ukraine zusammengestellt. Wir dokumentieren den "Realitätscheck", der Mitarbeiter/innen des Auswärtigen Amtes den Umgang mit populären Thesen Russlands erleichtern soll.

Ralf Fücks bereiste kurz vor dem Waffenstillstand das Kriegsgebiet in der Ostukraine. Das Tagebuch seiner Reise schildert Eindrücke von der politischen, humanitären und militärischen Krisensituation in einer gebeutelten Region.

Assad und ISIS erscheinen als perfekter Gegensatz, dabei sind sie eher komplementär. Was auch immer man sich von einer Kooperation mit Damaskus verspricht, es wird nicht funktionieren.

Die Kluft zwischen Atomwaffenstaaten und Nichtatomwaffenstaaten hat sich nach der dritten Konferenz zu den humanitären Auswirkungen von Atomwaffen nicht geschlossen. Die Debatte wird nun bei der nächsten Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages im Mai weiter geführt.

Die Rede von Ralf Fücks zur Verleihung des Hannah-Arendt-Preises 2014 an die Pussy-Riot-Aktivistinnen Nadeshda Tolokonnikowa und Maria Aljochina sowie an den ukrainischen Schriftsteller Juri Andruchowitsch.

Umfassende Einigkeit besteht in dem Ruf nach einer Stärkung der zivilen Konfliktprävention und der Bereitstellung der dafür erforderlichen Ressourcen.

Nicht nur das französische Haushaltsdefizit und der Reformstau im Land machen derzeit Schlagzeilen. Auch von Deutschland erwarten Medien und Entscheidungsträger im Partnerland konkrete Maßnahmen für mehr Wachstum in der Eurozone.

Zahlreiche Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Kultur unterzeichneten jüngst einen Aufruf zu einer neuen  "Entspannungspolitik" in Europa. Doch die zugrunde liegende Annahme ist demagogisch und falsch. Ein Kommentar von Jens Siegert.