Vernünftiger Umgang mit Konfliktmineralien

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Security tower at North Mara Mine in Tanzania

„Sag, dieser Diamant an deinem Finger, wie kam er zu dir?“ fragt Shakespeares Cymbeline. „Du solltest foltern mich“, erwidert der Schurke Iachimo, „dass ungesagt blieb, was ausgesprochen foltert dich“. Die Hintergründe mancher Teile des globalen Handels mit natürlichen Ressourcen ist kaum weniger furchterregend, ob sie nun ausgesprochen werden oder nicht.

Naturschätze sollten eigentlich für manche der Länder, die es am nötigsten haben, einen entscheidenden Beitrag zur Entwicklung leisten. Allerdings bewirken sie in einigen der ärmsten und instabilsten Staaten der Welt das genaue Gegenteil. In vielen dieser Länder werden durch den Handel mit natürlichen Ressourcen Konflikte und eklatante Menschenrechtsverletzungen nicht nur ausgelöst, sondern auch finanziert und verlängert. Ressourcen wie Diamanten, Gold, Wolfram, Tantal und Zinn werden durch bewaffnete, gewalttätige Gruppen abgebaut, geschmuggelt und illegal versteuert. Innerhalb einer Schattenwirtschaft dienen sie der Finanzierung rücksichtsloser Militär- und Sicherheitsdienste.

Nehmen wir vier afrikanische Staaten: den Sudan, den Südsudan, die Zentralafrikanische Republik und die Demokratische Republik Kongo. Gemeinsam stellen diese ressourcenreichen Länder nur etwas mehr als 13% der Bevölkerung des Afrikas südlich der Sahara, aber 55% der durch Konflikte vertriebenen Menschen in der Region (und ein Fünftel weltweit) stammen von dort. Aber das Problem ist global. Ähnliche Muster sind in Kolumbien, Myanmar und Afghanistan vorherrschend.

Der tödliche Handel mit Konfliktressourcen wird durch Angebotsketten möglich gemacht, die große Konsumentenmärkte wie die Europäische Union und die Vereinigten Staaten versorgen, aus denen Geld zurück in die andere Richtung fließt. Natürliche Ressourcen wie Zinn, Tantal, Wolfram und Gold – alles Mineralien, die in manchen Teilen der Welt mit Konflikten und Menschenrechtsverletzungen verbunden sind – finden sich in unserem Schmuck, in unseren Autos, Mobiltelefonen und Spielekonsolen, in unserer Medizintechnik und in zahllosen weiteren Alltagsprodukten.

Es gibt unter Konsumenten eine eindeutige Nachfrage nach Informationen, anhand derer sie sicher stellen können, dass sie durch ihre Käufe nicht an scheußlichen Handlungen beteiligt sind. Aber die Verantwortung dafür, den Welthandel wieder mit dem Schutz der grundlegenden Menschenrechte in Einklang zu bringen, liegt nicht in erster Linie bei den Konsumenten. Für Konfliktvorbeugung und den Schutz der Menschenrechte sind hauptsächlich die Staaten zuständig, und die Überzeugung wird immer stärker, dass auch die Unternehmen ihren Teil dazu beitragen müssen.

In der Tat befindet sich die globale Bewegung, die sich dagegen einsetzt, dass unverantwortliche Unternehmenspraktiken als normal angesehen werden, an einem entscheidenden Punkt. Seit 2010 können sich Unternehmen, die in Konfliktgebieten tätig sind, an einem globalen Standard orientieren. Zur Frage, wie man Mineralien verantwortlich abbaut, sind OECD-Richtlinien verfügbar. Diese wurden in enger Zusammenarbeit mit der Industrie entwickelt und bieten „detaillierte Empfehlungen für Unternehmen, wie sie Menschenrechte respektieren und es vermeiden können, durch ihre Entscheidungen und Vorgehensweisen beim Kauf von Mineralien zu Konflikten beizutragen.“

Auch die Vereinten Nationen stellen ähnliche Anforderungen. 2011 veröffentlichten sie Richtlinien für unternehmerische Tätigkeit und Menschenrechte, laut denen Unternehmen, deren „Tätigkeitsfelder einen deutlichen Einfluss auf die Menschenrechte haben können, formal berichten sollen, wie sie mit dieser Situation umgehen.“

Trotzdem richten mit Ausnahme einiger progressiver Industrieller nur wenige Unternehmen ihr Handeln nach dieser freiwilligen Richtlinie aus. 2013 haben niederländische Forscher 186 an europäischen Börsen gelistete Unternehmen untersucht, die Konfliktmineralien verarbeiten. Über 80% von ihnen geben auf ihren Webseiten keinerlei Hinweise darüber, was sie tun, um die Finanzierung von Konflikten oder Menschenrechtsverstößen zu vermeiden. Ebenso stellte das Generaldirektorat für Handel der Europäischen Kommission fest, dass von 153 EU-Unternehmen nur 7% in ihren Jahresberichten oder auf ihren Webseiten auf einen Prüfungsvorgang verweisen, nach dem sie ihre Verwendung von Konfliktmineralien bewerten.

Die Vereinigten Staaten haben bereits den nächsten logischen Schritt durchgeführt. Die US-Börsenaufsichtsbehörde Securities and Exchange Commission fordert von Unternehmen, die in ihren Produkten Tantal, Zinn, Gold oder Wolfram verwenden, die Herkunft der Rohmaterialien festzustellen. Wenn diese aus bestimmten Konflikt- oder Hochrisikogebieten stammen, müssen die Unternehmen nach Maßgabe der OECD-Richtlinien die Risiken in ihren Lieferketten entschärfen. Auch die zwölf Mitgliedsländer der internationalen afrikanischen Konferenz der Region der „Großen Seen“ haben sich zu ähnlichen Prüfungsanforderungen verpflichtet.

So sollte es sein. Verantwortlicher Ressourcenabbau ist keine Wahlmöglichkeit, sondern eine Pflicht. Und hier hinkt die EU hinterher. Im März schlug die Europäische Kommission einen Plan vor, laut dem die Veröffentlichung weiterhin freiwillig bleiben würde, was bedeuten würde, dass die in die EU eingeführten Mineralien keiner verpflichtenden Überprüfung unterworfen sind. Darüber hinaus beschränkt sich der Vorschlag ausdrücklich auf Roherz und Metalle und schließt Produkte wie Mobiltelefone, Fahrzeuge und Medizintechnik aus, die die entsprechenden Mineralien enthalten.

Der Vorschlag wird momentan vom Europäischen Parlament und Europäischen Rat überprüft. Beide Institutionen müssen jetzt diese Gelegenheit zur Stärkung der EU-Regelung nutzen, indem sie die Veröffentlichungs- und Handlungspflicht verbindlich vorschreiben und die Prüfpflicht auf fertige sowie halb fertige Produkte ausweiten. Allein die bessere Regulierung des Handels mit diesen Ressourcen kann den konfliktbehafteten Weltgegenden noch keinen Frieden bringen. Aber dass die Finanzierung von Konflikten und Menschenrechtsverletzungen bei Geschäften als notwendiges Übel betrachtet wird, ist nicht akzeptabel.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff. Dieser Text wurde zuerst auf Project Syndicate veröffentlicht.