Völkerrecht

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Das bevorstehende Atomwaffenverbot

Gegen heutige Risiken bieten Atomwaffen keinen Schutz: Cyberangriffe, Terrorismus und scheiternde Staaten machen sie vielmehr zu einer zusätzlichen Gefahr. Trotzdem halten viele Staaten an der „nuklearen Abschreckung“ fest. Eine Analyse des Stillstandes – und wie er zu beheben ist.

Von Leo Hoffmann-Axthelm

Der bloßgestellte Überwachungsstaat

Wenn uns jemand etwas über die Herrschaftsverhältnisse im Jahr 2013 gelehrt hat, war es Edward Snowden. Westliche Regierungen sind bereit und durch ihre Überwachungstechnologien auch in der Lage, auf fast jede Lebensäußerung der Menschen zuzugreifen – ohne ernstzunehmende Kontrolle. Ein Gastbeitrag von Ben Hayes.

Von Ben Hayes

Koalitionsverhandlungen: Viel Zeit für nichts

Erst Sondierungsgespräche, dann Koalitionsverhandlungen: Seit Wochen streiten CDU/CSU und SPD ausschließlich über Innenpolitisches. Dabei braucht die neue Regierung vor allem eins - einen Fahrplan für die zukünftige Außen- und Europapolitik.

Von Joscha Schmierer

Video: Sicherheitspolitik im Wandel - Beweist Syrien das Ende des Prinzips der Schutzverantwortung?

Die Fälle Libyen und Syrien haben das Prinzip der Schutzverantwortung ganz nach oben auf die globale Agenda gesetzt. Doch wer entscheidet über ein Eingreifen? Mit welchen Mitteln? Und nach welchen Regeln? Diese Fragen diskutierten am 15. Mai 2013 Prof. Michael Ignatieff, Andrea Böhm und Ralf Fücks in der Heinrich-Böll-Stiftung bei einer Kooperationsveranstaltung mit dem GPPI (Global Public Policy Institute).

Großevents und Menschenrechtsverletzungen in Brasilien

In Brasilien war der Jubel groß, als bekannt gegeben wurde, dass die Fußballweltmeisterschaft 2014 im Land stattfinden wird. Doch der Bevölkerung wird immer klarer, dass derartige Großevents fast ausschließlich privaten Interessen dienen, außerdem sind Menschenrechtsverletzungen sind an der Tagesordnung. Das pdf-Dossier will Politik und Zivilgesellschaft für dieses Thema sensibilisieren.

Japans Furcht vor China

Die Krise zwischen Japan und China im Streit um die Senkaku-Inselgruppe hat sich in den vergangenen Monaten zugespitzt. Konservative japanische Politiker fordern nun sogar den Rückzug aus dem Atommausstieg, um im Notfall auf atomares Material zurückgreifen zu können. Nur Japan selbst kann den Konflikt jetzt noch entschärfen. Von Siegfried Knittel

Vorsitz im Sicherheitsrat: Bewährungsprobe der deutschen Außenpolitik

Alles andere als Routine wartet auf die Bundesrepublik, wenn sie turnusmäßig den Vorsitz im Sicherheitsrat übernimmt. Spannungen zwischen Israel und Iran, Konfliktpotential in Ost- und Südostasien sowie ein erneuter Versuch der Vermittlung im Syrischen Bürgerkrieg fordern sowohl die Staatengemeinschaft als auch die deutsche Außenpolitik heraus. Von Joscha Schmierer

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