Völkerrecht

Überlebende von konfliktbezogener sexueller Gewalt können sich auf verschiedene Rechtsrahmen berufen. Diese zu kennen, ist Überlebende und Anwält*innen von entscheidender Bedeutung. Dieses Fact Sheet stellt einige vor.

Das im Völkerrecht verankerte Gewaltverbot ist ein hohes Gut, das es zu schützen gilt. Das gilt insbesondere für die friedenserzwingenden Maßnahmen, zu denen ausschließlich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) legitimiert ist. Die zeitweilige Blockade des VN-Sicherheitsrats sollte nicht durch "Koalitionen der Willigen" durchbrochen werden, die militärisch eigenmächtig handeln. Vielmehr gefragt sind politische Maßnahmen zur Unterstützung der VN, mit deren Hilfe Konflikte eingedämmt oder beigelegt werden können.