Naher Osten

Die bisher interessanteste Diskussion im Rahmen der diesjährigen “Herzliya Conference" zu den innen- und außenpolitischen Perspektiven Israels drehte sich um die Wiederbelebung des Friedensprozesses im Nahen Osten. Zur Sprache kamen unterschiedliche Sichtweisen aus Israel und den USA. Was fehlte, waren palästinensische und arabische Stimmen. Notizen

Eine Zusammenfassung aktueller Ereignisse im Iran: Nächste Proteste am 7. Dezember / Iranische Führung brutaler als Schah-Regime / Obama verlängert Finanz-Sanktionen gegen Iran / Obama und Medwedew drohen Iran / UN-Ausschuss kritisiert Irans Vorgehen gegen Opposition / Peres: Ahmadinedschad und Chavez vom Öl benebelt u.v.m

Expertenrat stellt sich hinter Chamenei und Ahmadinedschad / Justiz weist Vorwürfe der Opposition zurück / Neuer Justizchef feuert Staatsanwalt / Iran will Auslandsreserven in Euro anlegen / Neue Raketen getestet / Israel schließt Angriff auf iranische Atomanlagen nicht aus / Ahmadinedschad warnt Ausland vor Angriff auf Iran u.v.m.

Israel ist ein modernes Land. Aber zwischen Juden und Arabern / Palästinensern hier, auf engstem Raum, ist der Konflikt symbolisch aufgeladen. Religion wird zur Legitimation nicht nur für territoriale Ansprüche, sondern grundiert die gesamte Politik der Region.

Eine Zusammenfassung aktueller Ereignisse in Iran, u.a.: Der Kampf um Demokratie, um Macht und um Ideologien / Schauprozesse gegen Oppositionelle/ Merkel droht Iran mit Sanktionen / Iran will weltweites Verbot von Angriffen auf Atomanlagen / Die EU und die Menschenrechte.

Israel ist interessiert daran, dem Völkerrecht Geltung zu verschaffen, den Siedlungsbau zu stoppen und die Voraussetzungen für einen Rückzug auf die Grenzen von 1967 zu schaffen. Das wäre die Basis für die Bildung eines palästinensischen Staats. Die USA und die EU können diesen Prozess ermutigen, erzwingen können sie ihn kaum.

Themen u.a.: Mussavi kündigt Gründung neuer Partei an / Reporter ohne Grenzen: Erneute Festnahmen in Iran / Obama: G-8-Staaten werden „nicht ewig“ auf Einlenken Irans warten / Frankreich will Wahl Ahmadinedschads anerkennen.

Die aktuelle Regierung Irans ist in einer schwachen Position: Sie versucht, ihren Machtverlust ohne einen erheblichen Gesichtsverlust hinzunehmen. Die Strategie lautet: mit der Opposition Kompromisse eingehen und ihre Existenz tolerieren. Auf lange Sicht hilft dies jedoch der Opposition, sich politisch zu organisieren.

Die Proteste und Demonstrationen im Iran nach der Wahl haben weltweit für Aufmerksamkeit gesorgt. Die iranisch-stämmige Politikwissenschaftlerin Golchehreh Halilroudi fasst die Ereignisse zusammen und entwirft Optionen, wie sich die Situation in naher Zukunft gestalten könnte.