Migration

Said Etris Hashemi, der den Terroranschlag in Hanau schwerverletzt überlebte und dessen Bruder Nesar bei dem Anschlag ermordet wurde, ist zu einer unüberhörbaren Stimme im Kampf gegen Rassismus geworden. Heute blickt er zurück auf die letzten fünf Jahre und auf das, was ihn bestärkt, weiter laut zu sein.

Deutschland konkurriert mit anderen Ländern um marokkanische Fachkräfte. Aber die hysterische Migrationsdebatte in Deutschland wird in Marokko genau beobachtet und vergrault vor allem diejenigen mit guter Ausbildung.

Das Migrationsabkommen zwischen Deutschland und Georgien besteht seit Dezember 2023. Ebenso lange gilt Georgien als sicheres Herkunftsland. Doch die zunehmend repressive Politik in Tiflis macht es notwendig, die deutsche Sicht auf das Land zu überdenken.

Fast eine Million Menschen aus Syrien haben seit 2011 bei uns Zuflucht gefunden. Bereits kurz nach Assads Sturz werden nun mit scharfen Tönen ihre Rückkehr und Abschiebungen nach Syrien gefordert. Dabei können wir uns glücklich schätzen, wenn sie bleiben.

Die Externalisierung von Asylverantwortung wird zunehmend als Hebel zur Lösung der europäischen Migrationsfrage betrachtet. Sie birgt jedoch gravierende rechtliche, ethische und praktische Probleme.

Wo Forderungen in der Migrationsdebatte nach Solingen Rechtstaatlichkeit untergraben und warum Lösungen jetzt sachlich und praxisnah debattiert werden sollten.

Die von manchen vorgenommene Gleichsetzung von Nakba und Holocaust ist unangemessen. Solange es aber keine Bereitschaft gibt, die Leiden des anderen anzuerkennen, wird es keine Lösung des Konflikts geben.

Obwohl Libanon EU-Hilfen für die Versorgung syrischer Geflüchteter bekommt, werden diese zunehmend kriminalisiert und abgeschoben. Doch die EU drückt beide Augen zu, anstatt ihre Unterstützung an die Achtung der Menschenrechte der Geflüchteten zu knüpfen.  

Das „Rahmenkonzept Erinnerungskultur“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) trifft einen wichtigen Punkt: das Förderkonzept für die Erinnerungskultur in Deutschland sollte erweitert werden.

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