Ost- und Südosteuropa

In die Stichwahl um die Präsidentschaft gehen am 7. Februar Wiktor Janukowytsch und Julia Tymoschenko. Über die letzte Phase des Wahlkampfs, neue Allianzen und die Stimmung in Kiew berichtet

Die Ukraine ist von der Schweinegrippe hart getroffen. Ein marodes Gesundheitssystem und eine regelrechte Medienhysterie verstärken diesen Eindruck. Die Regierung instrumentalisiert die Epidemie im Wahlkampf.

Bosnien-Herzegowina und Kosovo erfüllen nicht die strengen Anforderungen der EU für die Visaliberalisierung. Dies begünstigt die ethnische Trennung in Bosnien, weil ein Teil der Bevölkerung doppelte Staatsbürgerschaften hat und jetzt schon reisen darf. Der andere Teil, vor allem Muslime, sehen sich diskriminiert.

Internationaler Atommüll wird weiterhin nach Russland exportiert und dort teilweise endgelagert. Dabei arbeiten undurchsichtige Staatskonzerne und private Atomriesen zusammen. 

Die Partnerorganisation der Heinrich-Böll-Stiftung Memorial erhält den Sacharow-Preis des Europaparlaments. „Mitarbeiter von Memorial (...) bürgen unter hohem persönlichen Risiko dafür, dass Menschenrechtsverletzungen beim Namen genannt werden“ würdigte Ralf Fücks die Wichtigkeit der Auszeichnung.

Bosnien-Herzegowina befindet sich in einer tiefen politischen Krise. Beherrscht wird das Land von Nationalismus und Quertreiberei. Nun haben EU und USA die wichtigsten politischen Köpfe des Landes zu Gesprächen über eine Reform der Verfassung geladen – mit ungewissem Ausgang.

Sind Ziele und Mittel anfangs nicht gut definiert, so kommen schlussendlich Exitstrategien zum Zuge: Man nehme die deutsche und internationale Afghanistan-Strategie. Nun geht es darum, die strategischen Ziele zu erreichen, bevor man den Einsatz beendet. Anfangsfehler und Konsequenzen kommentiert

Am 1. Juli 2009 ist der bisherige kroatische Premierminister Ivo Sanader unerwartet zurückgetreten. Vedran Horvat analysiert die Umstände und skizziert wahrscheinliche innen- und außenpolitische Folgen dieser überraschenden Entscheidung.

Vor rund 300 geladenen Gästen stellte Sven Alkalaj, Außenminister von Bosnien-Herzegowina, Perspektiven der europäischen Integration seines Landes vor. Im Anschluss eröffnete er die Ausstellung „Back to Europe“. Hier finden Sie Bilder der Ausstellung.

Für die Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise gibt es noch kein europäisches Rezept. Die EU-Staaten trifft die Krise nicht in gleichem Maße, und nicht nur Osteuropa ist besonders betroffen. Auch in Westeuropa gibt es Länder, z.B. Irland, die tiefer in der Krise stecken als andere.