Demokratie & Medienpolitik

Die repräsentative Demokratie steht unübersehbar unter Druck. Eine Antwort liegt dabei in einer besseren Verbindung von «guter Vertretung» und «guter Beteiligung» der Bürgerinnen und Bürger. Der Beitrag untersucht, in welchem Maße innerhalb des föderalen Systems die Landespolitik dazu eine passende Arena bietet.

Die von der Heinrich-Böll-Stiftung in Auftrag gegebene Studie von Thorsten Wetzling vergleicht, analysiert und bewertet erstmalig mit Hilfe eines Kriterienkatalogs und eines detaillierten Bewertungsschemas die entsprechende Arbeit des Bundestages.

Es ist an der Zeit, Freiheit und Demokratie gegen ihre Verächter zu verteidigen. Deshalb sucht die Heinrich-Böll-Stiftung mit ihren Landesstiftungen nach Wegen für eine Stärkung der Demokratie durch ein „Update“. Die Artikel und Interviews in dieser Publikation, die als Beilage in der Süddeutschen Zeitung erschien, geben einen Einblick in das Projekt.

In den letzten Jahren war viel von Politikverdrossenheit die Rede. Gleichzeitig wächst die Zahl der politischen Initiativen zur Bürgerbeteiligung. Bei diesen Reformvorhaben spielen die Bundesländer und die Partei Bündnis 90/Die Grünen eine besondere Rolle. Die Publikation geht den Initiativen nach, beschreibt Erfolge, Rückschläge, Konflikte und Chancen der vielfältigen Beteiligungsansätze.

Die Ressentiments gegenüber Parteien reichen bis weit in die Mitte der Gesellschaft. Es wird höchste Zeit, eine öffentliche Debatte um deren Erneuerung zu führen.