Demokratie International

Am 2. April 2017 fanden die Präsidentschaftswahlen in Serbien statt. Der amtierende Premierminister Aleksandar Vučić erhielt bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit und kann damit seine Macht erheblich ausbauen. Unser Büroleiter in Belgrad, Nenad Šebek, erklärt die Hintergründe.

Sind die Grünen kompatibel mit Angela Merkel? Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, spricht im Interview über Koalitionen mit der CDU, den Erfolg der AfD und die Arbeit der Stiftung in den letzten zwanzig Jahren.

Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen und Netzwerke haben ein Diskussionspapier zu den Einschränkungen der Zivilgesellschaft weltweit verfasst.

Die mazedonische Regierung macht die Arbeit von Bürgerrechtsorganisationen praktisch unmöglich: Hier für Menschenrechte aktiv zu sein, bedeutet, ständig bedroht, attackiert und diffamiert zu werden.

Ágnes Heller ist eine der bedeutendsten Philosophinnen unserer Zeit. Wir haben mit ihr als Zeitzeugin über den ungarischen Volksaufstand des Jahres 1956 gesprochen und sie zur Krise und Zukunft Europas sowie den Umgang mit Vergangenheit befragt.

Ralf Fücks war in der Woche nach der US-Präsidentschaftswahl zu Gesprächen und Veranstaltungen in New York und Washington. Hier einige Schlaglichter und Reflexionen aus einem Land unter Schock.

Die Handlungsspielräume der Zivilgesellschaft werden kleiner, Nichtregierungsorganisationen und Aktivist/innen auf der ganzen Welt geraten zunehmend unter Druck. Woran liegt das? Und vor allem: Was können wir tun? Darüber diskutierte ein international besetztes Podium in der Heinrich-Böll-Stiftung.

Weltweit nehmen Repressionen gegenüber der Zivilgesellschaft zu. Die Charta soll zivilgesellschaftliche Organisationen wie Aktivist/innen auf der ganzen Welt dabei unterstützen, für ihre Rechte und Handlungsspielräume einzutreten und von den Regierungen Garantien einzufordern.

Indien sieht sich gern als „größte Demokratie der Welt“. In der Praxis gibt es jedoch zahlreiche Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Der Aktionsraum für zivilgesellschaftliche Organisationen wird zunehmend eingeschränkt.

Im Oktober 1956 protestierten ungarische Bürgerinnen und Bürger in einem Volksaufstand gegen die repressive Politik der kommunistischen Partei und gegen die Okkupation des Landes durch die Sowjetarmee. Am 11. November 1956 schlugen sowjetische Streitkräfte den letzten bewaffneten Widerstand in der ungarischen Hauptstadt nieder.