Asien

Der G20-Gipfel war ein wichtiger Erfolg für Indiens Premier Modi. Ob sich das Land damit als Führungsmacht des Globalen Südens etablieren kann, bleibt abzuwarten.

Dieser Artikel, der vor dem Beginn der indischen Präsidentschaft im Dezember 2022 verfasst wurde, berichtet darüber, welche Erwartungen und Hoffnungen mit der indischen Präsidentschaft verbunden waren. Zudem fasst er zusammen, welche Schwerpunkte sich abzuzeichnen begannen.

Kann Indien seine Entwicklungsziele wahren, indem es ein Freihandelsabkommen mit einem ungleichen Partner mit anderen Ambitionen unterzeichnet?

Am 1. Februar 2021 übernahm die Armee mit einem Militärputsch die Macht in Myanmar. Nach dem Völkermord an den Rohingya, welcher weltweites Entsetzen auslöste, will sich das Militär seither mit Verhaftungen, Folterungen und der Tötung von Zivilisten die Macht im Staat sichern.

Indem sie jede wirkliche Opposition bei den Wahlen ausschaltete, sicherte sich die regierende Kambodschanische Volkspartei (CPP) erneut einen Erdrutschsieg. 

Im Vorfeld der kambodschanischen Parlamentswahlen am 23. Juli wurde die beliebteste Oppositionspartei von den Wahlen ausgeschlossen. Dadurch hat die regierende Kambodschanische Volkspartei so gut wie keine Konkurrenz bei diesen Wahlen.

Die rotierende G20-Präsidentschaft unter Ländern mit mittlerem Einkommen soll armen Nationen eine Stimme verleihen. Der Finanz-Track zielt darauf ab, Schuldenkrisen und Finanzierungslücken im Zusammenhang mit dem Klimawandel anzugehen. Allerdings haben Hindernisse seitens entwickelter Nationen dazu geführt, dass die indische Präsidentschaft ihren Fokus auf mildere Maßnahmen verlagert hat.

Nach den kürzlich stattgefundenen Wahlen in Thailand ist die Zusammensetzung des nächsten Parlaments noch unklar. Entsprechend ungewiss ist auch die Zukunft der Rechte von Frauen und LGBTQ+ im Land.

Kommenden Sonntag sind die Wahlberechtigten Thailands zum Urnengang aufgerufen. Doch der Geist des Militärs ist allgegenwärtig: Frühere Generäle konkurrieren um die politische Führung des Landes und “legale” Strukturen sichern die militärische Macht.

Mit Hilfe der Energiepartnerschaft „JETP Vietnam“ soll Vietnam bis 2050 klimaneutral werden. Die Übereinkunft enthält einige energie-, finanz- und industriepolitischen Verabredungen. Klimapolitisch wurde bisher aber wenig erreicht.