Naher Osten & Nordafrika

Die US-Wahl spaltet auch die Bevölkerung Israels. Die Linksliberalen in Tel Aviv sind geschockt, während im rechten Lager und bei der Siedlerpartei der Sieg Trumps gefeiert wird. 

Auf dem UN-Klimagipfel vom 7. bis 18. November in Marrakesch geht es um die Ausgestaltung des Pariser Klimavertrags. Viele strittige Punkte wie Klimawandelschäden und die Finanzierung für die ärmsten Staaten stehen auf der Agenda.

Interview mit Dr. Franziska Brantner (MdB) - in der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen u.a. für Ägypten zuständig - zum geplanten Abkommen über die Rückführung von Geflüchteten mit Drittstaaten in Nordafrika und der Ägypten-Politik der Bundesregierung.

Aziz Rhali engagiert sich seit vielen Jahren in verschiedenen NGOs. Mit welchen Schwierigkeiten zivilgesellschaftliche Organisationen in Marokko zu kämpfen haben, erklärt er Anja Hoffmann (Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Marokko) im Interview.

Die Repressionen zivilgesellschaftlicher Aktivitäten werden in Ländern wie Ägypten und Russland mit dem „Schutz staatlicher Souveränität" gegenüber transnationalem Aktivismus und dem „Prinzip der Nichteinmischung" gerechtfertigt. Warum diese Argumente nicht tragbar sind, erklären unsere Autoren.

Die Zivilgesellschaft in Ägypten erlebt eine verheerende Aus- oder Gleichschaltung durch staatliche Restriktionen. Die Rückkehr zum außenpolitischen Normalbetrieb droht diesen Zustand gar zu verfestigen.

Wie viele Unterstützer hat Assad eigentlich noch? Offensichtlich nicht genug, um zwei kurze Fernsehclips mit unterschiedlichen Statisten zu besetzen.

Die Forderung, für die eingeschlossenen Bewohner der belagerten syrischen Stadt Aleppo Fluchtkorridore einzurichten, erweist sich angesichts der Rücksichtslosigkeit des Assad-Regimes als hoffnungsloses Unterfangen.

Als sich im Juli 2015 die Bürgerbewegung im Libanon bildete, engagierten sich auch viele Frauen. Doch schon bald wurden sie aus der Bewegung gedrängt. Leen Hashem über Schnittstellen zwischen öffentlich und privat.

Folter und sexualisierte Gewalt gehören zum Alltag in syrischen Gefängnissen. Doch bei den Friedensverhandlungen in Genf spielen die Menschenrechtsverletzungen des Assad-Regimes keine Rolle. Barbara Unmüßig fordert daher in ihrer Begrüßungsrede, dass auch Frauen als Verhandlerinnen an den Friedenstischen sitzen müssen.