Israel hat ein Flüchtlingsproblem – ähnlich wie Europa Veröffentlicht: 4. Juni 2012 Nach gewaltsamen Protesten gegen illegale Einwanderer in Tel Aviv mehren sich die Stimmen hochrangiger Politiker und Politikerinnen der israelischen Regierung, die eine harte Gangart gegen Flüchtlinge und sogar großarngelegte Deportationen fordern. Marianne Zepp
Nach der Wahl: In Serbien nichts Neues Veröffentlicht: 31. Mai 2012 Serbien hat einen neuen Präsidenten. Der Parteivorsizende der Serbischen Fortschrittspartei, Tomislav Nikolić. Eine Reihe prominenter Personen hatte im Vorfeld der Wahlen zur Abgabe leerer Stimmzettel aufgerufen. Die Wahl gewonnen haben nun aber ausgerechnet die Vertreter der alten Verhältnisse. Wolfgang Klotz
Mexiko vor den Präsidentschaftswahlen 2012: Die Macht der Nostalgie und die Nostalgie der Macht Veröffentlicht: 30. Mai 2012 In der Hauptstadt und 17 weiteren Städten Mexikos bekunden circa einen Monat vor den Präsidentschaftswahlen viele Tausend Menschen ihre Ablehnung gegenüber der ehemaligen Staatspartei PRI, die monatelang in den Meinungsumfragen vorne lag. Eva Bräth
Die Zukunft der NATO - Eine Diskussion zu kollektiver Sicherheit in und ausserhalb Europas Veröffentlicht: 30. Mai 2012 25 hochrangige Verteidungsexperten trafen sich zum Abschluss des NATO-Gipfels am 21. Mai, um über zentrale Fragen der internationalen Sicherheitspolitik zu diskutieren. Geladen hatten das Washington-Büro der Heinrich Böll Stiftung und des Center for American Progress (CAP). Ein Bericht von Sebastian Gräfe, Programmdirektor für Außen- und Sicherheitspolitik der Heinrich Böll Stiftung Nordamerika. Sebastian Gräfe
Ein paar Gedanken zur Korruption Veröffentlicht: 24. Mai 2012 Nelson Mandela und das beeindruckende Verhandlungsteam des ANC haben in den 1990er Jahren die Hoffnung geweckt, dass Südafrika erspart bleiben könnte, was in den Nachbarländern zu beobachten war: Ehemalige Befreiungsbewegungen erliegen bald den Verlockungen des guten Lebens, sie erweisen sich als korrupt und regieren autoritär. Dafür gibt es aber inzwischen auch in Südafrika viele Beispiele. Njabulo S. Ndebele
Vorwort zur Studie: "Grenzwertig: Eine Analyse der neuen Grenzüberwachungsinitiativen der Europäischen Union" Veröffentlicht: 24. Mai 2012 Weil die Mitgliedsstaaten die eigentlichen Probleme nicht lösen wollen, rüsten sie an den Außengrenzen auf. Das ist Kirchturmpolitik im großen Maßstab. Europäische Grundwerte werden dabei zur Disposition gestellt - vermeintlich zum Schutz eigener Interessen. Das ist schon mehr als „grenzwertig“. Barbara Unmüßig, Ska Keller
"Eine angemessene Flüchtlingspolitik würde die Glaubwürdigkeit der EU stärken" Veröffentlicht: 24. Mai 2012 Europa befindet sich im Spannungsfeld zwischen Zuwanderungskontrolle und Flüchtlingsschutz. Allein auf Abwehr und militärische Grenzsicherung zu setzen, ist jedoch keine Lösung. Die drastisch zurückgegangenen Zahlen von Asylanträgen in den meisten Mitgliedstaaten der EU als großen Erfolg zu feiern, grenzt an Hohn. Einführungsrede zur Veranstaltung "Zwischen(t)räume – Transkontinentale Migration nach den Umbrüchen in Nordafrika". Barbara Unmüßig
Europäische Grenzüberwachung: 2 Milliarden Euro für die Festung Europa Veröffentlicht: 24. Mai 2012 Die von der Heinrich-Böll-Stiftung und der grünen Europaabgeordneten Ska Keller in Auftrag gegebene Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die neuen Europäischen Grenzüberwachungsinitiativen keinen erkennbaren Nutzen für die EU bedeuten. Dafür führen die geplanten Überwachungssysteme zu massiven Eingriffen in die Grundrechte von Nicht-EU-Bürgern und zu großen Aufträgen für europäische Rüstungskonzerne.
Julius Malema und der "Lumpenradikalismus" Veröffentlicht: 23. Mai 2012 Mit Julius Malema ist 2008 ein junger Politiker hervorgetreten, der die Unzufriedenen am Rand der Gesellschaft anzusprechen versteht, vielen anderen Südafrikanern aber einen kalten Schauer über den Rücken jagt. Achille Mbembe analysiert dieses Phänomen im Kontext der südafrikanischen Geschichte: als Ergebnis der Entrechtung der schwarzen Bevölkerung und spezifischen Formen des Widerstandes dagegen. Achille Mbembe
Die holperigen Straßen der Freiheit Veröffentlicht: 23. Mai 2012 Die Ärztin, Unternehmerin und ehemalige Weltbank-Direktorin Mamphela Ramphele begibt sich auf den Weg in ihre Heimat in die südafrikanische Provinz. Ihr Bericht zum Roadtrip durch die Provinz Limpopo wirft einen ernüchternden Blick auf ein gespaltenes Land. Mamphela Ramphele