Europa

Flüchtlingskrise, Grenzschließungen, der Krieg in Syrien und Interessensunterschiede in der Russlandpolitik - auf der Außenpolitischen Jahrestagung am 16. Juni 2016 diskutierten die Teilnehmenden über die zukünftige gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU.

Hillary Clinton sollte gewarnt sein: Trumps Wahlkampf setzt, ähnlich wie die Brexit-Bewegung, auf eine Stimmung gegen Einwanderer und die Wut auf „politische Eliten“ und „Mainstream-Medien“.

Die Bundesregierung gilt in Frankreich als Hauptschuldige dafür, dass sich die Wirtschaft im Euroraum nur schleppend erholt. Viele Französ/innen sehen deshalb eine politische Gemeinschaft mit Deutschland mit Skepsis.

Fußball ist wegen seiner Symbolkraft eine für alle zugängliche und greifbare Illustration des kollektiven Gefühlshaushalts einer Nation. Das verbindet die beiden Länder Frankreich und Deutschland - auch in Krisenzeiten.

Ich werde mich erinnern – Frédéric Lemaître, der Deutschland-Korrespondent von LE MONDE und Autor, skizziert in diesem Text Erinnerungen und Assoziationen zu Deutschland und Frankreich.

Seit Putin im Jahr 2012 erneut Präsident wurde, ist die russische Staatsspitze ausgesprochen personenbezogen. Dies spiegelt sich auch in der russischen Außenpolitik wieder. Welche Herausforderungen ergeben sich daraus für die Außen- und Sicherheitspolitik der USA und Europa?

Der Brexit zeigt, wie gefährlich es ist, die EU für nationale Probleme verantwortlich zu machen. Was wir jetzt brauchen, ist Entschlossenheit in der Auseinandersetzung mit Rechtspopulist/innen, ein echtes Investitionsprogramm und mehr Leidenschaft für ein demokratischeres Europa.

Die EU war bisher ein Motor für progressive Frauenpolitik. Mit dem Brexit geht diese Fortschrittsgeschichte zu Ende. Jetzt muss gekämpft und gezerrt werden. Der feministische Zwischenruf.

Deutschlands Handelsüberschüsse sind eine Ursache für die britische Europa-Skepsis. Nach dem griechischen „Ochi“ und dem britischen „Leave“ kommt es jetzt darauf an, die Kräfte für eine sozial-ökologische Transformation zu stärken.

Einige hofften, das britische Referendum könnte eine demokratische Erneuerung hervorrufen, ähnlich wie die Abstimmung über die schottische Unabhängigkeit vor zwei Jahren. Das Gegenteil geschah. Der Kulturkampf wird auch nach dem Referendum nicht beendet sein.

Das politische Gefüge der Europäischen Union hat sich über die Jahrzehnte entwickelt. Doch was passiert, wenn ein Mitglied es wieder verlässt? Und welche Folgen hat das für das Land selbst? Fragen aus der Brexit-Debatte.

Die neuen Zahlen des UNHCR zeigen die globale Dimension der Flüchtlingskrise auf. Doch Europa übernimmt zu wenig Verantwortung.

Das Arbeitsprogramm "Zukunft Europas - Europa neu denken" bündelt Aktivitäten, die in vielfältiger Weise Aspekte europäischer Politiken, sowie ihre Perspektiven und Zukunftsaussichten aufgreifen.

Die Heinrich-Böll-Stiftung konzentriert sich im Rahmen ihres Arbeitsprogrammes 2016 auf die Nutzung und Auswirkungen der Ressource Kohle sowie die Ideen für eine europäische Energieunion.

Das Programm "Europa für Bürgerinnen und Bürger" bündelt in dem Themenbereich Geschlechterdemokratie Aktivitäten zur Toleranzförderung, Gleichstellung und Schutz von Grundrechten.

In diesem Schwerpunkt des Arbeitsprogramms "Zukunft Europas - Europa neu denken" werden Aktivitäten versammelt, die in vielfältiger Weise Aspekte europäischer Asyl- und Flüchtlingspolitik aufgreifen.

Die südliche und die östliche Nachbarschaft Europas sind Zonen der Instabilität, gegen die wir uns nicht abschotten können: Europa muss zu einer neuen Balance zwischen außenpolitischem Idealismus und Realismus finden. Die Eröffnungsrede zur 17. Außenpolitischen Jahrestagung.

Expert/innen sind sich einig, dass die Ursachen und langfristigen Folgen der Flüchtllingsproblematik kaum auf nationaler Ebene gelöst werden können. Ob Brüssel künftig eine prominentere Rolle in der Krise spielen kann, wurde während der europapolitischen Jahrestagung der Heinrich-Böll-Stiftung am 26. Mai diskutiert.

Unter dem Titel "Georgiens Weg nach Europa" hielt der Präsident des georgischen Parlaments, David Usupashvili, am 8. Juni 2016 einen Vortrag in der Heinrich-Böll-Stiftung. Angesichts der Parlamentswahlen im Herbst 2016 stellte er die aktuelle innen- und außenpolitische Situation vor.

Integration braucht Projekte, nicht zuletzt, um die Ambitionen europäischer Staaten und ihrer politischen Führung an sich zu binden. Gelingt dies nicht, schwindet der politische Zusammenhalt der EU weiter.