Georgien

In Georgien und Serbien erfahren Aktivist/innen gegen Homophobie massive Gewalt, Demonstrationen werden abgesagt. Die serbische Aktivistin Lepa Mlađenović berichtet von ihrer Arbeit und zieht einen Vergleich.

Die Handelsbeziehungen der Staaten der ehemaligen Sowjetunion stecken zwischen zwei Systemen. Es gibt sowohl mit Russland, als auch der EU Handelsabkommen, die zu einer Reihe von Widersprüchen führen - und unterschätzten Problemen.

Georgien erlebt eine politische Krise: Im Streit verließen die Freien Demokraten die Koalition. Sie setzten sich am vehementesten und professionellsten für eine Annäherung an EU und NATO ein. Steht die Westorientierung Georgiens in Frage?

Anti-Gender-Bewegungen haben Aufwind in Ost- und Mitteleuropa: Bei einer öffentlichen Diskussion am 29. September 2014 schilderten Feministinnen die Situation in ihren Ländern.

Auch nach den Olympischen Spielen in Sotschi bleibt der Nordkaukasus ein höchst unsicheres Terrain. Doch welchen Einfluss haben die Spiele auf die Beziehungen Russlands zu den Südkaukasus-Staaten, und wie werden sie sich nach den Spielen entwickeln?

Seit seiner Gründung im Jahr 2003 legt das Regionalbüro Südkaukasus in Tbilissi seinen Fokus auf die Förderung einer demokratischen und politischen Kultur in der Region. Gezielt werden NGOs unterstützt und zivilgesellschaftliche Initiativen gestärkt. Seit Juni 2017 wird auch ein Projektbüro in Jerewan, Armenien betrieben.

Am 9. und 27. Oktober stehen im Südkaukasus Präsidentschaftswahlen an. Während in Georgien ein Gerangel vieler verschiedener Kandidat/innen zu beobachten ist, bleibt die Opposition in Aserbaidschan weiterhin fast unsichtbar.

Wer sich in Georgien, Armenien und Aserbaidschan für die Rechte sexueller Minderheiten einsetzen will, wird mit erzkonservativen Vorstellungen und tiefsitzenden Ressentiments gegenüber allem, was die traditionellen Gesellschafts- und Familienstrukturen in Frage stellen oder aufbrechen könnte konfrontiert. Das schwach ausgeprägte Verständnis für demokratische Werte und Minderheitenrechte ist nicht allein ein Erbe der Sowjetunion.

In der Geschichte des Kampfes um LGBTI-Rechte im Südkaukasus ist der 17. Mai 2012 ein Meilenstein. Erstmals ging an diesem international begangenen Tag gegen Homophobie eine Gruppe Aktivisten im Zentrum der georgischen Hauptstadt Tiflis auf die Straße, um für die Rechte sexueller Minderheiten zu demonstrieren.

Der Krieg in Georgien hat die russisch-westlichen Irritationen auf einen neuen Höhepunkt getrieben: Der entschiedene russische Vormarsch rief im Westen großes Erstaunen hervor; Russland verwunderte das Erstaunen des Westens. Eine Analyse problematischer Verhältnisse

Die Bereitschaft zu einer nüchternen Betrachtung der Lage in Südkaukasus ist derzeit nicht zu erwarten, so viel machte der Jour fixe der Heinrich-Böll-Stiftung und der tageszeitung (taz) zu Georgien deutlich. Bericht von

Durch den Georgien-Konflikt konnte Polen seine internationale Rolle stärken. Die polnische Einschätzung der Politik Moskaus wurde durch die Ereignisse bestätigt. Zugleich verhielt sich die polnische Regierung gemäßigter als erwartet. Sie vertritt so eine Linie, die den Denk- und Verhaltensmuster der anderen EU-Staaten nahe liegt.

Die EU sollte ihre Beziehungen mit Russland neu definieren. Diesbezüglich muss sie bedenken, dass Moskau nicht mehr Militärkonfrontationen als Mittel der Verfolgung seiner Interessen ausschließt. Dies zwingt die EU dazu ihre Aussenpolitik deutlicher zu definieren. Sollte ein Land wie Georgien, das strategische Wichtigkeit für den Westen hat, einem russischen Einflussbereich überlassen werden?

Die europäische Russlandpolitik sollte so kooperativ wie möglich sein und so konfliktbereit wie nötig. Derzeit kann das nur heißen: keine Rückkehr zum „business as usual“, solange sich Russland gegenüber Georgien wie eine Besatzungsmacht aufführt und sich einer international moderierten Konfliktlösung in der Region verweigert.

Die Ukraine war das einzige GUS-Land, das Georgien im Konflikt mit Russland von Anfang an und unterstützte. Die pro-westliche Elite der Ukraine ist enttäuscht von der Zurückhaltung des Westens gegenüber Russland. Eine Mehrheit der Bevölkerung hingegen lehnt nach wie vor einen NATO-Beitritt der Ukraine ab.

In Kroatien sind über den Konflikt im Kaukasus Spannungen zwischen Regierung und Präsident zutage getreten. Während sich die Regierung eindeutig auf Seiten der NATO und gegen Russland stellt, will Präsident Mesić die Kontakte Kroatiens zu Russland vertiefen.

In der Berichterstattung und den blitzschnellen Analysen von Politikern und Journalisten während der Kriegstage haben oft wichtige Details und zuverlässige Quellen gefehlt. Zu schnell war jedem „klar“, was in Südossetien vor sich geht. Es ist nun Zeit für die Einzelheiten: Zeit für Ursachenforschung und Erinnerung an die Kriegsopfer.